Zank um private Finanzierung – Kai Bock lehnt Ausbau der A6 mit ÖPP ab

Artikel des „Haller Tagblatt“ vom 14. September 2017

Nach den finanziellen Problemen der privaten Autobahnbetreibergesellschaft  A 1 Mobil nehmen Politiker erneut Stellung zur Finanzierung des A-6-Ausbaus.

Kürzlich hat sich der private Autobahnbetreiber A1 Mobil wegen finanzieller Probleme an die Bundesregierung gewandt. Eine Insolvenz steht im Raum. Das pikante an der Geschichte: Es handelt sich um eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP), ein Finanzierungs- und Betriebsmodell, das auch für den sechsspurigen Ausbau der A6 zwischen dem Autobahnkreuz Weinsberg und der bayerischen Landesgrenze vorgesehen ist. Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 ist das Projekt im „Vordringlichen Bedarf mit Engpassbeseitigung“ gelistet und darf als ÖPP gebaut werden. Ändert nun die A1-Geschichte etwas daran?  Ganzen Beitrag lesen »

Gladiatoren lassen die Schwerter stecken – Wahlforum zur Bundestagswahl in Ilshofen

Artikel des „Haller Tagblatt“ vom 14. September 2017

Wahlforum: Die Großsporthalle in Ilshofen ist mit 800 politisch interessierten Besuchern gut gefüllt.

Einmarsch der Gladiatoren pünktlich um 19 Uhr:  Zur Filmmusik aus „Kill Bill“ bittet der Redaktionsleiter der Rundschau Gaildorf, Jochen Höneß, die sechs Kandidaten einzeln auf die Bühne der Großsporthalle Ilshofen.  Kai Bock (Die Linke),  Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen), Annette Sawade (SPD),  Christian von Stetten  (CDU), Valentin Abel  (FDP) und Stefan  Thien (AfD) treten unter Beifall vor das Publikum.  Wobei  das Klatschen für Stefan Thien hörbar geringer ausfällt. Nach der Kurzvorstellungsrunde gehen Dr. Marcus Haas (Chefredakteur Haller Tagblatt) und Andreas Harthan (Redaktionsleiter Hohenloher Tagblatt) mit dem Thema Windenergie und Energiewende in die Vollen. weiterlesen

Rot am See – Lebendiger Schlagabtausch bei Podiumsdiskussion

Artikel des Haller Tagblatt vom 12.9.2017

Bundestagswahl: Rund 100 Mittelständler und andere Bürger, aber auch Jugendliche haben die Podiumsdiskussion des Bunds der Selbstständigen in Rot am See verfolgt.


Im Bürgerhaus in Rot am See stellten sich die Kandidaten Christian von Stetten (CDU), Annette Sawade (SPD), Harald Ebner (Grüne), Valentin Abel (FDP), Kai Bock (Die Linke) und Stefan Thien (AfD) nicht nur den Fragen von Moderator Manfred Setzer, bis vor Kurzem Vorsitzender des Bunds der Selbstständigen (BDS) Rot am See, sondern auch den Fragen der Zuhörer. weiterlesen

Ohne einen Politikwechsel könnte unserer Demokratie ein rapider Sinkflug bevorstehen


Nachricht von Dietmar Bartsch, 15. September 2017

Heute ist internationaler Tag der Demokratie. Wir müssen uns um die Demokratie in Deutschland ernsthafte Sorgen machen. In Wohnvierteln mit Arbeitslosigkeit, Armut und niedriger Bildung wählen manchmal nur noch 30 Prozent der Bewohner, in gutbürgerlichen dagegen 80 Prozent. 

Die sinkende Wahlbeteiligung ist eine von vielen Antworten von Menschen darauf, dass alle Bundesregierungen seit 20 Jahren unsere Gesellschaft kontinuierlich gespalten haben. Wenn sich 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mehr Gerechtigkeit wünschen, die nächste Bundesregierung aber weiter das Gegenteil mit ihrer Politik betreibt, werden immer mehr Menschen sich von der Politik abwenden. Ganzen Beitrag lesen »

»Es gibt keinen grünen Kapitalismus«


Im Wortlaut von Sahra Wagenknecht, Frankfurter Rundschau, 13. September 2017

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, im Interview mit der Frankfurter Rundschau über Umweltpolitik, soziale Ängste und das größte Hindernis für Rot-Rot-Grün

Frau Wagenknecht, aus der Linken hieß es nach dem TV-Duell von Merkel und Schulz, Ihre Partei müsste eigentlich einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. Wären Sie das dann?  Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht begeistert Tausende in Tübingen

Tausende kamen am 12. September 2017 zur Wahlkampfveranstaltung mit Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht und Fraktionsvize Heike Hänsel zur größten Wahlkampfveranstaltung, die DIE LINKE in Tübingen je hatte und die Tübingen in diesem Wahlkampf bisher gesehen hat. Die Schätzungen gehen von über 2.000 bis 2.500 (Ordnungsamt) bis 4.000 (Veranstaltungstechniker). Fakt ist: es waren so viele Menschen da, das es einfach unmöglich war, sie alle zu zählen.

Kai Bock: Kommentar zur Insolvenz des ÖPP-Projekts auf der A1 sowie Ausbau der A6

Dies ist eine Antwort von Bundestagskandidat Kai Bock auf eine Anfrage des „Haller Tagblatt“ vom 28. August, welche leider nicht erschienen ist. Deswegen veröffentlichen wir das hier:

Diese Pleite des Vorzeigeprojektes der Autobahn-Privatisierung führt noch einmal vor Augen, auf welchen Irrweg Noch-Verkehrsminister Alexander Dobrindt die Verkehrspolitik des Bundes treibt. Öffentlich-Private Partnerschaften rechnen sich weder für die öffentliche Hand noch für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und im Fall der A 1 offenbar nicht einmal für die Betreiber. Stattdessen öffnen sie der Abzockerei der Autofahrer durch Maut und andere Gebühren Tür und Tor. Dass Dobrindt die Privatisierung der Autobahnen dennoch vorantreibt, dokumentiert seine Inkompetenz. Er hat sich in seiner gesamten Amtszeit als Totalausfall erwiesen. Ganzen Beitrag lesen »

Wahlumfragen – DIE LINKE bei 6 % in Baden Württemberg zwei Wochen vor der Wahl

DIE LINKE ist in der letzten Umfrage des SWR zur Bundestagswahl vom 7. September in Baden-Württemberg auf 6% gestiegen. 

Bundestagskandidat Kai Bock zum aktuellen bundesweiten Wahltrend vom 10.September, zwei Wochen vor der Bundestagswahl: „Umfragen sind Momentaufnahmen. Ich bin mir aber sicher dass wir drittstärkste Kraft im Bundestag werden, wenn wir weiter so gut kämpfen bis zum Wahltag wie bisher! Jetzt heißt es so viele Unentschlossene und bisherige Nichtwähler wie möglich zu gewinnen. Es kommt auf jede Stimme an!“ Bundeswahltrend #BTW17 vom 10.09.17: 
#CDU/#CSU 37,6% #SPD 22,8% #AfD9,2% #Linke 9,1% #FDP 8,9% #Grünen 7,9%

Noch zwei Wochen bis zur Bundestagswahl – Wahlkampf im Wahlkreis läuft auf Hochtouren

Auch dieses Wochenende waren wieder viele fleißige Mitglieder und Unterstützer im Wahlkreis unterwegs. An verschiedenen Infoständen in Öhringen und in Crailsheim wurde wieder viel Material und viele gute Argumente am 24. September DIE LINKE zu wählen, unter die Wählerinnen und Wähler gebracht. Auch an dem am TTIP – CETA Aktionstag beteiligten wir uns am 9. September. Da an diesem Wochenende auch wieder die rechtsradikale Gruppierung „Hohenlohe wacht auf“ am Hafenmarkt in Öhringen ihre widerliche Hetze von sich gaben, blieben Genossen mit dem Infostand extra in Sichtweite dieser Veranstaltung und klärten Interessierte über unseren Kampf gegen den Rechtsextremismus auf. 

Podiumsdiskussion beim Dreschschuppenfest in Goggenbach

Der Dreschschuppenverein in Goggenbach lud am Freitag den 8. September die vier im Bundestag vertretenen Parteien zu einer Podiumsdiskussion ein. Vor dem traditionellen Fassbieranstich gab es eineinhalb Stunden politische Diskussion. Auch soziale Themen kamen zur Sprache, ebenso Zuwanderung, Europapolitik, Null Zins Politik sowie das Thema „Hohenlohe vom ländlichen Raum zum Ballungszentrum“. Zwischendurch mussten die Kandidaten auf den „heißen Stuhl“ und ganz schnell acht Fragen beantworten. Auch die anwesenden Genossinnen und Genossen des Kreisverbands, fanden es war ein unterhaltsamer und schöner Abend.  Ganzen Beitrag lesen »