Schlagwort: Dirk Spöri

Soziale Gerechtigkeit und eine klare Kante gegen Rechts gehören zusammen

Zur Kritik von Oskar Lafontaine erklären Heidi Scharf und Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN Baden-Württemberg:

Oskar Lafontaine kritisiert die Parteivorsitzenden und unser Auftreten im Landtagswahlkampf 2016. Er impliziert, daß soziale Themen keine ausreichende Rolle gespielt haben. Das Gegenteil war der Fall. Mit Bernd Riexinger als langjährigem Gewerkschafter und Spitzenkandidat und mit Plakaten zu „Befristung und Leiharbeit stoppen“, „Soziale Berufe besser bezahlen“, „Reichensteuer: Mehr Geld für Bildung, Bäder, Bus und Bahn!“ und „Wohnen darf kein Luxus sein.“ standen Themen der sozialen Gerechtigkeit im Zentrum unseres Wahlkampfes. Darüber hinaus zu sagen „Helfen statt Hetzen“ war richtig und nötig, denn der Gedanke der Solidarität unter den Beschäftigten und Erwerbslosen, unter Deutschen und Ausländern ist ein Grundprinzip der Arbeiterbewegung gegen jegliche Spaltungsversuche. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE. Baden-Württemberg kritisiert Indymedia-Verbot

Der Freiburger Landessprecher der Partei DIE LINKE. Baden-Württemberg Dirk Spöri kritisiert das Verbot von „linksunten.indymedia“ und die heutigen Hausdurchsuchungen in der Stadt Freiburg:

„Während das NSU-Terrornetzwerk unter den Augen des Verfassungsschutzes jahrelang Menschen ermordet hat und sich gewaltbereite Neonazis in Baden-Württemberg bis heute unbehelligt bewaffnen und Bomben bauen,  Ganzen Beitrag lesen »

Tag der Abrüstung statt Tag der Bundeswehr

Am Samstag, 10. Juni, findet in Ulm erneut das bundesweite Militärspektakel namens „Tag der Bundeswehr“ statt. In Baden-Württemberg beteiligt sich die „Rommel-Kaserne“ in Ulm/Dornstadt. DIE LINKE ruft zu Protesten dagegen auf.
Dazu erklärt Dirk Spöri, Landessprecher der Partei DIE LINKE: „Die jüngsten Skandale der Bundeswehr zeigen, dass sie für viele Rechtsradikale zu einem beliebten Sammelbecken geworden ist. Kein Wunder, wenn Kasernen nach Kriegstreibern wie beispielsweise Rommel benannt sind, der Wehrmacht gehuldigt wird und ekelhafte Rituale stattfinden. Diese Skandale sind Gründe zum Schämen, nicht zum Werben. Mehr Selbstkritik statt Show wäre an dieser Stelle angebracht.“ Ganzen Beitrag lesen »

Meuthen führt AfD weiter nach rechts

Die AfD begibt sich nach ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Köln endgültig auf einen rechtsextremistischen Kurs. Bester Beweis dafür ist die Stärkung des baden-württembergischen Landesverbands um den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und der neuen Spitzenkandidatin Alice Weidel. Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE in Baden-Württemberg erklärt dazu: Ganzen Beitrag lesen »

Grün-Schwarz tritt Menschenrechte mit Füßen

Die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg hat einen faulen Kompromiss zur bestehenden Abschiebepraxis nach Afghanistan getroffen.

Am Freitag wird die Landesregierung zusätzlich im Bundesrat weiteren Asylrechtsverschärfungen zustimmen und Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Dazu erklärt Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg: „DIE LINKE in Baden-Württemberg fordert die grün-schwarze Landesregierung auf, Menschenrechten nicht weiter mit Füßen zu treten. Ganzen Beitrag lesen »

Abgeordnete sollen auch in die gesetzliche Rente einzahlen

spöri_01Die Landtagsfraktionen der Grünen, CDU und SPD in Baden-Württemberg haben sich darauf geeinigt, für Abgeordnete wieder eine Staatspension einzuführen. Dazu erklärt Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE in Baden-Württemberg:

„Grüne, CDU und SPD im Landtag von Baden-Württemberg greifen wieder tief in die Tasche der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, um sich selbst mit hohen Staatspensionen zu bereichern. Die Aufstockung der Diäten um fast ein Drittel bei der Parlamentsreform vor 10 Jahren wurde vor allem damit begründet, dass die Abgeordneten zukünftig selbst für Ihre Rente aufkommen müssen. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE gegen Krankenhausschließungen

Sozialminister opfert Krankenhäuser dem wirtschaftlichen Nutzen 

LINKE fordert mehr Geld für Pflege und bessere Versorgung in der Fläche.

DIE LINKE, Landesverband Baden-Württemberg Pressemitteilung, 5.1.2017

pflege_ff08426129
DIE LINKE Baden-Württemberg widerspricht Sozialminister Manfred Lucha bezüglich der Schließung von Krankenhäusern im Land. „Bei solchen Einschätzungen bleibt uns nur zu hoffen, dass der Herr Minister nie auf eine umfassende und flächendeckende Versorgung angewiesen ist“, so Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN. „Krankenhäuser müssen nicht konkurrenzfähig sein, wie es der Sozialminister fordert, sondern die Gesundheitsversorgung für alle Menschen im Land decken. Ganzen Beitrag lesen »

Grün-schwarz spielt Kitas gegen Flüchtlinge aus – sozialpolitischer Fehlstart!

Kita-Zuschuss ist Nasenwasser, Gesundheitskarte für Flüchtlinge würde Sozialämter erheblich entlasten

heidi-scharf_02

DIE LINKE Baden-Württemberg kritisiert den grün-schwarzen Koalitionsvertrag als sozialpolitischen Fehlstart.

Der sogenannten Kinderbildungspass, mit dem Grün-Schwarz das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung mit 75 EUR bezuschussen will, bedeutet für Eltern und Behörden zum einen zusätzliche Bürokratie, denn der Zuschuss muss ja zunächst beantragt werden. Zum anderen entspricht der Zuschuss-Betrag lediglich der Hälfte oder sogar nur einem Drittel der monatlich anfallenden kommunalen Kindergartengebühren (je nach Betreuungsaufwand, Anzahl der Kinder). Ganzen Beitrag lesen »

Landtagswahl: Analysen aus Stiftung und Partei

csm_mw_4a3c5b8ff3Rosa-Luxemburg-Stiftung: Die Ergebnisse der Landtagswahlen am 13. März 2016. Wahlnachtbericht und erste Analyse:
http://www.rosalux.de/publikationen/publication/42193/die-ergebnisse-der-landtagswahlen-am-13-maerz-2016.html

Bernd Riexinger: Für eine linke Politik der Hoffnung Ganzen Beitrag lesen »