Außenpolitik

Dietmar Bartsch: Türkei muss zurück in den Reigen der demokratischen Staaten


Veröffentlicht am 20.07.2017 – Pressestatement zur heute bekannt gegebenen »präzisierten Reisehinweisen« der Bundesregierung für die Türkei von Dietmar Bartsch.

Afrika nicht Konzernen überlassen, die den Kontinent weiter aussaugen


Nachricht von Dietmar Bartsch, 
13. Juli 2017
2,1 Milliarden Menschen haben zu Hause keinen Zugang zu Trinkwasser. Und sogar 4,5 Milliarden Menschen leben ohne Zugang zu Sanitäreinrichtungen. Das geht aus einer aktuellen Studie [PDF]  der Weltgesundheitsorganisation WHO und des Kinderhilfswerkes der Vereinten Nationen UNICEF hervor. Ganzen Beitrag lesen »

Bernd Riexinger – Pressekonferenz am 10.07. zum G20-Gipfel

Der G20-Gipfel hat der Welt die Lösung der Probleme keinen Schritt näher gebracht

Verschiedene aktuelle Pressestatements u.a. zum G20-Gipfel:

Jan van Aken:

http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/jan-van-aken-104.html

DIE LINKE bei den G20-Aktivitäten in Hamburg

https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/sets/72157685989533785

ARD-Sommerinterview mit Dietmar Bartsch:

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-306781~_bab-sendung-381.html

Friedlicher Protest und erschreckende Gewalt

Kommentar der Bundespartei DIE LINKE.

76.000 Menschen haben am vergangenen Wochenende friedlich von ihrem im Grundgesetz verankerten Demonstrationrecht Gebrauch gemacht und sich nicht von den Drohungen der Polizei einschüchtern lassen. Mit ihrem Protest gegen den G20-Gipfel haben sie ein klares und unübersehbares Zeichen gesetzt. Ganzen Beitrag lesen »

Stoppt Erdoğans Spione. Agenten müssen ausgewiesen werden

Pressemitteilung von Gökay Akbulut

Neuesten Berichten zufolge sammelt der türkische Geheimdienst vermehrt Informationen über deutsche Politiker. Insbesondere Innen-, Außen- und Verteidigungspolitiker sollen unter Beobachtung stehen, darunter auch einige LINKE-Abgeordnete. Das für den Personenschutz zuständige Bundeskriminalamt hat bereits mehrere „Sicherheitsgespräche“ geführt.

Hierzu erklärt Gökay Akbulut, Bundestagskandidatin für den aussichtsreichen Listenplatz 3 der LINKEN in Baden-Württemberg: Ganzen Beitrag lesen »

Abschiebungen nach Afghanistan verhindern


Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht, 22. Juni 2017

„Wer Menschen in Kriegsgebiete abschiebt und so ihren Tod in Kauf nimmt, handelt unmenschlich und tritt unsere Verfassung mit Füßen. Solange die Sicherheitslage in Afghanistan dermaßen katastrophal ist, darf niemand zur Rückkehr in dieses Land gezwungen werden“, erklärt Sahra Wagenknecht zur geplanten Wiederaufnahme von Abschiebungsflügen nach Afghanistan. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Gregor Gysi, DIE LINKE: Zurück nach Hause mit der Bundeswehr aus der Türkei


Deutschland hat im Nahen Osten und der gesamten Region militärisch nichts zu suchen. Deshalb ist auch die Forderung der Grünen und der LINKEN berechtigt, die Bundeswehr nach Hause zu holen – und sie nicht nach Jordanien zu verlagern. Im Nahen Osten und darüber hinaus müssen wir langsam unsere Rolle wechseln. Wir müssen zu einem Vermittler werden. Ich glaube, das ist unsere Rolle nach dem Zweiten Weltkrieg und nach 1945. Wir brauchen nicht mehr Rüstung und wir brauchen nicht mehr Armee. Zurück nach Hause mit der Bundeswehr aus der Türkei und mehr Mut gegenüber Trump, wenn es um ein Mehr an Rüstungsausgaben geht

Von Corbyn lernen


Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 09. Juni 2017

„Wir gratulieren Jeremy Corbyn und allen, die ihn unterstützt haben, zu diesem tollen Erfolg. Zwar hat es zur Machtübernahme leider nicht ganz gereicht, doch die phänomenale Aufholjagd der letzten Wochen macht uns Mut. Wir lernen daraus. Dass man Menschen begeistern kann, wenn man sich nicht kaufen oder verbiegen lässt und die sozialen Interessen der Mehrheit konsequent in den Vordergrund stellt. Ganzen Beitrag lesen »

Bundespolitiker aus der Region nehmen Stellung zu Abschiebungen nach Afghanistan.

Bundestagskandidat Kai Bock zu den Abschiebungen nach Afghanistan in ungekürzter Fassung.

Abschiebung: „Das geht für mich nicht zusammen“
Artikel aus dem Haller Tagblatt vom 3. Juni 2017

Der Bundestag hat beschlossen, die Abschiebungen nach Afghanistan vorerst auszusetzen. Nach dem Anschlag vom Mittwoch in Kabul, bei dem rund 90 Menschen getötet und hunderte verletzt sowie die deutsche Botschaft schwer beschädigt worden ist, hat sich das Parlament am Donnerstagabend erneut mit dem Thema Abschiebungen in das Land am Hindukusch befasst. Die Ansichten dazu gehen bei den Bundespolitikern aus der Region auseinander, wie eine Nachfrage dieser Zeitung zeigt. weiterlesen

Ungekürzte Antwort von Kai Bock:  Ganzen Beitrag lesen »

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Mit dem Ausstieg aus dem Klimaabkommen wird Donald Trumps Inkompetenz und der ihn tragende Lobbyismus der US-amerikanischen Kohle- und Ölindustrie zur existentiellen Bedrohung für Milliarden Menschen und in der Konsequenz den gesamten Planeten. Ganzen Beitrag lesen »