Harald Weinberg, DIE LINKE: Gerechte Krankenkassenbeiträge für (Solo)Selbstständige müssen her!


Für Selbstständige mit kleinem Einkommen, insbesondere für Soloselbständige stellen die Krankenkassenbeiträge eine erhebliche Belastung dar. Statt gerechte Krankenkassenbeiträge endlich einzuführen, will die Bundesregierung jedoch weiterhin die Ärmsten am stärksten belasten. Bei Betroffenen führt dies oft zu Beitragsschulden, die kaum zurückgezahlt werden können. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb gerechte Beiträge.

100-Prozent-Schulz bringt null Prozent soziale Gerechtigkeit

„100-Prozent-Schulz setzt im Koalitionsausschuss null Prozent soziale Gerechtigkeit durch. Noch nicht einmal die vollmundig angekündigte Begrenzung der exorbitanten Managergehälter schafft die SPD gegen die Union durchzusetzen“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Aufklärung über Bundeswehrbeteiligung an Bombardierung syrischer Schule


Nach Medienberichten war die Bundeswehr an der Bombardierung einer Schule im Norden Syriens mit vermutlich mindestens 33 toten Zivilisten am 20. März beteiligt. Einen Tag vorher lieferte die Bundeswehr nach dpa-Informationen Aufklärungsfotos des Schulgebäudes an die Anti-IS-Koalition. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu: Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE und Bündnis „Reichtum umverteilen“ fordern stärkere Besteuerung von Konzernen und Reichen

DIE LINKE unterstützt das Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle“, in dem 30 Organisationen, darunter neben Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, entschlossenes Handeln gegen Armut und soziale Ausgrenzung fordern und soziale Gerechtigkeit zum Wahlkampfthema machen wollen. Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltungshinweis: Die Linke will die Rente reparieren – multimedialer Vortrag mit Stefan Dreher

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Bundestagskandidat Kai Bock – zwei Ziele von vielen im Interview

Ein Kurzes Interview zu zwei Zielen der Linken im Bundestagswahlkampf 2017.
12 € Mindestlohn und eine Armutsfeste Rente. Das muss drin sein!

Frauenberuf Ambulante Pflege: viel Teilzeit, wenig Nachwuchs

Zwischen 1999 und 2015 wurden in den ambulanten Pflegediensten 171.831 neue Arbeitsplätze geschaffen. Davon waren 129.205 in Teilzeit, darunter 29.601 Minijobs. Die Teilzeitquote in der Branche liegt somit bei 69 Prozent (1999: 64 Prozent). 19 Prozent aller Beschäftigten arbeiteten in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen (Minijobs); 1999 lag diese Quote noch bei 11 Prozent. Die Vollzeitquote ist in dieser Zeit von 31 Prozent auf 27 Prozent gefallen. Ganzen Beitrag lesen »

Norbert Müller, DIE LINKE: Einkommen der Eltern darf nicht über Zukunft der Kinder entscheiden

26. März 2017  Die LINKE regional


In Deutschland leben mehr als zwei Millionen Kinder in Armut. Sie sind schlechter ernährt, schlechter gesundheitlich versorgt, haben schlechtere Bildungschancen, und sie werden nicht so alt wie ihre gleichaltrigen Mitschülerinnen und Kita-Kinder, die in reichen Elternhäusern geboren worden sind. Wir sind angetreten, diese Kinderarmut zu beseitigen. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat im letzten Jahr mehrere öffentliche Experten-Anhörungen zum Thema Kinderarmut durchgeführt. Ganzen Beitrag lesen »

Maut ist Einfallstor für Autobahn-Privatisierung


DIE LINKE im Deutschen Bundestag wird heute gegen die Maut stimmen. Es geht hierbei nicht nur um die Maut. Wenn die Autofahrerinnen und Autofahrer jetzt eine Maut zahlen sollen, ist das das Einfallstor dafür, diese Gebühr auch weiter zu erhöhen. Und es hat eine zweite, noch viel problematischere Komponente: Die Privatisierung der Autobahnen wird durch die Autobahngesellschaft am Ende des Tages möglich. Ganzen Beitrag lesen »

Dietmar Bartsch, DIE LINKE: Armuts- und Reichtumsbericht belegt Regierungsversagen von Union und SPD


Der Armuts- und Reichtumsbericht, den Andrea Nahles vorgelegt hat, ist eine verheerende Bilanz sozialer Ungerechtigkeit. Bei allen positiven Entwicklungen bleibt ein Teil in Deutschland auf der Strecke, wird Ungleichheit zur Normalität, und es ist ein Beleg von Regierungsversagen von Union und SPD. Hier muss ein Punkt gemacht werden. Hier braucht es einen Aufbruch hin zu sozialer Gerechtigkeit. Diesen gibt es bekanntermaßen nur mit der LINKEN.