Die LINKE In eigener Sache

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige gegen Björn Höcke

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Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 18. Januar 2017

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Höcke, der gestern in Dresden sagte: „Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.” Dazu erklären die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE: Ganzen Beitrag lesen »

Faschismus und Fremdenfeindlichkeit – zum 75. Jahrestag der Wannsee-Konferenz

2014-02-00_haus_der_wannsee-konferenz_300x175Vor 75 Jahren, am 20. Januar 1942, vollendeten Vertreter der Sicherheitspolizei, der SS, der NSDAP und mehrerer Reichsministerien die Planungen zur vollständigen Vernichtung der Jüdinnen und Juden in Europa. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Die industrielle Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden ist und bleibt ein barbarisches Menschheitsverbrechen. Ganzen Beitrag lesen »

Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.

Erster Entwurf des LINKEN Programmes zur Bundestagswahl 2017 vorgestellt

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Am heutigen Sonnabend ist der Parteivorstand der Partei DIE LINKE mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden, dem Präsidium des Bundesausschusses sowie dem Vorstand der Bundestagsfraktion zum politischen Jahresauftakt 2017 zusammengetroffen. Auf der anschließenden Pressekonferenz informierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, der Bundeswahlkampfleiter Matthias Höhn sowie die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch über die Ergebnisse der Beratungen und stellten den ersten Entwurf des Bundestagswahlprogramms 2017 vor.

SPD nähert sich in Wohnungspolitik der LINKEN – Gut so! Endlich!

GregorMohlberg_01“DIE LINKE begrüßt das von der SPD jüngst vorgestellte Impulspapier „Wohnen muss bezahlbar sein“. Die Richtung stimmt. Öffentlichem Wohnungsbau muss die Zukunft gehören. Dieser gehört speziell gefördert. Diese Förderung muss allerdings eindeutigen Vorrang haben vor steuerlichen Vergünstigungen für die private Wohnungswirtschaft“, so Gregor Mohlberg, für den Landesverband der LINKEN Baden-Württemberg.

“Viele Gedanken aus dem LINKEN Landtagswahlprogramm wurden von der SPD mit dieser neuen Positionierung aufgegriffen, so auch die Nutzung von Landesgesellschaften Ganzen Beitrag lesen »

Debatte um Innere Sicherheit soll vom Versagen des Innenministers ablenken


Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz die aktuellen Vorstöße in der Debatte um Innere Sicherheit als Nebelkerzen, die vom Versagen von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ablenken sollen. Riexinger forderte den Rücktritt des Innenministers und erteilte er dem Einsatz von elektronischen Fußfesseln als Präventivmaßnahme gegen Terrorismus eine Absage. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die steigenden Zusatzzahlungen für Zahnersatz und der politische Jahresauftakt der Partei DIE LINKE am kommenden Wochenende in Berlin.Ansehen

Die Linke Schwäbisch Hall/Hohenlohe nominiert Bundestagskandidat und wählt VertreterInnen für die Wahl der Landesliste

Kai Bock als Direktkandidat für den Wahlkreis 268 gewählt

nv-01-05-17-k1Bei den zwei aufeinanderfolgenden Mitgliederversammlungen hat DIE LINKE Schwäbisch Hall/Hohenlohe am 5.Januar im Landhotel „Beck“ in Beltersrot ihren Kandidaten zur Bundestagswahl und ihre 6 VertreterInnen für die Wahl der Landesliste gewählt.

Zunächst stellte Landessprecherin Heidi Scharf, welche auch die Versammlung leitete, die Strategie für die Bundestagswahl vor. Es folgte eine Diskussion um die Strategie, mehr Menschen in der Region Schwäbisch Hall/ Hohenlohe für DIE LINKE zu begeistern, nachdem zur Landtagswahl im letzten Jahr in den Landkreisen Schwäbisch/Hall und Hohenlohe nur 2,4% erreicht werden konnten.

Anschließend wurde das Präsidium gewählt. Der einzige Kandidat, Kai Bock aus Zweiflingen, stellte sich vor und bezog Stellung zur aktuellen Politik sowie zu seinen Wahlkampfzielen. (Siehe Rede im Anhang)
In der folgenden Wahl wurde Bock einstimmig als Bundestagskandidat nominiert.  Ganzen Beitrag lesen »

LINKE gegen Krankenhausschließungen

Sozialminister opfert Krankenhäuser dem wirtschaftlichen Nutzen 

LINKE fordert mehr Geld für Pflege und bessere Versorgung in der Fläche.

DIE LINKE, Landesverband Baden-Württemberg Pressemitteilung, 5.1.2017

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DIE LINKE Baden-Württemberg widerspricht Sozialminister Manfred Lucha bezüglich der Schließung von Krankenhäusern im Land. „Bei solchen Einschätzungen bleibt uns nur zu hoffen, dass der Herr Minister nie auf eine umfassende und flächendeckende Versorgung angewiesen ist“, so Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN. „Krankenhäuser müssen nicht konkurrenzfähig sein, wie es der Sozialminister fordert, sondern die Gesundheitsversorgung für alle Menschen im Land decken. Ganzen Beitrag lesen »

Christoph Butterwegge im Gespräch


Der Kandidat der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten, Prof. Dr. Christoph Butterwegge, im Gespräch mit dem Mitgliedermagazin Disput. Das Gespräch wurde am 13. Dezember 2016 in Berlin aufgezeichnet. Ansehen auf Youtube

Lasst uns 2017 zum Jahr der Hoffnung machen

Neujahrsbotschaft von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE

2016-10-29_kipping_kuba-konferenz_300x175Ich wünsche uns allen ein gutes neues Jahr, ein besseres Jahr 2017 in einer starken Demokratie mit einer selbstbewussten Linken. Wir alle, die wir uns zum gesellschaftlichen Lager der Solidarität zählen, sollten miteinander reden. Das gilt nicht erst seit dem schrecklichen Terroranschlag von Berlin. Es gibt eine sehr oft aufgegriffene Formulierung von Antonio Gramsci: Eine Krise ist der Zustand, in dem das Alte abstirbt, aber das Neue noch nicht zur Welt kommen kann. Seltener wird der folgende Satz zitiert: In einer solchen Zeit der Zwischenherrschaft gibt es viele Gefahren, und es kann zu allen möglichen Krankheitserscheinungen kommen – es ist die Zeit der Monster. Ganzen Beitrag lesen »

Dietmar Bartsch, DIE LINKE: 2017 wird ein besonderes Jahr!