Schlagwort: Außenminister Gabriel

Lage der Menschenrechte in Israel immer schwieriger: Absage des Treffens mit Gabriel durch israelischen Ministerpräsidenten zeigt dies deutlich

Zur Absage des Treffens mit Außenminister Gabriel durch den israelischen Premierminister Netanyahu erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:
Die Absage des Treffens mit dem bundesdeutschen Außenminister Sigmar Gabriel durch den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu zeigt deutlich, dass die Lage der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit in Israel mehr als prekär ist. Sigmar Gabriel hat mit dem Treffen der israelischen Menschenrechtsorganisationen „Breaking the Silence“ und „B’Tselem“, die sich kritisch mit der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik der israelischen Regierung Ganzen Beitrag lesen »

Deutschland muss US-Angriff auf Syrien verurteilen, Haltung von Außenminister Gabriel inakzeptabel

„Der US-Angriff auf syrische Stellungen ist verheerend, bricht das Völkerrecht und muss international verurteilt werden“, sagte heute Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Zugleich muss der barbarische Giftgasangriff auf Zivilisten in Syrien international aufgeklärt und die Verantwortlichen als Kriegsverbrecher verurteilt werden.“ Hänsel weiter: Ganzen Beitrag lesen »