Schlagwort: soziale Spaltung

Die Sondierungsgespräche zur schwarzen Ampel sind eine schlechte Operette.


Katja Kipping und Bernd Riexinger haben den aktuellen Stand der Jamaika-Sondierungen kommentiert. Nach dem was wir bisher wissen, was nach außen gedrungen ist, kann man sagen: Der Berg kreißte und gebar nicht einmal eine Maus, sondern eher ein Mäuslein. Ganzen Beitrag lesen »

Die europäische Idee ist eine linke Idee

Im Wortlaut von Gregor Gysi, Jan Korte, Frankfurter Rundschau, 26. April 2017

Gastbeitrag von Gregor Gysi und Jan Korte in der Frankfurter Rundschau

Es hat in der Vergangenheit immer Situationen gegeben, in denen es um das Europäische Integrationsprojekt nicht besonders gut stand. Jedoch stand es nie in Frage. Heute ist die Europäische Union mit einer Existenzkrise konfrontiert, die sich aus mehreren Quellen speist: die so genannte „Eurokrise“, die mit der GREXIT-Drohung ihren vorläufigen Kulminationspunkt erreichte; die so genannte „Flüchtlingskrise“, die die Unfähigkeit der EU deutlich machte, mit einer humanitären Krise auf solidarische und humane Weise umzugehen und perspektivisch eine Krisenverhinderungsstrategie zu verfolgen; dann das Anwachsen von Nationalismus und Rechtspopulismus, teilweise erklärbar als Krisenbewusstsein, das sich politisch rechts artikuliert; und über allem liegend schließlich eine sich vertiefende soziale Spaltung und demokratische Krise Europas, die die Legitimation der europäischen Strukturen grundlegend in Frage zu stellen droht und die europäische Idee ad absurdum führen kann. Ganzen Beitrag lesen »