Schlagwort: Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Türkei muss zurück in den Reigen der demokratischen Staaten


Veröffentlicht am 20.07.2017 – Pressestatement zur heute bekannt gegebenen »präzisierten Reisehinweisen« der Bundesregierung für die Türkei von Dietmar Bartsch.

»Pflege-Mindestlohn ist doppelt zynisch«


Nachricht von Dietmar Bartsch, 19. Juli 2017
Die Bundesregierung plant, bis Anfang 2020 Mindestlöhne in der Pflegebranche schrittweise auf 11,35 Euro pro Stunde in Westdeutschland und 10,85 Euro in Ostdeutschland zu erhöhen. Derzeit beträgt der Mindestlohn-Satz für Pflegekräfte demnach 10,20 Euro in Westdeutschland und 9,50 Euro im Osten. Zum 1. Januar 2018 soll er auf 10,55 Euro im Westen beziehungsweise 10,05 Euro im Osten steigen. Von dem Mindestlohn sind gut 908.000 Beschäftigte in Pflege betroffen. Ganzen Beitrag lesen »

Soziale Sicherheit, Abrüstung und Frieden sind wählbar: DIE LINKE – konsequent, glaubwürdig, nicht käuflich!


Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch 
Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Bundestag
Deutschland braucht mehr soziale Sicherheit, höhere Löhne und Renten. Das gibt es nur  mit einer grundlegend anderen Politik. Mit der neoliberalen Politik muss Schluss sein. Sie spaltet das Land. CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne haben unser Land ungerechter gemacht. Ganzen Beitrag lesen »

Die Linke beschließt Bundestagswahlprogramm auf dem Parteitag in Hannover

Hannoverscher Parteitag 5. Parteitag der Partei DIE LINKE (2. Tagung)

Der Parteitag der LINKEN in Hannover vom 9. bis 11. Juni 2017 hat mit großer Mehrheit das nachfolgende Wahlprogramm für die Bundestagswahlen 2017 beschlossen:

Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.

Die Zukunft, für die wir kämpfen

Videos von den Reden auf dem Bundesparteitag:

Hannoverscher Parteitag: Rede unserer Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht

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Von Corbyn lernen


Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 09. Juni 2017

„Wir gratulieren Jeremy Corbyn und allen, die ihn unterstützt haben, zu diesem tollen Erfolg. Zwar hat es zur Machtübernahme leider nicht ganz gereicht, doch die phänomenale Aufholjagd der letzten Wochen macht uns Mut. Wir lernen daraus. Dass man Menschen begeistern kann, wenn man sich nicht kaufen oder verbiegen lässt und die sozialen Interessen der Mehrheit konsequent in den Vordergrund stellt. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Nachricht von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 02. Juni 2017

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und kritisieren die Verknüpfung der parlamentarischen Entscheidung mit der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs scharf. Die Erklärung im Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »

Dietmar Bartsch: Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden!


Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier mandatierten Soldaten besuchen können. Die Bundeswehr ist eine Parlamentarier und keine Regierungsarmee. Wir entscheiden und nicht die Bundesregierung. Ganzen Beitrag lesen »

Privatisierung der Autobahnen

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch
Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

„Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Ganzen Beitrag lesen »

Politik ist verantwortlich für Kinderarmut


»Kinderarmut ist politisch mit zu verantwortende Kindeswohlgefährung.« Gemeinsam mit Dietmar Bartsch stellte Prof. Dr. Michael Klundt heute seine Studie »Kinderarmut und Reichtum in Deutschland« vor. YouTube

Sahra Wagenknecht / Dietmar Bartsch: DIE LINKE will den Politikwechsel


„Die Bundestagswahl wird zur Abstimmung über die Wiederherstellung des Sozialstaats und den Stopp der Aufrüstung“, sagen die beiden Vorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, voraus. Ganzen Beitrag lesen »