Bundestagswahl 2017

Künzelsau verliert sein Krankenhaus, ein schwerer Schlag für die Region.

Die Ursachen sind aber in Berlin und Stuttgart zu suchen, Bundesregierung stellte die Weichen dafür.

Zweiflingen d. 10. Juni 2017
Nach dem gestrigen Beschluss des Kreistags von Hohenlohe das Hohenlohe Krankenhaus zu zentralisieren und damit das Krankenhaus in Künzelsau zu schließen (Artikel der Hohenloher Zeitung vom 10.6.2017), äußert sich Bundestagskandidat Kai Bock von der Partei DIE LINKE wie folgt:

„Es ist ein schwerer Schlag für Künzelsau und die ländliche Region im Umland. Betroffene sind alle Menschen die hier leben, aber vor allem auch ältere und wirtschaftlich schwächere Ganzen Beitrag lesen »

SPD-Rentenkonzept ist enttäuschend und mutlos


Pressemitteilung von Matthias W. Birkwald, 07. Juni 2017

„Eine gute Rentenpolitik muss Menschen den einmal erreichten Lebensstandard im Alter sichern, und sie muss wirksam vor Altersarmut schützen. Beidem verweigert sich die SPD mit ihrem Rentenkonzept“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Birkwald weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Bundespolitiker aus der Region nehmen Stellung zu Abschiebungen nach Afghanistan.

Bundestagskandidat Kai Bock zu den Abschiebungen nach Afghanistan in ungekürzter Fassung.

Abschiebung: „Das geht für mich nicht zusammen“
Artikel aus dem Haller Tagblatt vom 3. Juni 2017

Der Bundestag hat beschlossen, die Abschiebungen nach Afghanistan vorerst auszusetzen. Nach dem Anschlag vom Mittwoch in Kabul, bei dem rund 90 Menschen getötet und hunderte verletzt sowie die deutsche Botschaft schwer beschädigt worden ist, hat sich das Parlament am Donnerstagabend erneut mit dem Thema Abschiebungen in das Land am Hindukusch befasst. Die Ansichten dazu gehen bei den Bundespolitikern aus der Region auseinander, wie eine Nachfrage dieser Zeitung zeigt. weiterlesen

Ungekürzte Antwort von Kai Bock:  Ganzen Beitrag lesen »

Matthias W. Birkwald, DIE LINKE: Niemand soll im Alter in Armut leben müssen

Das LINKE Rentenkonzept umfasst elf Bausteine. Jeder dieser elf Bausteine dient den zwei Zielen unserer Rentenpolitik: Erstens soll die gesetzliche Rente wieder den einmal erreichten Lebensstandard angemessen sichern und zweitens: Niemand soll im Alter in Armut leben müssen! Deshalb brauche wir eine Wiederanhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und eine Solidarische Mindestrente: Niemand soll im Alter von weniger als 1050 Euro netto leben müssen.

AfD-Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg sind geistige Brandstifter

Die beiden Spitzenkandidaten der AfD in Baden-Württemberg haben mit öffentlichen Äußerungen der letzten Tage verdeutlicht, dass sie auf einer Ebene stehen mit geistigen Brandstiftern ihrer Partei wie Björn Höcke. Alice Weidel hat ein grundsätzliches Verbot von Kopftüchern verlangt und somit die von unserem Grundgesetz geschützte Religionsfreiheit in Frage gestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Katja Kipping „Für die Idee einer Gerechtigkeitswende begeistern“

In der EU tobe eine Auseinandersetzung zwischen Rechtsnationalen und Neoliberalen, sagte die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, im DLF. Doch keine der beiden werde Europa aus der Krise führen. Es brauche soziale Gerechtigkeit, um Europa voranzubringen. Dieser „Herkulesaufgabe“ müssten sich die gesellschaftlichen Linken stellen, so Kipping. Katja Kipping im Gespräch mit Falk Steiner im Deutschlandfunk 

Trotz Anhebung: Mindestlohn liegt weiter deutlich unter Niedriglohnschwelle

Nachricht von Klaus Ernst, 11. Mai 2017

Trotz der Anhebung des Mindestlohns auf 8,84 Euro liegt dieser weiter deutlich unterhalb der Niedriglohnschwelle. Laut Bundesregierung lag die Niedriglohnschwelle im Erhebungsjahr 2014 bei 10,00 Euro[1] brutto. Diese Zahl ist niedriger als die 11,09 Euro brutto, die das Statistische Bundesamt in ihrer Pressemeldung im vergangenen Herbst veröffentlichte[2]. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht / Dietmar Bartsch: DIE LINKE will den Politikwechsel


„Die Bundestagswahl wird zur Abstimmung über die Wiederherstellung des Sozialstaats und den Stopp der Aufrüstung“, sagen die beiden Vorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, voraus. Ganzen Beitrag lesen »

Bundestagswahl wird Abstimmung über die Wiederherstellung des Sozialstaats und den Stopp der Aufrüstung

Im Wortlaut von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 04. Mai 2017

Nur eine Stimme für die DIE LINKE ist eine Stimme gegen das Weiter-So und für eine grundlegend veränderte Politik in Deutschland: für ein Leben in sozialer Sicherheit, für ein Ende der Aufrüstung und für eine friedliche Außenpolitik. Es ist Zeit für eine Entscheidung für Frieden und einen starken Sozialstaat.  Ganzen Beitrag lesen »

Meuthen führt AfD weiter nach rechts

Die AfD begibt sich nach ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Köln endgültig auf einen rechtsextremistischen Kurs. Bester Beweis dafür ist die Stärkung des baden-württembergischen Landesverbands um den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und der neuen Spitzenkandidatin Alice Weidel. Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE in Baden-Württemberg erklärt dazu: Ganzen Beitrag lesen »