Schlagwort: Europa

Katja Kipping „Für die Idee einer Gerechtigkeitswende begeistern“

In der EU tobe eine Auseinandersetzung zwischen Rechtsnationalen und Neoliberalen, sagte die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, im DLF. Doch keine der beiden werde Europa aus der Krise führen. Es brauche soziale Gerechtigkeit, um Europa voranzubringen. Dieser „Herkulesaufgabe“ müssten sich die gesellschaftlichen Linken stellen, so Kipping. Katja Kipping im Gespräch mit Falk Steiner im Deutschlandfunk 

Die europäische Idee ist eine linke Idee

Im Wortlaut von Gregor Gysi, Jan Korte, Frankfurter Rundschau, 26. April 2017

Gastbeitrag von Gregor Gysi und Jan Korte in der Frankfurter Rundschau

Es hat in der Vergangenheit immer Situationen gegeben, in denen es um das Europäische Integrationsprojekt nicht besonders gut stand. Jedoch stand es nie in Frage. Heute ist die Europäische Union mit einer Existenzkrise konfrontiert, die sich aus mehreren Quellen speist: die so genannte „Eurokrise“, die mit der GREXIT-Drohung ihren vorläufigen Kulminationspunkt erreichte; die so genannte „Flüchtlingskrise“, die die Unfähigkeit der EU deutlich machte, mit einer humanitären Krise auf solidarische und humane Weise umzugehen und perspektivisch eine Krisenverhinderungsstrategie zu verfolgen; dann das Anwachsen von Nationalismus und Rechtspopulismus, teilweise erklärbar als Krisenbewusstsein, das sich politisch rechts artikuliert; und über allem liegend schließlich eine sich vertiefende soziale Spaltung und demokratische Krise Europas, die die Legitimation der europäischen Strukturen grundlegend in Frage zu stellen droht und die europäische Idee ad absurdum führen kann. Ganzen Beitrag lesen »

Diether Dehm, DIE LINKE: Mit einer sozialen EU wäre es nie zum Brexit gekommen!


Rechte Scharfmacher wie UKIP und AfD, denen der Kampf dieser neoliberalen EU gegen Löhne und soziale Rechte noch nicht weit genug geht, rufen nach EU-Austritt. Im Falle von UKIP mit Erfolg. Stark gemacht hat diese Rattenfänger aber erst die unsoziale und neoliberale Ausrichtung der EU, die vor allem die Handschrift von Merkel und Schäuble trägt. Denn: Wer Marktextreme nicht bändigt, produziert Rechtsextreme. Nur wer BEIDE stoppt, hilft Europa auf die Beine, neu laufen lernen.

Kinderarmut in Europa auf hohem Niveau

kind-hinter-tuer-440x290___440xKnapp 23 Millionen Kinder in Europa leben in Armut oder sozial benachteiligenden Umständen. Das ist mehr als jedes vierte Kind. In Deutschland ist knapp ein Fünftel der Kinder betroffen. Sabine Zimmermann, die die Zahlen des Europäischen Statistikamtes auswertete, dringt auf einen Politikwechsel in Europa: „Investitionen und Umverteilung statt Kaputtsparen. Wir brauchen soziale Standards in Europa, statt ein Europa des Sozial- und Lohndumpings.“ MEHR

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