Schlagwort: Pressekonferenz

Zur Landtagswahl in Niedersachsen

23. Oktober 2017  Die LINKE auf Bundesebene


0,4 Prozent haben zum Einzug in den niedersächsischen Landtag gefehlt, das ist sehr schade, aber kein Grund den Kopf hängen zu lassen, denn die Mitgliederzahlen steigen, auch in Niedersachsen. In der heutigen Pressekonferenz haben die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, aber auch die niedersächsischen Bundestagsmitglieder Amira Mohamed-Ali und Victor Perli eindrucksvoll geschildert, wie sie soziale Themen in Niedersachsen im Wahlkampf zur Sprache bringen konnten. Der Rechtsruck in Österreich ist ebenso Thema, wie auch die anstehenden Jamaika Koalitionsverhandlungen.

Bernd Riexinger – Pressekonferenz am 10.07. zum G20-Gipfel

Der G20-Gipfel hat der Welt die Lösung der Probleme keinen Schritt näher gebracht

Verschiedene aktuelle Pressestatements u.a. zum G20-Gipfel:

Jan van Aken:

http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/jan-van-aken-104.html

DIE LINKE bei den G20-Aktivitäten in Hamburg

https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/sets/72157685989533785

ARD-Sommerinterview mit Dietmar Bartsch:

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-306781~_bab-sendung-381.html

Kanonenbootpolitik ist nicht die richtige Antwort


Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz die Außenpolitik das US-Präsident Donald Trump scharf. Neben dem Bombenangriff als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff nach dem Motto: „Erst bomben, dann fragen“ an, zeige auch die Entsendung eines Flugzeugträgers nach Nordkorea, dass sich die Weltpolitik Trumps in einer Kanonenbootpolitik erschöpfe. Weitere Themen der Pressekonferenz waren anstehende Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Spitzen internationaler Finanz- und Wirtschaftsorganisationen (IWF, Weltbank, OECD, WTO und ILO) sowie Medienberichte, nach denen die Beschäftigten des Bundestags West-Renten erhalten.Ansehen 

Trumps Kreuzzug gegen Muslime und Menschenrechte

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE,  kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger aus sieben mehrheitlich islamischen Ländern als „Kreuzzug gegen Muslime und Menschenrechte“.  Sie forderte die Bundesregierung auf,  endlich über die bislang erfolgte halbherzige Kritik hinaus tätig zu werden. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Antrittsrede von Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und eine WSI-Studie, der zufolge 2015 knapp der Hälfte der Minijobber in Deutschland der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn vorenthalten wurde. Video

Debatte um Innere Sicherheit soll vom Versagen des Innenministers ablenken


Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz die aktuellen Vorstöße in der Debatte um Innere Sicherheit als Nebelkerzen, die vom Versagen von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ablenken sollen. Riexinger forderte den Rücktritt des Innenministers und erteilte er dem Einsatz von elektronischen Fußfesseln als Präventivmaßnahme gegen Terrorismus eine Absage. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die steigenden Zusatzzahlungen für Zahnersatz und der politische Jahresauftakt der Partei DIE LINKE am kommenden Wochenende in Berlin.Ansehen

Das Nichtstun gegen Altersarmut spielt den Rechten in die Hände


Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, verurteilte auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus den Luftangriff auf eine Trauerfeier in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa, bei dem am vergangenen Samstag über 100 Menschen getötet und mehrere hundert Menschen verletzt worden sind. Sie forderte ein Ende der deutschen Waffenexporte, insbesondere nach Saudi-Arabien und in die anderen kriegführenden Länder. Die Parteivorsitzende wies zudem Angela Merkels Kritik an der Rentenkampagne des DGB entschieden zurück, denn das Nichtstun gegen Altersarmut spiele Fundamentalisten jeglicher Couleur in die Hände – nicht die Warnungen davor. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Festnahme des syrischen Terrorverdächtigen, Hartz IV für EU-Bürger sowie die Afrikareise der Kanzlerin. Video