Gesundheitspolitik

Ohne einen Politikwechsel könnte unserer Demokratie ein rapider Sinkflug bevorstehen


Nachricht von Dietmar Bartsch, 15. September 2017

Heute ist internationaler Tag der Demokratie. Wir müssen uns um die Demokratie in Deutschland ernsthafte Sorgen machen. In Wohnvierteln mit Arbeitslosigkeit, Armut und niedriger Bildung wählen manchmal nur noch 30 Prozent der Bewohner, in gutbürgerlichen dagegen 80 Prozent. 

Die sinkende Wahlbeteiligung ist eine von vielen Antworten von Menschen darauf, dass alle Bundesregierungen seit 20 Jahren unsere Gesellschaft kontinuierlich gespalten haben. Wenn sich 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mehr Gerechtigkeit wünschen, die nächste Bundesregierung aber weiter das Gegenteil mit ihrer Politik betreibt, werden immer mehr Menschen sich von der Politik abwenden. Ganzen Beitrag lesen »

Podiumsdiskussion beim Dreschschuppenfest in Goggenbach

Der Dreschschuppenverein in Goggenbach lud am Freitag den 8. September die vier im Bundestag vertretenen Parteien zu einer Podiumsdiskussion ein. Vor dem traditionellen Fassbieranstich gab es eineinhalb Stunden politische Diskussion. Auch soziale Themen kamen zur Sprache, ebenso Zuwanderung, Europapolitik, Null Zins Politik sowie das Thema „Hohenlohe vom ländlichen Raum zum Ballungszentrum“. Zwischendurch mussten die Kandidaten auf den „heißen Stuhl“ und ganz schnell acht Fragen beantworten. Auch die anwesenden Genossinnen und Genossen des Kreisverbands, fanden es war ein unterhaltsamer und schöner Abend.  Ganzen Beitrag lesen »

Lebhafte Debatte um Zuwanderung beim Jugendwahlforum in der Kantine 26 Schwäbisch Hall

Leider wurde auch beim Jugendwahlforum der Südwestpresse, welches am Donnerstag den 7.September in der Kantine 26 in Schwäbisch Hall stattfand, das Thema Zuwanderung überproportional zu den anderen Themen diskutiert. Weitere Themen waren Digitalisierung, Verkehr, Bildung sowie die Legalisierung von Drogen. Es konnten auch nur zwei Fragen aus dem Publikum gestellt werden. Kai Bock: „Ich finde die Berichterstattung der Südwestpresse etwas fragwürdig, da von meinen Aussagen kaum die Rede ist.“  Artikel des Haller Tagblatt vom 9.9.2017  Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht: Für ein Land, in dem alle gut leben können – ohne Niedriglohn und Altersarmut


Rede im Deutschen Bundestag am 5. September 2017

Wer sich ein Deutschland wünscht, in dem wirklich alle gut und gerne leben, ein Deutschland ohne Niedriglöhne und Altersarmut, in dem Politiker sich nicht mehr von Konzernen kaufen lassen und Geld für gute Bildung statt für Panzer ausgegeben wird, wer Abrüstung und einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland will, der kann heute nur noch DIE LINKE wählen. Nur ein Weckruf durch eine deutlich gestärkte LINKE kann vielleicht verhindern, dass die SPD sich ein weiteres Mal in einer Großen Koalition verkriecht und so der Union ein Zeitlosticket für die Fahrt im Schlafwagen an die Macht verschafft.

HZ Seniorenforum in Öhringen

HZ-Seniorenforum zur Bundestagswahl im Hoftheater in Öhringen
zeigt Positionen der Kandidaten auf

Die Themen waren unter anderem Gesundheitspolitik und Rentenpolitik.

(Quelle: Hohenloher Zeitung)

Am 24. September DIE LINKE wählen! – Wahlwerbespot DIE LINKE


Für einen echten Politikwechsel, für Frieden und soziale Gerechtigkeit am 24. September 2017 DIE LINKE wählen! Unser Wahlwerbespot zur Bundestagswahl.

Pia Zimmermann: In der Pflege werden täglich Grundrechte verletzt


Im Wortlaut von Pia Zimmermann, 
23. August 2017
Dass Menschen sich beim Bundesverfassungsgericht gegen die Grundrechtsverletzungen in der Pflege wehren, ist alarmierend. Wir unterstützen die Initiative von Prof. Alexander Graser, der gemeinsam mit dem Sozialverband VdK eine Verfassungsbeschwerde (PDF)eingebracht hat. Zwar wurde die Klage aus formalen Gründen abgelehnt, aber die Fakten über die dramatischen Zustände in der Altenpflege sind nach wie vor aktuell. Was muss noch passieren, damit die Bundesregierung den Pflegenotstand ernst nimmt?

Welchen Rechtsverstößen Menschen mit Pflegebedarf Tag für Tag ausgesetzt sind erläutern die beschwerdeführenden Rechtsanwälte in einer erschütternden Fernsehdokumentation (YouTube). Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE Bundestagswahl 2017 Kampagne


Keine Lust auf Weiterso — Kampagne der LINKEN zur Bundestagswahl 2017


(Zum Wahlprogramm – oder auf das Bild klicken)

DIE LINKE: Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung


Eine für Alle – für eine gerechte und solidarische Gesundheitsversorgung

Eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle ist finanzierbar. Die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung der Fraktion DIE LINKE führt zur Absenkung des Beitragssatzes in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) um rund ein Viertel auf unter 12 Prozent. So wirkt die solidarische Gesundheitsversicherung: Zusatzbeiträge werden abgeschafft, Arbeitgeber zahlen wieder die Hälfte der Beiträge ihrer Beschäftigten auf Löhne und Gehälter. 90 Prozent der Bevölkerung werden so entlastet, auf Arbeitseinkommen unter etwa 6 250 Euro brutto pro Monat sinkt der Beitrag. Ganzen Beitrag lesen »

»Pflege-Mindestlohn ist doppelt zynisch«


Nachricht von Dietmar Bartsch, 19. Juli 2017
Die Bundesregierung plant, bis Anfang 2020 Mindestlöhne in der Pflegebranche schrittweise auf 11,35 Euro pro Stunde in Westdeutschland und 10,85 Euro in Ostdeutschland zu erhöhen. Derzeit beträgt der Mindestlohn-Satz für Pflegekräfte demnach 10,20 Euro in Westdeutschland und 9,50 Euro im Osten. Zum 1. Januar 2018 soll er auf 10,55 Euro im Westen beziehungsweise 10,05 Euro im Osten steigen. Von dem Mindestlohn sind gut 908.000 Beschäftigte in Pflege betroffen. Ganzen Beitrag lesen »