Die LINKE auf Bundesebene

#SaveAfrin

Pressemitteilung, Parteivorstand 23. JANUAR 2018

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:

Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

Protestieren wir zusammen mit den Kurdinnen und Kurden und allen Demokratinnen und Demokraten gegen diesen Überfall der türkischen Armee! Ganzen Beitrag lesen »

SPD wählt Macht statt Erneuerung

Pressemitteilung, Parteivorsitzender Bernd Riexinger 22. JANUAR 2018

Beim Parteitag der SPD in Bonn hat eine knappe Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU gestimmt. Dazu die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Ganzen Beitrag lesen »

IG Metall bekräftigt Streikbereitschaft

Pressemitteilung, MdB Bernd Riexinger 11. JANUAR 2018

IG Metall-Chef Jörg Hofmann droht in der laufenden Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie mit Streiks. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Ich begrüße es sehr, wenn Deutschlands größte Einzelgewerkschaft den Arbeitgebern Druck macht und sich neben einer überfälligen Lohnerhöhung auch für Arbeitszeitmodelle einsetzt, die es den Beschäftigten ermöglichen, Leben und Arbeit in Einklang zu bringen. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht wünscht schöne Weihnachten


Sahra Wagenknecht wünscht im Namen der gesamten Fraktion DIE LINKE. im Bundestag schöne Weihnachten. Ganzen Beitrag lesen »

Katja Kipping – Pressekonferenz vom 18.12.2017 Ausbildungsberufe müssen aufgewertet werden


Es gibt teilweise nicht genügend Ausbildungsplätze, andererseits geht die Nachfrage drastisch zurück, auch weil Ausbildungsberufe immer öfter mit dem Hochschulstudium konkurrieren. Eine jahrzehntelange Entwertung der Ausbildungsberufe hat zum Azubi-Schwund beigetragen. Ganzen Beitrag lesen »

Nächstenliebe unterm Weihnachtsbaum reicht nicht – Physische und soziale Existenz der Menschen sichern


Pressemitteilung von Zaklin Nastic, 21. Dezember 2017

Von fast 900.000 wohnungslosen Menschen in Deutschland berichtete die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Ende dieses Jahres und prognostiziert einen weiteren Zuwachs bis 2018 auf 1,2 Millionen. Zaklin Nastic, Menschenrechtspolitikerin der Linksfraktion dazu:  Ganzen Beitrag lesen »

Sabine Leidig: Unser Wunschzettel für eine bessere Bahn


Im Wortlaut von Sabine Leidig, 20. Dezember 2017

Gerade um die Weihnachtszeit, aber nicht nur dann, sind Züge und Bahnhöfe voll und „Störungen im Betriebsablauf“ besonders ärgerlich. „Zugausfall wegen Schneefall“ – das hatten wir dieser Tage auch schon. Dazu völlig überfüllte Züge, Verspätungen, eiskalte Füße, verpasste Anschlüsse … Ganzen Beitrag lesen »

Heike Hänsel: »Entführung von Meşale Tolu muss ein Nachspiel haben«


Im Wortlaut von Heike Hänsel, 20. Dezember 2017

Das folgende Interview führte Bernhard Thiesing von der Agence France-Presse (AFP) mit Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, für eine Agenturmeldung über die Prozesse gegen die Journalistin Meşale Tolu und den Wissenschaftler Sharo Garip. Wir bedanken uns bei Herrn Thiesing und der AFP für die Abdruckgenehmigung.


Wie hat Meşale Tolu die Haft überstanden, zumal die Trennung von ihrem zwei Jahre alten Sohn Serkan? Ganzen Beitrag lesen »

Bernd Riexinger: CDU und Arbeitgeber betreiben „Kassenlobbyismus“


Wenn die CDU sich berufen fühlt, den Arbeitgebern beizupflichten und der SPD-Forderung nach einer Bürgerversicherung mit dem Spruch „Kassensozialismus“ eine Absage zu erteilen, zeigt das den unverschämten „Kassenlobbyismus“ für eine Zwei-Klassen-Medizin der CDU, kritisierte Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Ganzen Beitrag lesen »

Matthias W. Birkwald, DIE LINKE: 4,4 Millionen Rentnerinnen und Rentner werden 2018 steuerpflichtig sein


Nachricht von Matthias W. Birkwald, 13. Dezember 2017

Die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2018 um 3,0 Prozent im Westen und 3,2 Prozent im Osten wird nach Angaben des Bundesfinanzministeriums dazu führen, dass

  • zusätzlich 54.000 Rentnerinnen und Rentner Einkommenssteuer zahlen müssen
  • und nur durch die Rentenerhöhung Steuermehreinnahmen in Höhe von 300 Millionen Euro erzielt werden.

Insgesamt werden dann Angaben des BMF 4,4 Millionen Rentnerinnen und Rentner zum Einkommenssteueraufkommen beitragen1.

Seit der schrittweisen Einführung der sogenannten nachgelagerten Besteuerung ab dem Jahr 2005 hat sich damit die Zahl der steuerbelasteten Rentnerinnen und Rentner beinahe verdoppelt. Ganzen Beitrag lesen »