Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie!

BK794fe06fd9Katja Kipping und Bernd Riexiger haben Vorschläge für eine offensive Strategie der LINKEN unterbreitet. In einem gemeinsamen Strategiepapier wird DIE LINKE aufgefordert, ihre Rolle in der Gesellschaft neu zu finden. Die Partei solle organisierende Kraft eines „Lagers der Solidarität“ werden. Die programmatischen Positionen in der Asylfrage seien unverhandelbar. Ganzen Beitrag lesen »

90.000 demonstrierten gegen TTIP & CETA in Hannover!


Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis. Fotos

Tschernobyl, Fukushima und kein Atomausstieg

Atomare Katastrophen wie in Tschernobyl und Fukushima können überall passieren, warnt Hubertus Zdebel am Freitag in seiner Rede. Daran sei auch die Atompolitik der Bundesregierung mitschuldig. Hierzulande AKW abzuschalten, aber zugleich jenseits der Grenze in Belgien Schrottreaktoren mit Brennstoff zu versorgen, sei unglaubwürdig. DIE LINKE fordert: Risiko-Reaktoren abschalten – Atomausstieg in Europa beschleunigen. YouTube

Forderungen DIE LINKE zur Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerhinterziehung angesichts der Panama-Papers

Beschluss des Parteivorstandes der LINKEN auf seiner Sitzung am 09.04.2016

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Die „Panama Papers“ haben ein gigantisches Geflecht von Briefkastenfirmen enthüllt. Es ist nicht das erste Mal, dass ein Blick hinter die Kulissen des großen Geldes möglich ist. Davor gab es Enthüllungen wie Luxleaks oder Offshore-Leaks. Auch in der EU (z.B. Luxemburg, Niederlande, aber eben auch Deutschland) und in den USA (z.B. der Bundesstaat Delaware) gibt es bekanntlich eine Vielzahl von Möglichkeiten, ausländische Vermögen unbemerkt vor dem Fiskus und den Strafverfolgungsbehörden zu bunkern. Ganzen Beitrag lesen »

Ostermarsch: Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!

Ostermarsch2016da5d95104eDie Bundesregierung exportiert immer mehr Waffen in alle Welt, auch in Krisen- und Kriegsgebiete. Waffenlieferungen unterstützen Kriege, Waffenlieferungen sind auch Fluchtursachen. Waffenexporte z.B. nach Saudi-Arabien zeigen, es geht der Bundesregierung nicht um Menschenrechte oder Moral, sondern um Geopolitik und Geschäfte. DIE LINKE fordert ein Verbot aller Rüstungsexporte – ohne Ausnahmen, die Rüstungsproduktion muss unterbunden werden, Rüstungskonversion in zivile Produktion ist das Gebot der Stunde.

Es gibt genug Gründe, um an Ostern für Frieden und Abrüstung zu demonstrieren. DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen auf!

Freitag 25.3. 19 Uhr, Biberach, Marktplatz

Samstag 26.3. 12 Uhr, Stuttgart, Heilbronnerstr. 188

Montag 28.3. 10:30 Uhr, Romanshorn, Bahnhofplatz

Montag 28.3. 14 Uhr, Müllheim, Robert-Schuman Kaserne Müllheim

Weitere Infos Ganzen Beitrag lesen »

Brutaler Terror ist verabscheuungswürdig

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Zu den furchtbaren Terroranschlägen von Brüssel erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: „Mit Entsetzen und Trauer blicken wir in diesen Stunden nach Brüssel. Unsere Gedanken sind bei den Opfern der furchtbaren Anschläge, den Verletzten und deren Angehörigen und Freunden. Der Anschlag trifft das institutionelle Zentrum Europas, das Zentrum der gemeinsamen Arbeit an Europa. Diese brutale, menschenverachtende Gewalt ist zutiefst verabscheuungswürdig. Es fällt schwer, angesichts der Bilder aus Brüssel, zu Besonnenheit zu raten, und trotzdem ist es jetzt wichtig, vor einer Instrumentalisierung der Ereignisse zu warnen.“

Einkommensschere und Pension Pay Gap – Umverteilung jetzt

Bernd_Riexinger_a657a0a981Die soziale Ungerechtigkeit wächst immer weiter.

Die Bundesregierung befördert die Verelendung breiter Bevölkerungsschichten, kritisiert Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.

Die SPD muss die Reißleine ziehen und sich zu einer sozialen Politik der Umverteilung bekennen. Wir rufen alle Sozialverbände und Gewerkschaften auf, massiven Widerstand gegen eine Politik der wachsenden Ungleichheit zu leisten, die die gesellschaftliche Entwicklung zerstört. Schluss mit Niedriglöhnen, Leiharbeit und Minijobs – diese prekäre Beschäftigung schickt eine ganze Generation in die Altersarmut. Es ist dringend nötig, die Löhne in den mittleren und unteren Lohngruppen kräftig anzuheben. Der Mindestlohn muss armutsfest gestaltet werden und ausnahmslos gelten. Ganzen Beitrag lesen »

Für eine linke Politik der Hoffnung

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„Die Ergebnisse der Landtagswahlen am Sonntag sind ein herber Rückschlag für DIE LINKE und für alle Menschen im Land, die sich für soziale Gerechtigkeit und Demokratie einsetzen. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden Württemberg und Rheinland-Pfalz stellen eine Zäsur in der politischen Landschaft dar. Seit Jahren weisen Studien auf ein Potenzial für rechte Parteien von 15 bis 20 Prozent hin. Der AfD gelingt es, dieses Potenzial zu bündeln. Das ist kein Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil. Denn der Wahlerfolg der AfD ist nur die Spitze des Eisbergs. …“ – Ein Gastbeitrag von Bernd Riexinger in „neues deutschland“ weiterlesen

Landtagswahl: Analysen aus Stiftung und Partei

csm_mw_4a3c5b8ff3Rosa-Luxemburg-Stiftung: Die Ergebnisse der Landtagswahlen am 13. März 2016. Wahlnachtbericht und erste Analyse:
http://www.rosalux.de/publikationen/publication/42193/die-ergebnisse-der-landtagswahlen-am-13-maerz-2016.html

Bernd Riexinger: Für eine linke Politik der Hoffnung Ganzen Beitrag lesen »

Nachruf Romano Peterhansl

Wir trauern um einen guten Freund und Mitstreiter

Ro_tr_01Der Kreisvorstand der Linken Schwäbisch Hall/Hohenlohe ist zutiefst erschüttert, dass Romano Peterhansl schon so früh von uns gegangen ist.

Durch seine unverblümte aber sehr herzliche Art hat er die soziale Schieflage unserer Gesellschaft immer wieder zum Thema gemacht. Gemeinsam hat er sich auch in der Öffentlichkeit für eine gerechtere Gesellschaft eingesetzt. Wir verlieren mit ihm einen sehr engagierten Freund.

Wir wünschen seiner Familie viel Kraft.

Lieber Romano, Dein Lächeln und Dein beherzter Einsatz für die gute Sache wird in unseren Herzen bleiben.

Der Kreisverband der LINKEN Schwäbisch Hall/Hohenlohe