Die LINKE In eigener Sache

Solidarität mit den Beschäftigten in Kilchberg

Hier dokumentieren wir ein Solidaritätsschreiben an die Siemens-Beschäftigten in Kilchberg:

Solidaritätsschreiben, Heike Hänsel, MdB Tübingen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Kreistagsfraktion DIE LINKE Tübingen und Gemeinderatsfraktion DIE LINKE Tübingen

Sehr geehrter Betriebsratsvorsitzender Ismayil Arslan,

liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, Ganzen Beitrag lesen »

„Auch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg muss sich an die Pressefreiheit halten“

1feeeb5560_hänselAnlässlich der Listung des Stuttgarter Journalisten Alfred Denzinger als „Straftäter linksmotiviert“ durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg, erklärt Heike Hänsel, Spitzenkandidatin der LINKEN in Baden-Württemberg: „Das Vorgehen der Polizei und des Landeskriminalamts im Fall Denzinger ist nicht zu tolerieren. Auch die Sicherheitsbehörden müssen sich an unsere freiheitlich, demokratische Grundordnung halten, statt unliebsame Journalisten zu kriminalisieren. Im Sinne der Pressefreiheit ist es nicht hinzunehmen, dass Journalisten bei ihrer Berichterstattung körperlich angegriffen, an der Berichterstattung gehindert und anschließend in eine Datenbank für politische Straftäter einsortiert werden. Hier gibt es Erklärungsbedarf“ Ganzen Beitrag lesen »

Trumps Kreuzzug gegen Muslime und Menschenrechte

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE,  kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger aus sieben mehrheitlich islamischen Ländern als „Kreuzzug gegen Muslime und Menschenrechte“.  Sie forderte die Bundesregierung auf,  endlich über die bislang erfolgte halbherzige Kritik hinaus tätig zu werden. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Antrittsrede von Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und eine WSI-Studie, der zufolge 2015 knapp der Hälfte der Minijobber in Deutschland der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn vorenthalten wurde. Video

Linke Landesliste zur Bundestagswahl gewählt

LLBW2017-01

Alexander Relea-Linder, Claudia Haydt, Heike Hänsel, Bernd Riexinger, Jessica Tatti, Tobias Pflüger, Gökay Akbulut, Michel Brandt

DIE LINKE. Baden-Württemberg hat bei der Landes-Vertreter_innenversammlung am Wochenende (28.1./29.1.) die Landesliste mit 16 Kandidat_innen zur Bundestagswahl 2017 gewählt. Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit erklärt: „Mit den beiden Spitzenkandidaten Bernd Riexinger und Heike Hänsel gehen wir mit zwei erfahrenden Politiker_innen in den Wahlkampf. Die Liste spiegelt aber auch die aktuelle Mitgliederentwicklung der Partei wieder. Auf der Liste sind viele junge Kandidat_innen vertreten, die in der jeweiligen Kommunalpolitik verankert sind und als Mandatsträger_innen schon Erfahrungen in Gemeinderäten und Kreistagen gesammelt haben. Mit dieser guten Liste können wir sicher unser selbstgestecktes Ziel von 5%+X und 6 Mandate sicher erreichen.“

Folgende Kandidat_innen wurden auf die Landesliste gewählt: Ganzen Beitrag lesen »

Riexinger und Hänsel sind Spitzenduo zur Bundestagswahl

Riex_Haen_LLBW2017-01DIE LINKE Baden-Württemberg wählte am Samstag 28.01.17 in Stuttgart die Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Als Spitzenkandidaten haben die 180 Parteitagsdelegierten den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger aus Stuttgart mit 77,5% auf Platz 1 und die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel aus Tübingen mit 87% auf Platz 2 gewählt.

Bernd Riexinger hat in seiner Vorstellungsrede erklärt: „Die Linke muss eine grundsätzliche Alternative bieten, sowohl zum neoliberalen Kapitalismus den Bundeskanzlerin Merkel und ihre Regierung repräsentieren, als auch zum autoritären Kapitalismus a la Trump, Le Pen oder auch der AfD. Nutzen wir die Bundestagswahl, die politischen Verhältnisse nach links zu verschieben. Sozial, gerecht. Für Alle. Für eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt.“ Ganzen Beitrag lesen »

„Leicht enttäuscht bin ich schon“

Kai Bock vom Kreisverband Hall/Hohenlohe der Partei Die Linke hat es  nicht auf die Landesliste geschafft

Artikel des Haller Tagblatt vom 30.1.2017 (Link)

kai_bock_bw-01Beworben hatte sich Kai Bock für Platz 8 der Landesliste, die die Linke in Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart gewählt hat. Der Zweiflinger landete am Ende aber weder auf Platz 8 noch auf der Liste – diese endet bei Platz 16. Bock platzierte sich knapp dahinter. „Leicht enttäuscht bin ich schon“, sagt der 42-Jährige auf Nachfrage. Allerdings habe es auch „viele gute Kandidaten“ gegeben, und die Versammlung habe „eine gute Auswahl“ getroffen. Dass er selbst es nicht auf die Liste geschafft habe, „ist ein Wermutstropfen, den ich schlucken muss“. Hätte es mit Platz 8 geklappt, hätte das den Kreisverband Schwäbisch Hall/Hohenlohe mit seinen 70 Mitgliedern gestärkt, so Bock. Bei einem Einzug in den Bundestag hätte es in Hall außerdem ein Wahlkreisbüro gegeben  – was laut Bock wichtig ist, weil Die Linke eine Partei sei, „die den Menschen vor Ort helfen will“. Ganzen Beitrag lesen »

Bundestagskandidat Kai Bock bewirbt sich für den Listenplatz 8 der Landesliste Baden Württemberg

kai_bock_bw-01Liebe Genossinnen und Genossen,

Hiermit bewerbe ich mich auf den 8. Platz der Landesliste der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 der Partei DIE LINKE in Baden Württemberg.

Kai Bock ist 42 Jahre alt, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Derzeit ist er als Servicetechniker im Facility Management tätig, ist gelernter KfZ-Mechaniker und IT-Systemelektroniker.
Bock ist seit 6 Jahren Mitglied der Linken, nachdem er einige Jahre europaweit als Leiharbeiter auf Montage war. Seit 2014 ist er gemeinsam mit Silvia Ofori Kreissprecher des Kreisverbands Schwäbisch Hall/Hohenlohe, Mitglied im Landesausschuss und war zuletzt Landtagskandidat im Wahlkreis Schwäbisch Hall. Ganzen Beitrag lesen »

AfD offenbart antisemitisches Weltbild

Die Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg Heidi Scharf nimmt Stellung zum Antrag der AfD-Landtagsfraktion die Fördermittel für die NS-Gedenkstätte Gurs zu streichen:

heidi-scharf_02„Die AfD in Baden-Württemberg offenbart immer deutlicher ihr rechtsextremistisches und antisemitisches Weltbild. Die Landtagsfraktion um ihren offensichtlich „gemäßigten“ Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen stehen dem Neonazi und Parteikollegen Björn Höcke in nichts nach, wenn sie die Fördermittel für die NS-Gedenkstätte Gurs streichen wollen.

Eine antisemitische Politik gehört in der Landtagsfraktion der AfD scheinbar zum Kerngeschäft. Wolfgang Gedeon war kein Einzelfall, denn auch der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple bezweifelt ungeniert in seinen Stammtischreden die Anzahl der KZ-Toten. Gerade wegen solchen Ausfällen deutscher Politiker ist eine Erinnerung an die Taten des Nationalsozialismus besonders wichtig. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“

Gegen Rassismus, Sexismus und Chauvinismus – überall

Rede von Christine Buchholz, MdB und Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes, auf der Protest-Kundgebung anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump

2014-03-20_buchholz_foto_melde_300x175Liebe Freundinnen und Freunde, wir demonstrieren in Solidarität mit den zehntausenden, die heute und morgen in Washington und vielen anderen Städten auf die Straße gehen gegen den Rassismus, Sexismus und Chauvinismus von Donald Trump und für Demokratie, soziale und globale Rechte.

Trump hat sich im Wahlkampf als Kandidat „gegen das Establishment“ dargestellt. Doch seine neue Regierung steckt voll von Managern und Kriegstreibern. Er selbst ist Milliardär und einer der schlimmsten Ausbeuter Amerikas.  Ganzen Beitrag lesen »

Für eine solidarische Gesellschaft! Für einen Bundespräsidenten mit sozialer Agenda!

Appell an die gewerkschaftlich organisierten Mitglieder der Bundesversammlung

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Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Eine ganz große Koalition hat sich im Hinterzimmer auf den derzeitigen Bundesaußenminister F.W. Steinmeier verständigt. Dies in einer Situation, in der die gesellschaftliche Spaltung weltweit, aber auch in Deutschland ebenso zunimmt wie der Rechtspopulismus stärker wird. Ganzen Beitrag lesen »