Freilassung von Deniz Yücel – Was war die Gegenleistung?

Sevim Dagdelen, DIE LINKE: »Die Türkei ist kein Rechtsstaat«


„Wir haben heute eine großartige Nachricht vernommen“, erklärte Sevim Dagdelen am Freitag vor Journalisten in Berlin zur Freilassung von Deniz Yücel aus türkischer Haft . Es gebe allerdings Grund zur Besorgnis: Ganzen Beitrag lesen »

Mit Fußball und Chili gegen Fremdenfeindlichkeit

„Haller Tagblatt“ vom 14. Februar 2018

Ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit will eine Gruppe aus Kirchberg und Umgebung setzen. Am Samstag, 17. Februar, veranstaltet sie um 10 Uhr in der Kirchberger Sporthalle ein Fußballturnier unter dem Motto „Fußball ohne Rechtsaußen“.

Dabei geht es den Verantwortlichen nicht darum, eine politische Veranstaltung zu organisieren. „Es muss niemand in irgendeine Partei eintreten“, sagt David Jäger, einer von sechs Leuten aus dem Organisationsteam. „Alles ist locker gehalten. Aber durch die Resonanz merkt man schon, dass es Leute gibt, die etwas tun wollen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Politischer Aschermittwoch der LINKEN in Passau


Mit Dietmar Bartsch, Janine Wissler und Ates Gürpinar auf der „MS Linz“

Bernd Riexinger: Personalquerelen in der SPD und keine Erneuerung weit und breit


Pressekonferenz vom 12. Februar 2018
Alles reden in der SPD von Erneuerung, ich kann aber keine Erneuerung erkennen, gerade bei der Besetzung der Ministerien, kritisierte Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, im Rahmen der Pressekonferenz. Ganzen Beitrag lesen »

Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit


Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 
07. Februar 2018

Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:

„In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen. Ganzen Beitrag lesen »

Demokratie braucht ein verpflichtendes Lobbyregister


Nachricht von Sahra Wagenknecht, Jan Korte, 
12. Februar 2018

Demokratie stirbt im Dunkeln. „Es ist bezeichnend“, sagt Sahra Wagenknecht​. „Auch die neue schwarz-rote Koalition will nicht offenlegen, welchen Einfluss Konzerne und Wirtschaftsverbände auf die Politik nehmen.“ Bei den Verhandlungen zwischen Union und SPD wurde die Einführung eines Lobbyregisters kurzerhand aus dem Koalitionsvertrag gestrichen. Demokratie aber braucht Transparenz, damit Wählerinnen und Wähler wissen, wer auf welche Entscheidungen welchen Einfluss hat. Ganzen Beitrag lesen »

„Friedenspolitisch eine Katastrophe“

7. FEBRUAR 2018 Pressemitteilung, Parteivorstand
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Tobias Pflüger: 

„Im Wahlkampf hat die SPD wiederholt versucht, sich als Kraft für Abrüstung und Frieden zu präsentieren. Der Koalitionsvertrag bedeutet nun das Gegenteil. Ganzen Beitrag lesen »

Guter Trend


1. FEBRUAR 2018
 
Landespolitik, Pressemitteilung, Landesvorstand
Der am 31.01.2018 veröffentlichte Baden-Württemberg-Trend von Infratest in den Stuttgarter Zeitungen bestärkt DIE LINKE. in Baden-Württemberg mit einem guten Umfrageergebnis von 6% zur Landtagswahl. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialwohnungs-Notstand in Baden-Württemberg

1. FEBRUAR 2018 Landespolitik, Pressemitteilung, Landesvorstand
Der SWR berichtet aktuell von einem Sozialwohnungs-Notstand in Baden-Württemberg. Es ist die Rede von einem Versagen in der Wohnungspolitik. Gregor Mohlberg, Wohnungspolitischer Sprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt dazu:

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Dass Auschwitz nie wieder sei!


Nachricht, 27. Januar 2018

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Der Holocaust war der nationalsozialistische Völkermord an über 6 Millionen europäischen Jüdinnen und Juden. Seit 1996 ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in Deutschland ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Ganzen Beitrag lesen »