Die LINKE auf Landesebene

Fragen & Antworten mit Bernd Riexinger


Unser Parteivorsitzender hat live bei Youtube und Facebook Eure Fragen beantwortet, die die Menschen vorher gestellt haben.

Heike Hänsel: Keine Beteiligung Deutschlands am türkischen Angriffskrieg gegen die Kurden in Syrien


Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Ganzen Beitrag lesen »

Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen

Zu dem veröffentlichten Bericht von Amnesty International über zunehmende Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss:

„Die Bundesregierung muss Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen. Das auffällig häufige Schweigen gegenüber Unrechtsregimen ist unverantwortlich. Im letzten Jahr sind mindestens 312 Menschenrechtsverteidiger*innen getötet worden und die Lage verschärft sich weiter. Die Bundesregierung muss deshalb dringend ihren Kurs ändern und aktiv Schutzmaßnahmen ergreifen. Ganzen Beitrag lesen »

Rassismus tötet!

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (DIE LINKE) verurteilt den Messerangriff auf Flüchtlinge in Heilbronn. Das der Täter sofort wieder auf freien Fuß gesetzt wurde ist für sie unverständlich. Akbulut ist integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Betreuungsabgeordnte für das Heilbronner Wahlkreisbüro der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »

NATO-Sicherheitskonferenz erweist sich erneut als Kriegstreiberkonferenz


Pressemitteilung von Heike Hänsel, 18. Februar 2018
“Die offene, direkte Kriegsdrohung des israelischen Ministerpräsidenten gegen den Iran zum Abschluss der Münchner Sicherheitskonferenz bedeutet nur neue Eskalation im Nahen Osten und muss zurückgewiesen werden”, fordert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag. Die Außenpolitikerin weiter: Ganzen Beitrag lesen »

„Friedenspolitisch eine Katastrophe“

7. FEBRUAR 2018 Pressemitteilung, Parteivorstand
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Tobias Pflüger: 

„Im Wahlkampf hat die SPD wiederholt versucht, sich als Kraft für Abrüstung und Frieden zu präsentieren. Der Koalitionsvertrag bedeutet nun das Gegenteil. Ganzen Beitrag lesen »

Guter Trend


1. FEBRUAR 2018
 
Landespolitik, Pressemitteilung, Landesvorstand
Der am 31.01.2018 veröffentlichte Baden-Württemberg-Trend von Infratest in den Stuttgarter Zeitungen bestärkt DIE LINKE. in Baden-Württemberg mit einem guten Umfrageergebnis von 6% zur Landtagswahl. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialwohnungs-Notstand in Baden-Württemberg

1. FEBRUAR 2018 Landespolitik, Pressemitteilung, Landesvorstand
Der SWR berichtet aktuell von einem Sozialwohnungs-Notstand in Baden-Württemberg. Es ist die Rede von einem Versagen in der Wohnungspolitik. Gregor Mohlberg, Wohnungspolitischer Sprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt dazu:

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Linken-Chef Bernd Riexinger „Die Linke ist schon Sammlungsbewegung“

Interview in der Stuttgarter Zeitung vom 26. Januar 2017

Linken-Chef Bernd Riexinger versucht, die aktuelle Aufregung über den Vorstoß von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zu dämpfen, die eine neue linke Volkspartei anstreben. Das Thema werde in kurzer Zeit wieder verschwinden.

Bernd Riexinger will inhaltliche Differenzen auf dem Parteitag im Juni  klären. Foto: dpa
Bernd Riexinger will inhaltliche Differenzen auf dem Parteitag im Juni klären.Foto: dpa

Stuttgart – Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, lehnt die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine forcierte Debatte zur Gründung einer linken Sammlungsbewegung ab. In der Partei werde diese Idee ohnehin kaum aufgegriffen, sagt der Stuttgarter. Ganzen Beitrag lesen »

Mit der einstimmigen Entscheidung sich einer Wahlrechtsreform zu verweigern, verharrt die CDU-Fraktion im baden-württembergischen Landtag im letzten Jahrtausend.

Heidi Scharf, Landessprecherin DIE LINKE. in Baden-Württemberg erklärt dazu: „Die Männer in der CDU-Fraktion im baden-württembergischen Landtag kleben nicht nur an ihren Stühlen fest, sondern verharren auch im letzten Jahrtausend. Es ist an der Zeit auch in Baden-Württemberg ein modernes Wahlrecht einzuführen, um über Listen mehr Frauen und Migrant_innen eine Chance auf den Einzug in den Landtag zu eröffnen. Ganzen Beitrag lesen »