Das muss drin sein!

1000 Tafeln sind kein Grund zum Feiern – Katja Kipping bei „hart aber fair“


Fast 1000 Tafeln um den ärmsten Menschen zu helfen, sind kein Grund zum Feiern. „Dass es die Tafeln braucht, ist das Versagen aller bisherigen Bundesregierungen“, so Katja Kipping gestern bei „hart aber fair“. Wir fordern einen starken Sozialpakt, damit niemand in Armut leben muss.

Gemeinsam mehr werden – für einen sozialen Aufbruch


Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids über einen Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Während eine gespaltene SPD und eine lustlose Union auf die Regierungsbank zurückkehren, krempeln wir die Ärmel hoch. Mit Horst Seehofer, Jens Spahn und Olaf Scholz bleiben Rechtsruck, Pflegenotstand und Schwarze Null Regierungsprogramm. Damit finden wir uns nicht ab. Der sozialen Kälte der Eliten setzen wir eine solidarische Alternative entgegen – für eine lebenswerte Zukunft, die von Vielen gemacht wird. Ganzen Beitrag lesen »

Mehr von Euch ist besser für alle! Solidarität mit eurem Streik und der Forderung nach mehr Personal im Krankenhaus!

Pressemitteilung, DIE LINKE im Bundestag 24. JANUAR 2018

Die Bundestagsabgeordneten unserer baden-württembergischen Landesgruppe Heike Hänsel aus Tübingen, Tobias Pflüger aus Freiburg, Gökay Akbulut aus Mannheim sowie Harald Weinberg als gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion erklären sich in einem offenen Brief solidarisch mit dem Personal an den Universitätsklinika in Heidelberg, Freiburg, Tübingen und Ulm.

Mehr von Euch ist besser für alle! Solidarität mit eurem Streik und der Forderung nach mehr Personal im Krankenhaus! Ganzen Beitrag lesen »

Nächstenliebe unterm Weihnachtsbaum reicht nicht – Physische und soziale Existenz der Menschen sichern


Pressemitteilung von Zaklin Nastic, 21. Dezember 2017

Von fast 900.000 wohnungslosen Menschen in Deutschland berichtete die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Ende dieses Jahres und prognostiziert einen weiteren Zuwachs bis 2018 auf 1,2 Millionen. Zaklin Nastic, Menschenrechtspolitikerin der Linksfraktion dazu:  Ganzen Beitrag lesen »

Bernd Riexinger, DIE LINKE: Gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro anheben und durchsetzen


Der Mindestlohn muss konsequent durchgesetzt werden. Der jetzige bewahrt nicht vor Armut. Laut Bundesregierung müssen Beschäftigte mindestens 11,85€ pro Stunde verdienen, sollen sie nach 45 Beitragsjahren eine Rente oberhalb der Grundsicherung erhalten. Wer es beim jetzigen Mindestlohn belässt, nimmt Altersarmut bewusst in Kauf. Um dies zu verhindern brauchen wir 12€ gesetzlichen Mindestlohn. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit den Beschäftigten der Unikliniken in Tübingen und Freiburg

DIE LINKE. Baden-Württemberg steht an der Seite der Beschäftigten der Unikliniken in Tübingen und Freiburg und Unterstützt die Forderung von ver.di nach mehr Personal und höheren Löhnen. Die Überlastung der Beschäftigten einerseits und das darunter leidende Patient_innenwohl andererseits sind Ergebnis einer verfehlten Sparpolitik der Grün geführten Landesregierung. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit den Beschäftigten der Uni-Kliniken

Mehr von Euch ist besser für alle!

Grußwort von Heike Hänsel an die Beschäftigten am UKT Tübingen

Seit Anfang der 1990er Jahre werden Krankenhäuser zu Wirtschaftsunternehmen nach Kriterien des Marktes und des Wettbewerbs umgebaut. Dies wurde durch die Einführung der DRGs verschärft. Es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Gewinnmaximierung. Die Folge: In den Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen mindestens 162.000 Stellen, darunter 100.000 Pflegekräfte. Im europäischen Vergleich ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnraumbedarfsprognose zwingt zum Handeln. Das Nichtstun muss ein Ende haben!

DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert Investitionen für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, um auf die vielen Worte der grün geführten Landesregierungen endlich auch Taten folgen zu lassen. Die Wohnraumbedarfsprognose verdeutlicht, dass eine komplette Kehrtwende in der Wohnungspolitik notwendig ist. Der private Markt hat versagt. Jetzt ist es an der Zeit den öffentlichen und genossenschaftlichen Wohnungsbau zu fördern und die Schaffung von 100.000 zusätzlichen Wohnungen in Baden-Württemberg. Ganzen Beitrag lesen »

Bundesweiter Aktionstag „Umverteilen“


Wir fordern eine große Steuerreform. Wer große Vermögen und hohe Einkommen hat, muss stärker zur Finanzierung des Allgemeinwesens herangezogen werden. Kleinere und mittleren Einkommen wollen wir dagegen entlasten, sagt Dietmar Bartsch zum heutigen Umverteilen-Aktionstag.  Ganzen Beitrag lesen »

Pia Zimmermann: In der Pflege werden täglich Grundrechte verletzt


Im Wortlaut von Pia Zimmermann, 
23. August 2017
Dass Menschen sich beim Bundesverfassungsgericht gegen die Grundrechtsverletzungen in der Pflege wehren, ist alarmierend. Wir unterstützen die Initiative von Prof. Alexander Graser, der gemeinsam mit dem Sozialverband VdK eine Verfassungsbeschwerde (PDF)eingebracht hat. Zwar wurde die Klage aus formalen Gründen abgelehnt, aber die Fakten über die dramatischen Zustände in der Altenpflege sind nach wie vor aktuell. Was muss noch passieren, damit die Bundesregierung den Pflegenotstand ernst nimmt?

Welchen Rechtsverstößen Menschen mit Pflegebedarf Tag für Tag ausgesetzt sind erläutern die beschwerdeführenden Rechtsanwälte in einer erschütternden Fernsehdokumentation (YouTube). Ganzen Beitrag lesen »