Schlagwort: Katja Kipping

Lasst uns 2017 zum Jahr der Hoffnung machen

Neujahrsbotschaft von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE

2016-10-29_kipping_kuba-konferenz_300x175Ich wünsche uns allen ein gutes neues Jahr, ein besseres Jahr 2017 in einer starken Demokratie mit einer selbstbewussten Linken. Wir alle, die wir uns zum gesellschaftlichen Lager der Solidarität zählen, sollten miteinander reden. Das gilt nicht erst seit dem schrecklichen Terroranschlag von Berlin. Es gibt eine sehr oft aufgegriffene Formulierung von Antonio Gramsci: Eine Krise ist der Zustand, in dem das Alte abstirbt, aber das Neue noch nicht zur Welt kommen kann. Seltener wird der folgende Satz zitiert: In einer solchen Zeit der Zwischenherrschaft gibt es viele Gefahren, und es kann zu allen möglichen Krankheitserscheinungen kommen – es ist die Zeit der Monster. Ganzen Beitrag lesen »

Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter

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Türkische Sicherheitskräfte haben die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdağ und neun weitere Abgeordnete der HDP heute Nacht festgenommen. Eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in der HDP-Parteizentrale in Ankara wurde von Polizei verhindert. Die Immunität von zahlreichen HDP-Abgeordneten im türkischen Parlament wurde bereits im Mai auf Verlangen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgehoben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Ganzen Beitrag lesen »

Braunen Terror bekämpfen – Neonazis entwaffnen

csm_2016-10-20-680-brauner-terror_08bdffa700Es gab in diesem Jahr bislang mindestens zwölf Tötungsversuche von Rechten und 797 Straftaten gegen Asylunterkünfte. Ein so genannter Reichsbürger hat vier Beamte angeschossen, einer der Polizisten ist inzwischen verstorben. Unser Mitgefühl und Beileid gilt den Angehörigen und Freunden des verstorbenen Polizeibeamten, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Bundesregierung ignoriert Widerstand gegen CETA

Anlässlich der heutigen Abstimmung zum Freihandelsabkommen CETA im Rat der EU-Handelsminister erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

csm_2016-10-18-ceta-680_b99b3969e4Dank Sigmar Gabriel – dem im Körper eines SPD-Vorsitzenden gefangenen CETA-Lobbyisten – ist die SPD auf Freihandelslinie eingeschwenkt und der Weg ist frei: Trotz der massiven Proteste und den gerichtlichen Auflagen will die Bundesregierung dem umstrittenen Handelsabkommen CETA im Rat der EU-Handelsminister zustimmen. Damit wird die Freihandelsmaschinerie in Gang gesetzt. CETA tritt „vorläufig“ in Kraft, noch bevor es in den EU-Mitgliedsländern demokratisch legitimiert ist. Ganzen Beitrag lesen »

»Die sächsische Regierung hat richtig Mist gebaut«

16. Oktober 2016  Die LINKE auf Bundesebene

Im Wortlaut von Katja Kipping, 14. Oktober 2016

440x270-katja-kipping-8___440xJasper Barenberg: Wie konnte geschehen, was nicht geschehen durfte, dass sich der Terrorverdächtige Jaber al-Bakr in seiner Zelle mit seiner Häftlingskleidung das Leben nehmen konnte, und zwar in einer Zeitspanne von 15 Minuten? Darüber wird seit gestern heftig diskutiert. Die Verantwortlichen in Sachsen wollen nichts falsch gemacht haben. Für einen Rücktritt sieht Justizminister Sebastian Gemkow daher keinen Anlass. Ganzen Beitrag lesen »

Das Nichtstun gegen Altersarmut spielt den Rechten in die Hände


Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, verurteilte auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus den Luftangriff auf eine Trauerfeier in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa, bei dem am vergangenen Samstag über 100 Menschen getötet und mehrere hundert Menschen verletzt worden sind. Sie forderte ein Ende der deutschen Waffenexporte, insbesondere nach Saudi-Arabien und in die anderen kriegführenden Länder. Die Parteivorsitzende wies zudem Angela Merkels Kritik an der Rentenkampagne des DGB entschieden zurück, denn das Nichtstun gegen Altersarmut spiele Fundamentalisten jeglicher Couleur in die Hände – nicht die Warnungen davor. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Festnahme des syrischen Terrorverdächtigen, Hartz IV für EU-Bürger sowie die Afrikareise der Kanzlerin. Video

Nicht die Herkunft der Täter ist ausschlaggebend, sondern ihre Verachtung des menschlichen Lebens.

Im ARD-Sommerinterview nimmt die Parteivorsitzende Katja Kipping zu den zentralen politischen Themen Stellung. „Wir erleben eine Brutalisierung der Gesellschaft“, so Kipping. Die Täter von Würzburg, München und Ansbach hätten unterschiedliche Ziele gehabt. Ausschlaggebend sei aber nicht ihre Herkunft. Was sie vereint, ist ihre Verachtung gegenüber menschlichem Leben. Hier gelte es, genau zu analysieren. Weitere Themen: Erdogans Vorgehen in der Türkei, die Steuerpolitik und die Bundestagswahl 2017. Video

Gegen eine Brutalisierung der Gesellschaft:

2014-05-10_kipping_riexinger_300x175Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären: „Der brutale Anschlag von Ansbach und die schrecklichen Gewalttaten von Würzburg und München machen vielen Menschen Angst. Die schrecklichen Taten der letzten Tage dürfen aber nicht dazu führen, dass Flüchtlinge und Asylbewerber unter Generalverdacht gestellt werden. …“  Ganzen Beitrag lesen »

Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie!

BK794fe06fd9Katja Kipping und Bernd Riexiger haben Vorschläge für eine offensive Strategie der LINKEN unterbreitet. In einem gemeinsamen Strategiepapier wird DIE LINKE aufgefordert, ihre Rolle in der Gesellschaft neu zu finden. Die Partei solle organisierende Kraft eines „Lagers der Solidarität“ werden. Die programmatischen Positionen in der Asylfrage seien unverhandelbar. Ganzen Beitrag lesen »