Mit Dietmar Bartsch, Janine Wissler und Ates Gürpinar auf der „MS Linz“
Bernd Riexinger: Personalquerelen in der SPD und keine Erneuerung weit und breit
Pressekonferenz vom 12. Februar 2018
Alles reden in der SPD von Erneuerung, ich kann aber keine Erneuerung erkennen, gerade bei der Besetzung der Ministerien, kritisierte Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, im Rahmen der Pressekonferenz. „Bernd Riexinger: Personalquerelen in der SPD und keine Erneuerung weit und breit“ weiterlesen
Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit
Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 07. Februar 2018
Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:
„In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen. „Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit“ weiterlesen
Demokratie braucht ein verpflichtendes Lobbyregister
Nachricht von Sahra Wagenknecht, Jan Korte, 12. Februar 2018
Demokratie stirbt im Dunkeln. „Es ist bezeichnend“, sagt Sahra Wagenknecht. „Auch die neue schwarz-rote Koalition will nicht offenlegen, welchen Einfluss Konzerne und Wirtschaftsverbände auf die Politik nehmen.“ Bei den Verhandlungen zwischen Union und SPD wurde die Einführung eines Lobbyregisters kurzerhand aus dem Koalitionsvertrag gestrichen. Demokratie aber braucht Transparenz, damit Wählerinnen und Wähler wissen, wer auf welche Entscheidungen welchen Einfluss hat. „Demokratie braucht ein verpflichtendes Lobbyregister“ weiterlesen
„Friedenspolitisch eine Katastrophe“
7. FEBRUAR 2018 Pressemitteilung, Parteivorstand
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Tobias Pflüger:
„Im Wahlkampf hat die SPD wiederholt versucht, sich als Kraft für Abrüstung und Frieden zu präsentieren. Der Koalitionsvertrag bedeutet nun das Gegenteil. „„Friedenspolitisch eine Katastrophe““ weiterlesen