Die LINKE auf Landesebene

Sozialpartnerschaft war vorgestern! Kapitalismus pur heißt die Realität heute

elvis_capece_5db9bc09da28. OKTOBER 2016 Landesvorstand

Knapp 600 Beschäftigte will der US-amerikanische Reifenhersteller Goodyear in Philippsburg zum Ende des kommenden Jahres abbauen. Etwas über 1000 Beschäftigte kämpfen beim Turbinenhersteller General Electric (GE) in Mannheim ums Überleben. Der Konzern hat erst 2014 den Betrieb (nach langwierigen Verhandlungen, auch kartellrechtlicher Art) aufgekauft, offensichtlich um den Markt zu bereinigen, wie es sich nunrausstellt. Ganzen Beitrag lesen »

„Eine Vermögenssteuer ist nicht verfassungswidrig Herr Kretschmann!“

MichSchle85dce1fec26. OKTOBER 2016 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

„Die Absage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die lange überfällige Vermögenssteuer endlich wieder zu erheben, entspringt seiner neoliberalen grünen Grundhaltung“, so Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Besonders perfide ist diese Absage, wenn sie Ganzen Beitrag lesen »

Landesregierung greift Kommunen in die Tasche

bernhard-strasdeit-2014_0924. OKTOBER 2016  Pressemitteilung, Landesvorstand

„Die Kritik des Landkreistags an der grün-schwarzen Landesregierung ist berechtigt. Wer mehr investieren will in sozialen Wohnungsbau, Krankenhäuser, Inklusion, öffentlichen Nahverkehr, Kita-Plätze und Schulen, darf die Kommunen nicht finanziell austrocknen“, so Bernhard Strasdeit, Ganzen Beitrag lesen »

Tag der Schulverpflegung: Linke fordert beitragsfreies Schulessen

Pressemitteilung, MdB Karin Binder

schulessen-kostenfrei-logo„Gut lernen und gesund Essen gehören zusammen. Es kann nicht sein, dass Eltern in Karlsruhe mehr als 4 Euro je Mahlzeit bezahlen müssen, wenn die Kinder in der Schule essen. Mathe und Sport sind schließlich auch nicht Gebührenpflichtig. Wir müssen die Verpflegung endlich als Teil des Lernalltags begreifen“, erklärt Karin Binder, Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe und Ernährungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Binder weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Desaster bei Tengelmann

Kommentar, MdB Michael Schlecht

MichSchle85dce1fecWir werden kämpfen mit Rückgrat – so war die jüngste Berliner Betriebsversammlung der Beschäftigten von Kaiser’s Tengelmann überschrieben. 24 Monate emotionales Auf und Ab haben die Beschäftigten bereits hinter sich, in denen immer die bange Frage stand: Wie geht es weiter? Kopfschütteln angesichts dieser Zumutungen für die Beschäftigten von Kaiser’s Tengelmann reicht nicht: Stehen sie nicht abseits, unterstützen Sie den Kampf der Beschäftigten. Ganzen Beitrag lesen »

Laura Halding-Hoppenheit ist Unternehmerin des Jahres

Laura Halding-Hoppenheit

Laura Halding-Hoppenheit, Stuttgarter Stadträtin und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion SÖS/LINKE/PluS

Der Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) überreichte am Montag, den 17.10., der Stuttgarter Stadträtin Laura Halding-Hoppenheit (LINKE) die Urkunde als Unternehmerin des Jahres. „Ich bin sehr dankbar für diese Auszeichnung. Das ist eine wunderbare Bestätigung meiner Arbeit und motiviert mich außerordentlich, auch in Zukunft diese Arbeit fortzusetzen“, sagt die Gemeinderätin. „Seit 40 Jahren betreibe ich den Kings Club in Stuttgart. Das habe ich immer auch als einen sozialen Auftrag verstanden. Die Anerkennung durch den DEHOGA weiß ich sehr zu schätzen“, Ganzen Beitrag lesen »

Kniefall vor den reichsten Sprösslingen des Landes

„Der Kompromiss im Vermittlungsausschuss zur Erbschaftsteuer ist ein Kniefall von SPD und Union vor den reichsten Sprösslingen in diesem Land“, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Ganzen Beitrag lesen »

Trauerspiel Leiharbeit


Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: »Leiharbeit ist moderne Sklaverei!«

Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE – 19.9.2016

Moderne Sklaverei: so bezeichnen Betroffene die Leiharbeit. Selbst die Koalition aus Union und SPD sah sich gezwungen im Koalitionsvertrag Änderungsbedarf aufzunehmen. Was folgte war ein Trauerspiel. Am Ende der Legislatur kommt das Gesetz jetzt ins Parlament. Nur Verbesserungen für die Betroffenen sucht man darin vergeblich. Eher findet man Verschlechterungen. Ganzen Beitrag lesen »

STOP CETA TTIP Demo in Stuttgart am 17. September 2016

Komplette Kundgebung:  Ganzen Beitrag lesen »

Gäubahn-Ausbau tatsächlich umsetzen statt weiter verzögern! Bundesregierung muss Ausbau-Vertrag mit Schweiz einhalten!

MichSchle85dce1fecMichael Schlecht: Der zweigleisige Ausbau der Gäubahn zwischen Stuttgart und Zürich soll nach einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 16.9.2016 im Bundesverkehrswegeplan nun doch auf die Stufe des vordringlichen Bedarfs hochgestuft werden. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag fordert angesichts dieser erfreulichen Meldung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, diese Hochstufung im Bundestag schnell und umfassend durchzusetzen – zum Wohl der Bürger. Ganzen Beitrag lesen »