Hartz IV-Bezug ist ein gesellschaftliches Massenphänomen

Nachricht von Sabine Zimmermann03. November 2016

csm_arbeitsagentur_680x395_38b7f59057Seit Einführung des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) im Jahre 2005 haben insgesamt mindestens 14,471 Millionen Menschen mindestens einmal Regelleistungen nach dem SGB II bezogen.* Aus dieser Betroffenengruppe zählten 9.962.374 als erwerbsfähig,  4,402 Millionen waren Kinder unter 15 Jahren.

Seit 2011 ist die Zahl der Neuzugänge in den Regelleistungsbezug von 661.947 auf 784.948 (2015) kontinuierlich gestiegen. Ganzen Beitrag lesen »

Immer mehr Menschen von Altersarmut bedroht

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2,74 Millionen ältere Menschen waren im vergangenen Jahr von Armut bedroht. Zehn Jahre vorher waren es noch 1,95 Millionen. Dennoch hält die große Koalition strikt Kurs statt den Menschen einen Ruhestand in Würde zu gönnen. Bei den anstehenden Rentenreformen wie der Ost-West-Angleichung oder dem zukünftigen Rentenniveau herrscht Stillstand, Chaos oder falscher Kurs. Ganzen Beitrag lesen »

Ideologische Zementierung der Besatzung

Zur Radikalisierung der israelischen Politik und Gesellschaft –

Von Annette Groth, 18. Oktober 2016 – www.hintergrund.de

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Es sei ein Weckruf für die israelische Gesellschaft, sagte der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin. Damit meinte er eine kürzlich veröffentlichte Umfrage des „Pew Research Centre“.(1) Ihr zufolge wollen 48 Prozent der befragten jüdischen Israelis, dass die palästinensischen Araberinnen und Araber ausgewiesen werden. Und fast 80 Prozent der Befragten fordern eine bevorzugte Behandlung von Jüdinnen und Juden im israelischen Staat! Ganzen Beitrag lesen »

Ein Wahlprogramm der Hoffnung


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Wir hören zu. Wir fragen nach. Wir wollen wissen, was sonst niemand hören will. Wo drückt es besonders? Was muss dringend geändert werden? Was müsste als erstes getan werden? Wir wollen ein Programm erstellen, damit sich was ändert. Ein LINKES Wahlprogramm geht alle an, die wollen, dass es in unserer Gesellschaft gerechter, friedlicher und solidarischer zugeht. Deshalb wollen wir es nicht alleine schreiben. Diskutiere mit uns unser Wahlprogramm 2017. Hier auf der Website, in den Sozialen Medien oder auf einer der drei „Was muss drin sein“-Veranstaltungen. Gemeinsam können wir etwas verändern. Und das ist dringend notwendig

Zur Wahlprogramm Webseite

Aktion: 100.000 Pflegekräfte mehr !

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Deine Unterschrift gegen den Pflegenotstand!

Krise in Europa – Zeit für einen linken Neustart

DIE LINKE will vorläufige Anwendung von CETA in Karlsruhe stoppen

Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 28. Oktober 2016

csm_875x500_wagenknecht_bartsch_1690d52020„Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel haben die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht erfüllt und dürfen daher dem CETA-Abkommen nicht zustimmen. Deshalb hat DIE LINKE kurzfristig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestellt“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zur laufenden Debatte über die geplante Unterzeichnung des CETA-Abkommens. Ganzen Beitrag lesen »

Grün-Schwarz spart Schulen kaputt

heidi-scharf_02Pressemitteilung, 27.10.2016 DIE LINKE Baden-Württemberg

„Die Landesregierung will aus den schlechten Ergebnissen Baden-Württembergs beim Schulvergleich der Bundesländer nichts lernen. Insbesondere bei Grundschulen spart die Landesregierung auf unverantwortliche Weise, so Heidi Scharf, Landessprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg.“

„Wer den Landeshaushalt auf dem Rücken von Schulanfängerinnen und Schulanfängern saniert, macht unsere Schulen kaputt Ganzen Beitrag lesen »

Sozialpartnerschaft war vorgestern! Kapitalismus pur heißt die Realität heute

elvis_capece_5db9bc09da28. OKTOBER 2016 Landesvorstand

Knapp 600 Beschäftigte will der US-amerikanische Reifenhersteller Goodyear in Philippsburg zum Ende des kommenden Jahres abbauen. Etwas über 1000 Beschäftigte kämpfen beim Turbinenhersteller General Electric (GE) in Mannheim ums Überleben. Der Konzern hat erst 2014 den Betrieb (nach langwierigen Verhandlungen, auch kartellrechtlicher Art) aufgekauft, offensichtlich um den Markt zu bereinigen, wie es sich nunrausstellt. Ganzen Beitrag lesen »

„Eine Vermögenssteuer ist nicht verfassungswidrig Herr Kretschmann!“

MichSchle85dce1fec26. OKTOBER 2016 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

„Die Absage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die lange überfällige Vermögenssteuer endlich wieder zu erheben, entspringt seiner neoliberalen grünen Grundhaltung“, so Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Besonders perfide ist diese Absage, wenn sie Ganzen Beitrag lesen »