Bundestagswahl 2017

Weltgesundheitstag – LINKE fordert die Schaffung von 100.000 Stellen in Pflege und Gesundheit


Der Kreisverband Schwäbisch Hall Hohenlohe, Bundestagskandidat Kai Bock und Stefan Dreher von den LINKEN fordern zum Weltgesundheitstag hunderttausend neue Stellen in Pflege und Gesundheit. Gesundheit darf keine Ware sein, fordert Kai Bock und spricht sich gegen eine weitere Privatisierung des Gesundheitssystems aus. Auch vor dem Hintergrund drohender Krankenhausschließungen in der Region, unter anderem auch in Künzelsau befürchtet Bock das der ländliche Raum bald gesundheitspolitisch abgehängt ist und das zu Lasten aller Menschen. Wir brauchen eine andere Gesundheitspolitik, wo der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht das Geld, so Bock weiter. Ganzen Beitrag lesen »

Eine gute Rente für ein gutes Leben im Alter

Veranstaltung zum Thema Rente fand in Öhringen statt

Ein multimedialer Vortrag zur Entwicklung der Renten, fand am Donnerstag, den 6. April im Restaurant „Schillerplatz“ in Öhringen statt. Der Rentenexperte Stefan Dreher aus Horb am Neckar spannte einen Bogen von der Rentenreform von 1957 unter Konrad Adenauer über die Einführung der Riester Rente und der Privatisierung der Altersvorsorge bis heute. Im Anschluss wurde das Rentenkonzept der LINKEN vorgestellt, welches unter anderem eine Erhöhung des Rentenniveaus auf 53%, eine solidarische Rentenversicherung in die alle Bürger einzahlen, eine Anhebung des Mindestlohns auf 12€, ein zurückdrängen prekärer Beschäftigungsverhältnisse wie Leiharbeit und Werkverträge sowie eine Solidarische Min­destrente von 1050 € vorsieht. Bundestagskandidat Kai Bock antwortete im Anschluss auf Fragen des Publikums.

100-Prozent-Schulz bringt null Prozent soziale Gerechtigkeit

„100-Prozent-Schulz setzt im Koalitionsausschuss null Prozent soziale Gerechtigkeit durch. Noch nicht einmal die vollmundig angekündigte Begrenzung der exorbitanten Managergehälter schafft die SPD gegen die Union durchzusetzen“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE und Bündnis „Reichtum umverteilen“ fordern stärkere Besteuerung von Konzernen und Reichen

DIE LINKE unterstützt das Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle“, in dem 30 Organisationen, darunter neben Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, entschlossenes Handeln gegen Armut und soziale Ausgrenzung fordern und soziale Gerechtigkeit zum Wahlkampfthema machen wollen. Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltungshinweis: Die Linke will die Rente reparieren – multimedialer Vortrag mit Stefan Dreher

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Out of Würselen

Im Wortlaut von Dietmar Bartsch, The European, 16. März 2017

Kolumne von Dietmar Bartsch in The European

„Die heutigen politischen und sozialen Zustände sind im höchsten Grade ungerecht und daher mit der größten Energie zu bekämpfen.“ Und: „Leistung muss sich wieder lohnen“. Das sind keine Zitate von Martin Schulz. Der erstgenannte Satz steht im Eisenacher Programm der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei von 1869, mit dem zweiten zog die CDU 1982 in den Wahlkampf gegen die SPD-geführte Bundesregierung. Ganzen Beitrag lesen »

»Die Zeit ist reif für die Solidarische Gesundheitsversicherung«

Im Wortlaut von Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Clara, 24. Februar 2017

Am 1. März erscheint die neue Ausgabe des Fraktionsmagazins Clara. Im vorab veröffentlichten Interview äußern sich die Gesundheitsexperten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin, und Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie. Sie zeigen, wie eine Solidarische Gesundheitsversicherung zu sinkenden Beiträgen für die Mehrheit der Menschen und bestmöglichen Leistungen im Krankheitsfall führt.  Ganzen Beitrag lesen »

SPD darf ihre Versprechen nicht vergessen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz muss seinen Worten Taten folgen lassen. Und darf seine Versprechen nach der Wahl nicht vergessen. Ein Gastbeitrag von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, in der Frankfurter Rundschau: „Es ist nicht das erste Mal, dass die SPD mit einem Hoffnungsträger in einen Personenwahlkampf geht – und es wäre nicht das erste Mal, dass die Hoffnungen der Menschen nach den Wahlen herbe enttäuscht werden. Doch diesmal ist es anders. Es geht nicht darum, etwas weniger Merkel und etwas mehr Schulz zu wagen. Die Bundestagswahl 2017 darf keine Personenwahl werden. Sie ist eine Richtungswahl. …“ weiterlesen

Was erlauben Schulz?

Der Kanzlerkandidat Martin Schulz hat der SPD ein Umfragehoch beschert. Dies zeigt, wie tief offenbar der Frust über die Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die soziale Spaltung in Deutschland sitzt. Aber eigentlich weiß kaum jemand, wofür dieser Herr Schulz politisch steht? Vielleicht ist dies das Geheimnis der Schulz-Mania? – Fabio De Masi, Mitglied des Europäischen Parlaments, und sein Mitarbeiter Constantin Braun haben sich mit dem „Phänomen“ Schulz befasst. weiterlesen

Linke Landesliste zur Bundestagswahl gewählt

LLBW2017-01

Alexander Relea-Linder, Claudia Haydt, Heike Hänsel, Bernd Riexinger, Jessica Tatti, Tobias Pflüger, Gökay Akbulut, Michel Brandt

DIE LINKE. Baden-Württemberg hat bei der Landes-Vertreter_innenversammlung am Wochenende (28.1./29.1.) die Landesliste mit 16 Kandidat_innen zur Bundestagswahl 2017 gewählt. Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit erklärt: „Mit den beiden Spitzenkandidaten Bernd Riexinger und Heike Hänsel gehen wir mit zwei erfahrenden Politiker_innen in den Wahlkampf. Die Liste spiegelt aber auch die aktuelle Mitgliederentwicklung der Partei wieder. Auf der Liste sind viele junge Kandidat_innen vertreten, die in der jeweiligen Kommunalpolitik verankert sind und als Mandatsträger_innen schon Erfahrungen in Gemeinderäten und Kreistagen gesammelt haben. Mit dieser guten Liste können wir sicher unser selbstgestecktes Ziel von 5%+X und 6 Mandate sicher erreichen.“

Folgende Kandidat_innen wurden auf die Landesliste gewählt: Ganzen Beitrag lesen »