Tobias Pflüger: Bundesregierung muss ‚Nukleare Teilhabe‘ beenden

Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE ist erfreut über die Vergabe des Friedensnobelpreises an ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen:

DIE LINKE begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. ICAN kämpft seit Jahren für ein vollständiges Verbot von Atomwaffen. ICAN war wesentlich mit daran beteiligt, dass im Juli diesen Jahres 122 Mitgliedsstaaten der UNO ein Abkommen zum Verbot aller Nuklearwaffen vereinbart haben. Inzwischen haben 53 Staaten dieses Abkommen bei der UNO unterzeichnet, es tritt also demnächst in Kraft.

Leider gehört die Bundesregierung bisher nicht zu den Unterzeichnern. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, nun mit Blick auf die Vergabe des Friedensnobelpreises, endlich ihre Blockadehaltung aufzugeben. Bis heute nimmt die Bundesrepublik Ganzen Beitrag lesen »

Friedensnobelpreis ist schallende Ohrfeige für die Bundesregierung –

Pressemitteilung von Sevim Dagdelen, 06. Oktober 2017

„DIE LINKE gratuliert der Internationalen Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zum Friedensnobelpreis. Die Entscheidung des Nobelkomitees in Oslo ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung. Es war falsch, die Verhandlungen der Vereinten Nationen über ein Verbot von Atomwaffen zu boykottieren. Die Bundesregierung muss ihre Verweigerungshaltung beenden und den von ICAN und 122 Ländern unterstützten UN-Vertrag unterzeichnen“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen. Dagdelen weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Schiele geht von der SPD zur Linken

Artikel des Haller Tagblatt vom 27.9.2017

Der 20-jährige Haller Cedric Schiele verlässt die SPD und tritt als Juso-Kreisvorsitzender zurück. Die Differenzen seien zu groß. Bereits Ende August habe Schiele den Spitzen der SPD in Schwäbisch Hall und Hohenlohe seine Entscheidung mitgeteilt. Dennoch unterstützte er die SPD im Wahlkampf, da er nicht vor der Verantwortung fliehen wollte.

Es seien ausschließlich politische Gründe, die Schiele zu diesem Schritt gebracht haben. So sei die Sozialdemokratie ihm nicht links genug. Auch die Klimafrage beantworte sie nicht konsequent. Die SPD wisse nicht mehr, was die Menschen bewegt. Dies zeigten auch die 20,5 Prozent für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag. Ein weiterer Beleg für diese Abgehobenheit, die viele Wähler zur AfD schiebe, sei Schwäbisch Halls Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim, der immer neue Bauvorhaben verwirkliche aber gleichzeitig die Kindertagesstätten-Gebühren erhöhe. Cedric Schiele wolle nun zur Linkspartei wechseln, um eine „sozialere Politik voranzubringen“.
Kreissprecher Bock heißt Schiele herzlich Willkommen.  Ganzen Beitrag lesen »

Anschlag auf das LINKE-Bürgerbüro in Karlsruhe

von Beobachternews vom 28.9.2017 (http://www.beobachternews.de/2017/09/28/wir-werden-sie-jagen/)

Karlsruhe. In der Nacht auf Donnerstag, 28. September, wurde auf das LINKE-Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Karin Binder und zukünftige Büro von Michel Brandt sowie der Partei DIE LINKE in der Karlsruher Südstadt ein Anschlag verübt. Es wurden die Schaufensterscheibe und die Glastüre eingeschlagen.

AfD Spitzenkandidat Alexander Gauland kommentierte das Ergebnis der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag mit den Worten, „wir werden sie jagen“. Die Linke Karlsruhe postete heute auf ihrer Facebookseite:
„“Wir werden sie jagen“ – Die praktische Umsetzung dieser Ankündigung haben wir heute morgen gesehen. Wir lassen uns nicht einschüchtern, sondern werden uns weiter dem Rechtsruck entgegenstellen! Wir sind und bleiben das Bollwerk gegen Rechtspopulismus, Rassisten und Neonazis!“ weiterlesen

Soziale Gerechtigkeit und eine klare Kante gegen Rechts gehören zusammen

Zur Kritik von Oskar Lafontaine erklären Heidi Scharf und Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN Baden-Württemberg:

Oskar Lafontaine kritisiert die Parteivorsitzenden und unser Auftreten im Landtagswahlkampf 2016. Er impliziert, daß soziale Themen keine ausreichende Rolle gespielt haben. Das Gegenteil war der Fall. Mit Bernd Riexinger als langjährigem Gewerkschafter und Spitzenkandidat und mit Plakaten zu „Befristung und Leiharbeit stoppen“, „Soziale Berufe besser bezahlen“, „Reichensteuer: Mehr Geld für Bildung, Bäder, Bus und Bahn!“ und „Wohnen darf kein Luxus sein.“ standen Themen der sozialen Gerechtigkeit im Zentrum unseres Wahlkampfes. Darüber hinaus zu sagen „Helfen statt Hetzen“ war richtig und nötig, denn der Gedanke der Solidarität unter den Beschäftigten und Erwerbslosen, unter Deutschen und Ausländern ist ein Grundprinzip der Arbeiterbewegung gegen jegliche Spaltungsversuche. Ganzen Beitrag lesen »

Die Abgeordneten der Linksfraktion in der 19. Wahlperiode


Am 24. September 2017 wurden 37 Frauen und 32 Männer für DIE LINKE in den Deutschen Bundestag gewählt, die wir hier vorstellen. Zur Konstituierung des neuen Bundestages im Oktober werden wir an dieser Stelle die Lebensläufe, Funktionen und Kontaktdaten unserer neuen Abgeordneten veröffentlichen. weiterlesen

DIE LINKE in Baden-Württemberg erreicht Wahlziele


Bei der vergangenen Bundestagswahl hat DIE LINKE in Baden-Württemberg wir landesweit 6,4 % der Zweitstimmen erreicht und unsere neue Landesgruppe wird im nächsten Bundestag mit 6 Abgeordneten vertreten sein. Neben unseren beiden Spitzenkandidaten Bernd Riexinger (Stuttgart) und Heike Hänsel (Tübingen) ziehen noch Gökay Akbulut (Mannheim), Tobias Pflüger (Freiburg), Jessica Tatti (Reutlingen) und Michel Brandt (Karlsruhe) neu in den Bundestag ein.

Dazu erklärt unsere Landessprecherin Heidi Scharf: Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE Schwäbisch Hall/Hohenlohe sagt DANKE!

DIE LINKE Schwäbisch Hall/ Hohenlohe bedankt sich bei unseren Wählerinnen und Wählern für Ihre Stimme und dem gutem Ergebnis bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 268.

Bundestagskandidat Kai Bock: Auch im Wahlkreis Schwäbisch Hall /Hohenlohe konnte DIE LINKE zulegen. Mit 5,6% (4,8) der Zweitstimmen ist die fünf Prozent Marke deutlich überschritten. Selbst 4,3% (4,2) der Erststimmen konnte ich als Direktkandidat bekommen.  Ganzen Beitrag lesen »

Wahlparty zur Bundestagswahl in der „Rose“

Unsere Wahlparty zur Bundestagswahl in Schwäbisch Hall mit vielen Unterstützern. Mit Interesse haben wir gemeinsam die ersten Prognosen gehört, leider hat die Fernsehtechnik versagt. Aber das Internet war mit uns. Unsere Wahlparty war gut besucht und die Stimmung auch. Nach dem die Hochrechnung für Baden-Württemberg bekannt wurde brach sofort Jubel aus. Auch wenn noch kein Ergebnis fest steht, steht fest das wir in Baden-Württemberg zugelegt haben. Super! Bis zum Ende der Veranstaltung gab es für den Wahlkreis leider noch kein Ergebnis.

DIE LINKE lohnt sich!


DIE LINKE
schlägt umfassende Veränderungen in der Sozial- und Steuerpolitik vor, die für mehr Gerechtigkeit sorgen würden. Zum Beispiel eine Erhöhung des Kindergelds, die Einführung einer solidarischen Gesundheitsversicherung und ein Steuermodell, was mehr Gerechtigkeit bringt. Und was kommt am Ende real dabei raus? Wir haben uns im Land umgesehen und rechnen anhand von zwölf Beispielen vor, was die Veränderungen konkret für einzelne Personen bedeuten würden. weiterlesen