Das muss drin sein!

Bundesweiter Aktionstag „Umverteilen“


Wir fordern eine große Steuerreform. Wer große Vermögen und hohe Einkommen hat, muss stärker zur Finanzierung des Allgemeinwesens herangezogen werden. Kleinere und mittleren Einkommen wollen wir dagegen entlasten, sagt Dietmar Bartsch zum heutigen Umverteilen-Aktionstag.  Ganzen Beitrag lesen »

Pia Zimmermann: In der Pflege werden täglich Grundrechte verletzt


Im Wortlaut von Pia Zimmermann, 
23. August 2017
Dass Menschen sich beim Bundesverfassungsgericht gegen die Grundrechtsverletzungen in der Pflege wehren, ist alarmierend. Wir unterstützen die Initiative von Prof. Alexander Graser, der gemeinsam mit dem Sozialverband VdK eine Verfassungsbeschwerde (PDF)eingebracht hat. Zwar wurde die Klage aus formalen Gründen abgelehnt, aber die Fakten über die dramatischen Zustände in der Altenpflege sind nach wie vor aktuell. Was muss noch passieren, damit die Bundesregierung den Pflegenotstand ernst nimmt?

Welchen Rechtsverstößen Menschen mit Pflegebedarf Tag für Tag ausgesetzt sind erläutern die beschwerdeführenden Rechtsanwälte in einer erschütternden Fernsehdokumentation (YouTube). Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE Bundestagswahl 2017 Kampagne


Keine Lust auf Weiterso — Kampagne der LINKEN zur Bundestagswahl 2017


(Zum Wahlprogramm – oder auf das Bild klicken)

DIE LINKE: Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung


Eine für Alle – für eine gerechte und solidarische Gesundheitsversorgung

Eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle ist finanzierbar. Die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung der Fraktion DIE LINKE führt zur Absenkung des Beitragssatzes in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) um rund ein Viertel auf unter 12 Prozent. So wirkt die solidarische Gesundheitsversicherung: Zusatzbeiträge werden abgeschafft, Arbeitgeber zahlen wieder die Hälfte der Beiträge ihrer Beschäftigten auf Löhne und Gehälter. 90 Prozent der Bevölkerung werden so entlastet, auf Arbeitseinkommen unter etwa 6 250 Euro brutto pro Monat sinkt der Beitrag. Ganzen Beitrag lesen »

Soziale Sicherheit, Abrüstung und Frieden sind wählbar: DIE LINKE – konsequent, glaubwürdig, nicht käuflich!


Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch 
Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Bundestag
Deutschland braucht mehr soziale Sicherheit, höhere Löhne und Renten. Das gibt es nur  mit einer grundlegend anderen Politik. Mit der neoliberalen Politik muss Schluss sein. Sie spaltet das Land. CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne haben unser Land ungerechter gemacht. Ganzen Beitrag lesen »

Weiterhin fehlen Millionen gute Arbeitsplätze

Pressemitteilung von Sabine Zimmermann,

„2,5 Millionen Erwerbslosen stehen 730.00 offene Stellen gegenüber. Addiert man die großen Personengruppen, die zwar einen Arbeitsplatz suchen, aber aus der offiziellen Statistik herausgerechnet werden, ist das Verhältnis rund 3,5 Millionen zu 0,7 Millionen oder fünf zu eins. Ganzen Beitrag lesen »

Matthias W. Birkwald, DIE LINKE: Niemand soll im Alter in Armut leben müssen

Das LINKE Rentenkonzept umfasst elf Bausteine. Jeder dieser elf Bausteine dient den zwei Zielen unserer Rentenpolitik: Erstens soll die gesetzliche Rente wieder den einmal erreichten Lebensstandard angemessen sichern und zweitens: Niemand soll im Alter in Armut leben müssen! Deshalb brauche wir eine Wiederanhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und eine Solidarische Mindestrente: Niemand soll im Alter von weniger als 1050 Euro netto leben müssen.

DIE LINKE Schwäbisch Hall/Hohenlohe zum internationalen Tag der Pflege – Wir brauchen 100000 Pflegekräfte mehr!

Pressemitteilung Kai Bock, 12. Mai 2017
Zum heutigen internationalen Tag der Pflege hat DIE LINKE Schwäbisch Hall Hohenlohe und Bundestagskandidat Kai Bock in der Innenstadt von Schwäbisch Hall gestern eine Unterschriften Aktion für mehr Pflegekräfte durchgeführt. Dabei wurde Infomaterial verteilt und das Gespräch mit den Bürgern gesucht.

Kai Bock gab dazu folgende Erklärung ab: „Vor dem Hintergrund drohender Krankenhausschließungen in Künzelsau, Möckmühl und Brackenheim in der Region, zeigt sich das unser Gesundheitssystem im ländlichen Raum vor dem Zerfall steht. Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinsam gegen den Pflegenotstand! Aktionen der LINKEN am Internationalen Tag der Pflege


In Deutschland herrscht Pflegenotstand und die Bundesregierung schaut weg: In den Krankenhäusern fehlen derzeit 100 000 Pflegekräfte. Der Personalmangel gefährdet die Gesundheit der Patientinnen und Patienten wie der Pflegekräfte. Gegen diesen Pflegenotstand ist DIE LINKE heute, am Internationalen Tag der Pflege, bei 80 Aktionen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen und vor die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gezogen. In Berlin wurde Gesundheitsminister Gröhe mit der Kritik und den Forderungen der LINKEN konfrontiert. weiterlesen

Trotz Anhebung: Mindestlohn liegt weiter deutlich unter Niedriglohnschwelle

Nachricht von Klaus Ernst, 11. Mai 2017

Trotz der Anhebung des Mindestlohns auf 8,84 Euro liegt dieser weiter deutlich unterhalb der Niedriglohnschwelle. Laut Bundesregierung lag die Niedriglohnschwelle im Erhebungsjahr 2014 bei 10,00 Euro[1] brutto. Diese Zahl ist niedriger als die 11,09 Euro brutto, die das Statistische Bundesamt in ihrer Pressemeldung im vergangenen Herbst veröffentlichte[2]. Ganzen Beitrag lesen »