Am Samstag den 19.11.2016 fand in Öhringen am Hafenmarkt eine Kundgebung „Kein Platz für geistige Brandstifter“ in Rufweite zur wieder stattfindenden Kundgebung „Hohenlohe wacht auf“ statt. Ein breites Publikum aus nah und fern sind dem Aufruf verschiedener Organisationen gefolgt und haben ein klares Zeichen gegen Rassismus und rechtspopulistischer Hetze gesetzt.
In der Nacht auf den 17. November 2016 ging in der Kirchgasse in Pfedelbach bei Öhringen eine geplante Unterkunft für Geflüchtete in Flammen auf. Das für Familien mit Kindern vorgesehene Haus wurde schwer beschädigt und ist vermutlich unbewohnbar. Die Polizei ist noch mit den Ermittlungen beschäftigt, geht allerdings von Brandstiftung aus – auch, weil offensichtlich Einbruchsspuren an dem Gebäude entdeckt wurden. Damit reiht sich Pfedelbach in eine nicht enden wollende Serie von Meldungen über Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte ein, die uns seit Monaten aus ganz Deutschland erreichen. Diese Attacken werden begleitet von einer rassistischen Stimmung und Mobilmachung in Teilen der Gesellschaft. Auch in Öhringen wird die Angst vor Menschen, die auf der Suche nach einem Leben ohne Terror, Angst und Armut sind, gezielt geschürt. Seit mehr als einem Jahr veranstaltet die Gruppe „Hohenlohe wacht auf“ Kundgebungen in der Öhringer Innenstadt, auf denen unverhohlen rassistisch gehetzt und ein teilweise völkisches Weltbild verbreitet wird. Geflüchtete bezeichnen die selbsternannten „besorgten Bürger“ durchgehend als „Invasoren“ und „Asylbetrüger“. Immer wieder haben sich auch organisierte Rechtsextreme und bundesweit bekannte Hass-Redner an den Aktionen beteiligt. Auch wenn die Kundgebungen deutlich an Zulauf verloren haben und öffentlich kaum noch wahrgenommen werden, konnten sie sich als „Vorzeigeprojekt“ für rassistische Straßenmobilisierungen in Baden-Württemberg etablieren. Die Initiatoren von „Hohenlohe wacht auf“ stricken außerdem an Netzwerken in der Region. So gibt es aktuell zum Beispiel Bestrebungen, einen lokalen Ableger des rechtsextremen „Bündnis Deutscher Patrioten“ (BDP) aufzubauen.
Wir sagen deshalb ganz deutlich: Der Grund für brennende Unterkünfte ist ein Rassismus, der sich bahn bricht in Parteien wie der AfD und auf der Straße bei Versammlungen wie „Hohenlohe wacht auf“. In einer Welt, die von Krieg und sozialer Ungleichheit gezeichnet ist, treten die Rechten und ihre Anhänger für noch mehr Spaltung und Konkurrenz ein, anstatt Lösungen auf der Grundlage eines solidarischen Miteinanders zu suchen.