1. FEBRUAR 2018 Landespolitik, Pressemitteilung, Landesvorstand
Der SWR berichtet aktuell von einem Sozialwohnungs-Notstand in Baden-Württemberg. Es ist die Rede von einem Versagen in der Wohnungspolitik. Gregor Mohlberg, Wohnungspolitischer Sprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt dazu:
Dass Auschwitz nie wieder sei!
Nachricht, 27. Januar 2018
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Der Holocaust war der nationalsozialistische Völkermord an über 6 Millionen europäischen Jüdinnen und Juden. Seit 1996 ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in Deutschland ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. „Dass Auschwitz nie wieder sei!“ weiterlesen
Linken-Chef Bernd Riexinger „Die Linke ist schon Sammlungsbewegung“
Interview in der Stuttgarter Zeitung vom 26. Januar 2017
Linken-Chef Bernd Riexinger versucht, die aktuelle Aufregung über den Vorstoß von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zu dämpfen, die eine neue linke Volkspartei anstreben. Das Thema werde in kurzer Zeit wieder verschwinden.
Stuttgart – Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, lehnt die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine forcierte Debatte zur Gründung einer linken Sammlungsbewegung ab. In der Partei werde diese Idee ohnehin kaum aufgegriffen, sagt der Stuttgarter. „Linken-Chef Bernd Riexinger „Die Linke ist schon Sammlungsbewegung““ weiterlesen
World Economic Forum „Am Doping des billigen Geldes“ – Merkel in Davos: Gegen die Wand
Pressemitteilung von Fabio De Masi, 24. Januar 2018
„Unter Angela Merkels Kanzlerschaft hat Deutschland die EU in eine historische Krise geführt. Die Kanzlerin ignoriert die internationalen und europäischen Ungleichgewichte, allen voran den deutschen Leistungsbilanzüberschuss. Merkels Vision für die EU ist die Vertiefung von Strukturreformen – also Lohn- und Rentenkürzungen – gegen etwas Taschengeld und mehr Aufrüstung“, kommentiert der Finanzexperte der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, den Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Weltwirtschaftsforums in Davos. De Masi weiter: „World Economic Forum „Am Doping des billigen Geldes“ – Merkel in Davos: Gegen die Wand“ weiterlesen
Mit der einstimmigen Entscheidung sich einer Wahlrechtsreform zu verweigern, verharrt die CDU-Fraktion im baden-württembergischen Landtag im letzten Jahrtausend.
Heidi Scharf, Landessprecherin DIE LINKE. in Baden-Württemberg erklärt dazu: „Die Männer in der CDU-Fraktion im baden-württembergischen Landtag kleben nicht nur an ihren Stühlen fest, sondern verharren auch im letzten Jahrtausend. Es ist an der Zeit auch in Baden-Württemberg ein modernes Wahlrecht einzuführen, um über Listen mehr Frauen und Migrant_innen eine Chance auf den Einzug in den Landtag zu eröffnen. „Mit der einstimmigen Entscheidung sich einer Wahlrechtsreform zu verweigern, verharrt die CDU-Fraktion im baden-württembergischen Landtag im letzten Jahrtausend.“ weiterlesen