Wirtschaftspolitik

Christoph Butterwegge im Gespräch mit Disput – Mitgliedermagazin DIE LINKE

Einnahmenrekord bei Erbschaftsteuer ist Nebelkerze

Richard_Bundestag1_13Pressemitteilung, MdB Richard Pitterle 3.Februar 2017

„Der von Medien hochgejubelte Minirekord bei den Erbschaftsteuereinnahmen ist nicht viel mehr als eine Nebelkerze“, erklärt Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich von Meldungen, wonach die Bundesländer im Jahr 2016 rund sieben Milliarden Euro eingenommen hätten und damit elf Prozent mehr als im Jahr 2015. Pitterle weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Die Anhebung des Rentenniveaus ist unumgänglich

Pressemitteilung von Matthias W. Birkwald, 23. Januar 2017

2015-02-05_birkwald_foto_melde_300x175„Die Riesterrente kann die Kürzungen bei der gesetzlichen Rente nicht ausgleichen. Das wird heute in der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales mehr als deutlich werden. Die Aussagen der Verbraucherzentrale und des Bundes der Versicherten dazu sind eindeutig. Deshalb kämpfen LINKE und Gewerkschaften dafür, dass die gesetzliche Rentenversicherung wieder den Lebensstandard der Rentnerinnen und Rentner sichert. Dies kann und wird nur gelingen, wenn wir den Verfall des Rentenniveaus stoppen. Das haben alle im Bundestag vertretenen Parteien mittlerweile erkannt“, erklärt, Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Birkwald weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Das vermeintliche Jobwunder zieht an Älteren und Menschen mit Behinderungen vorbei

Pressemitteilung von Sabine Zimmermann, 03. Januar 2017
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Offizielle und tatsächliche Arbeitslosigkeit im Dezember 2016 Grafik auch auf Facebook 

„Die Jubelstimmung der Bundesregierung darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass nur wenige Langzeiterwerbslose einen neuen Job finden. Ganzen Beitrag lesen »

Christoph Butterwegge im Gespräch


Der Kandidat der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten, Prof. Dr. Christoph Butterwegge, im Gespräch mit dem Mitgliedermagazin Disput. Das Gespräch wurde am 13. Dezember 2016 in Berlin aufgezeichnet. Ansehen auf Youtube

Verbreitete Armutsgefährdung ist real


Nachricht von Sabine Zimmermann, 06. Dezember 2016

Anfang November 2016 gab das Statistische Bundesamt bekannt, dass 16,7 Prozent der deutschen Bevölkerung von monetärer Armut bedroht seien, weil sie an oder unterhalb der Armutsschwelle leben und nur bis zu 60 Prozent des Medianeinkommens zur Verfügung hätten. Dieser Schwellenwert lag in Deutschland 2015 für eine alleinlebende Person bei 1.033 Euro.  Ganzen Beitrag lesen »

Stellenabbau bei VW – Beschäftigte verlieren und Aktionäre gewinnen

Pressemitteilung von Klaus Ernst, 18. November 2016

Klaus-Ernst„Die Zeche der Betrügereien von VW sollen jetzt die Beschäftigten mit massivem Arbeitsplatzabbau bezahlen. Gleichzeitig soll der Gewinn des Konzerns bis 2020 um 3,7 Milliarden Euro im Jahr gesteigert werden. Das ist ein unglaublicher Vorgang“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum angekündigten Abbau von bundesweit 23.000 Stellen bei VW. Ernst weiter:

„Dass bei diesen Ankündigungen der Aktienkurs steigt, zeigt die Absurdität unseres Wirtschaftssystems: Ganzen Beitrag lesen »

Was sagt uns der Wahlsieg des Rechtspopulisten Trumps?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

2016-05-28_troost_1_300x175Nach der Wahl des Rechtspopulisten Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA zeigt sich auch das Establishment Europas und in Deutschland geschockt. Die neoliberale Epoche steckt offenkundig in einer Krise: Brexit und der überraschende Sieg eines rechtspopulistischen Immobilienmilliardärs in den USA sind Anzeichen einer Zeitenwende. Wenn die bisherigen politischen Eliten mehr Regulierung, höhere Steuern für Firmen oder Interventionen in den Markt postulieren, wenn sie den Staat nicht mehr als Ursache aller Probleme, sondern als Teil der Lösung sehen, wenn sie Freihandel und Personenfreizügigkeit skeptisch beurteilen, dann bestehen Chancen für einen neuen Politikwechsel. Ganzen Beitrag lesen »

Binnennachfrage weiterhin zu schwach

MichSchle85dce1fec„Wir brauchen eine massive Stärkung der Binnennachfrage. Ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von lediglich 0,2 Prozent bedeutet, dass die Wirtschaft in Deutschland faktisch stagniert. Die Binnennachfrage nimmt zwar zu, aber zu wenig für eine nachhaltige, sich selbst tragende gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Besonders die schwachen Investitionen in Produktionsmittel sind ein Warnsignal“, kommentiert Michael Schlecht die erste Schätzung des Statistischen Bundesamtes  zum Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal 2016. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Krise in Europa – Zeit für einen linken Neustart