Die LINKE In eigener Sache

Krise in Europa – Zeit für einen linken Neustart

DIE LINKE will vorläufige Anwendung von CETA in Karlsruhe stoppen

Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 28. Oktober 2016

csm_875x500_wagenknecht_bartsch_1690d52020„Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel haben die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht erfüllt und dürfen daher dem CETA-Abkommen nicht zustimmen. Deshalb hat DIE LINKE kurzfristig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestellt“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zur laufenden Debatte über die geplante Unterzeichnung des CETA-Abkommens. Ganzen Beitrag lesen »

Laura Halding-Hoppenheit ist Unternehmerin des Jahres

Laura Halding-Hoppenheit

Laura Halding-Hoppenheit, Stuttgarter Stadträtin und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion SÖS/LINKE/PluS

Der Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) überreichte am Montag, den 17.10., der Stuttgarter Stadträtin Laura Halding-Hoppenheit (LINKE) die Urkunde als Unternehmerin des Jahres. „Ich bin sehr dankbar für diese Auszeichnung. Das ist eine wunderbare Bestätigung meiner Arbeit und motiviert mich außerordentlich, auch in Zukunft diese Arbeit fortzusetzen“, sagt die Gemeinderätin. „Seit 40 Jahren betreibe ich den Kings Club in Stuttgart. Das habe ich immer auch als einen sozialen Auftrag verstanden. Die Anerkennung durch den DEHOGA weiß ich sehr zu schätzen“, Ganzen Beitrag lesen »

Ein Jahr Doppelspitze im Bundestag – Für einen Politikwechsel

Aktion: 100.000 Pflegekräfte mehr !

100000pfl-d719e125fdDeine Unterschrift gegen den Pflegenotstand!

In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen.

Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert – es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal beschäftigen und gut bezahlen, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist. Deshalb fordert DIE LINKE:

  • eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalnotstand zu bekämpfen und die notwendigen 100 000 Pflegekräfte einzustellen. Wir brauchen verbindliche Vorgaben, wie viele Pflegekräfte für wie viele Patienten und Patientinnen benötigt werden.
  • Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand, für eine bedarfsgerechte Finanzierung.
  • eine Steuer auf Vermögen ab einer Million Euro, die den Ländern auch zur Finanzierung der Krankenhäuser zu Gute kommt. Geld ist genug da. Fragen wir die 880 000 Millionäre in Deutschland.

Machen Sie mit bei unserer Kampagne!   Hier geht es zur Unterschriftenliste

Teile der Union haben ein Rechtsextremismus-Problem

Pressemitteilung von Jan Korte, 25. September 2016

2016-06-09_korte_foto_melde_300x175„Klingt ein bisschen wie täglich grüßt das Murmeltier, wenn es nicht so besorgniserregend wäre. Die eine Bundestagsabgeordnete der CDU, Veronika Bellmann, will mit der AfD koalieren, die andere MdB, Bettina Kudla, benutzt den Nazibegriff “Umvolkung”. Und das ein paar Tage nachdem das AfD-Aushängeschild für rechte Parolen, Frauke Petry, den Begriff „völkisch“ wieder „positiv besetzen“ will. Das Hauptproblem bei diesen sich häufenden Ausfällen ist, dass die Grenze des Sagbaren immer weiter verschoben wird. Nazi-Vokabular ist offenbar in der sogenannten Mitte wieder möglich“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan Korte, die jüngste Aussage der CDU-Bundestagsabgeordneten, Veronika Bellmann. Korte weiter Ganzen Beitrag lesen »

STOP CETA TTIP Demo in Stuttgart am 17. September 2016

Komplette Kundgebung:  Ganzen Beitrag lesen »

Nicht die Herkunft der Täter ist ausschlaggebend, sondern ihre Verachtung des menschlichen Lebens.

Im ARD-Sommerinterview nimmt die Parteivorsitzende Katja Kipping zu den zentralen politischen Themen Stellung. „Wir erleben eine Brutalisierung der Gesellschaft“, so Kipping. Die Täter von Würzburg, München und Ansbach hätten unterschiedliche Ziele gehabt. Ausschlaggebend sei aber nicht ihre Herkunft. Was sie vereint, ist ihre Verachtung gegenüber menschlichem Leben. Hier gelte es, genau zu analysieren. Weitere Themen: Erdogans Vorgehen in der Türkei, die Steuerpolitik und die Bundestagswahl 2017. Video

Deutsche Außenpolitik erzeugt Ländern Armut und Elend

210x118-mediathek-sahra-wagenknecht___210xSahra Wagenknecht fordert im ZDF-Sommerinterview: „Deutschland sollte eine Außenpolitik machen, die nicht immer mehr Flüchtlinge produziert.“ ZDF-MEDIATHEK

Wie Amokläufe zu verhindern sind

440x290-frank-tempel-2___440x„Das tragische Ereignis von München hinterlässt eine tiefe Bestürzung und Trauer. Sicherheit und Unversehrtheit aller in unserem Land lebenden Menschen muss oberste Priorität haben“, schreibt Fraktionsvize Frank Tempel in seiner aktuellen Kolumne. Er bedauert, dass die Diskussion darüber, wie Amokläufe zu verhindern sind, nach dem Gutenberg- und dem Winnenden-Amoklauf wieder abgebrochen sind. MEHR