Das muss drin sein!

»Die Zeit ist reif für die Solidarische Gesundheitsversicherung«

Im Wortlaut von Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Clara, 24. Februar 2017

Am 1. März erscheint die neue Ausgabe des Fraktionsmagazins Clara. Im vorab veröffentlichten Interview äußern sich die Gesundheitsexperten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin, und Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie. Sie zeigen, wie eine Solidarische Gesundheitsversicherung zu sinkenden Beiträgen für die Mehrheit der Menschen und bestmöglichen Leistungen im Krankheitsfall führt.  Ganzen Beitrag lesen »

Kinderarmut alarmierend – Bundesregierung tatenlos

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Pressemitteilung von Norbert Müller, 02. Februar 2017

„Der Kinderreport 2017 legt den Finger in die Wunde“, erklärt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu dem heute vorgestellten Bericht des Kinderhilfswerks. Norbert Müller weiter:

„Über 80 Prozent der Befragten, Kinder wie Erwachsene, wissen, dass Kinderarmut vom geringen Einkommen der Eltern abhängt. Sie wissen auch: Alleinerziehende werden zu wenig unterstützt und rutschen so in Armut ab. Auch der Bundesregierung ist das seit Jahren bekannt. Allein: Sie tut nichts, um diese Zustände endlich zu beseitigen. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE gegen Krankenhausschließungen

Sozialminister opfert Krankenhäuser dem wirtschaftlichen Nutzen 

LINKE fordert mehr Geld für Pflege und bessere Versorgung in der Fläche.

DIE LINKE, Landesverband Baden-Württemberg Pressemitteilung, 5.1.2017

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DIE LINKE Baden-Württemberg widerspricht Sozialminister Manfred Lucha bezüglich der Schließung von Krankenhäusern im Land. „Bei solchen Einschätzungen bleibt uns nur zu hoffen, dass der Herr Minister nie auf eine umfassende und flächendeckende Versorgung angewiesen ist“, so Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN. „Krankenhäuser müssen nicht konkurrenzfähig sein, wie es der Sozialminister fordert, sondern die Gesundheitsversorgung für alle Menschen im Land decken. Ganzen Beitrag lesen »

Immer mehr Menschen von Altersarmut bedroht

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2,74 Millionen ältere Menschen waren im vergangenen Jahr von Armut bedroht. Zehn Jahre vorher waren es noch 1,95 Millionen. Dennoch hält die große Koalition strikt Kurs statt den Menschen einen Ruhestand in Würde zu gönnen. Bei den anstehenden Rentenreformen wie der Ost-West-Angleichung oder dem zukünftigen Rentenniveau herrscht Stillstand, Chaos oder falscher Kurs. Ganzen Beitrag lesen »

Aktion: 100.000 Pflegekräfte mehr !

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Deine Unterschrift gegen den Pflegenotstand!

„Eine Vermögenssteuer ist nicht verfassungswidrig Herr Kretschmann!“

MichSchle85dce1fec26. OKTOBER 2016 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

„Die Absage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die lange überfällige Vermögenssteuer endlich wieder zu erheben, entspringt seiner neoliberalen grünen Grundhaltung“, so Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Besonders perfide ist diese Absage, wenn sie Ganzen Beitrag lesen »

Ein Jahr Doppelspitze im Bundestag – Für einen Politikwechsel

Aktion: 100.000 Pflegekräfte mehr !

100000pfl-d719e125fdDeine Unterschrift gegen den Pflegenotstand!

In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen.

Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert – es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal beschäftigen und gut bezahlen, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist. Deshalb fordert DIE LINKE:

  • eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalnotstand zu bekämpfen und die notwendigen 100 000 Pflegekräfte einzustellen. Wir brauchen verbindliche Vorgaben, wie viele Pflegekräfte für wie viele Patienten und Patientinnen benötigt werden.
  • Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand, für eine bedarfsgerechte Finanzierung.
  • eine Steuer auf Vermögen ab einer Million Euro, die den Ländern auch zur Finanzierung der Krankenhäuser zu Gute kommt. Geld ist genug da. Fragen wir die 880 000 Millionäre in Deutschland.

Machen Sie mit bei unserer Kampagne!   Hier geht es zur Unterschriftenliste

Das Nichtstun gegen Altersarmut spielt den Rechten in die Hände


Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, verurteilte auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus den Luftangriff auf eine Trauerfeier in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa, bei dem am vergangenen Samstag über 100 Menschen getötet und mehrere hundert Menschen verletzt worden sind. Sie forderte ein Ende der deutschen Waffenexporte, insbesondere nach Saudi-Arabien und in die anderen kriegführenden Länder. Die Parteivorsitzende wies zudem Angela Merkels Kritik an der Rentenkampagne des DGB entschieden zurück, denn das Nichtstun gegen Altersarmut spiele Fundamentalisten jeglicher Couleur in die Hände – nicht die Warnungen davor. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Festnahme des syrischen Terrorverdächtigen, Hartz IV für EU-Bürger sowie die Afrikareise der Kanzlerin. Video

Pflegenotstand beenden!

Michael_Schlecht_2d9b70986fVon Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Jede und jeden kann es treffen. Ein ungünstiger Bruch, ein hartnäckiger Keim und schon liegt man im Krankenhaus. Oder das Alter fordert seinen Tribut und man ist auf Pflege angewiesen. Dann erwarten wir zu Recht, dass uns die Fürsorge zukommt, die wir benötigen. Doch die Realität in deutschen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtung sieht anders aus.

Aufopferungsvoll arbeiten Pflegekräfte und Krankenhauspersonal bis zur eigenen Erschöpfung und trotzdem reicht oft genug die Zeit nicht für eine vernünftige Betreuung. Hygienevorschriften werden vernachlässigt -bei Gefahr für die eigene Gesundheit und die der Patienten, weil keine Zeit ist. Ganzen Beitrag lesen »