Für eine solidarische Gesellschaft! Für einen Bundespräsidenten mit sozialer Agenda!

Appell an die gewerkschaftlich organisierten Mitglieder der Bundesversammlung

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Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Eine ganz große Koalition hat sich im Hinterzimmer auf den derzeitigen Bundesaußenminister F.W. Steinmeier verständigt. Dies in einer Situation, in der die gesellschaftliche Spaltung weltweit, aber auch in Deutschland ebenso zunimmt wie der Rechtspopulismus stärker wird. „Für eine solidarische Gesellschaft! Für einen Bundespräsidenten mit sozialer Agenda!“ weiterlesen

Steinmeier ist nicht unser Kandidat

Nachricht von Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, 14. November 2016

steinmeierkritik

Union und SPD haben sich auf Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt geeinigt. Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag machten am Montag keinen Hehl daraus, dass sie den amtierenden Außenminister nicht für den geeigneten Kandidaten halten. „Steinmeier ist nicht unser Kandidat“ weiterlesen