Schlagwort: Tobias Pflüger

Tobias Pflüger, DIE LINKE: Entwicklungsperspektive für den Südsudan statt Bundeswehr


Tobias Pflüger’s erste Rede im Bundestag: 1,25 Millionen Menschen im Südsudan sind vom Hungertod betont. Anstatt diesen Hunger zu bekämpfen trägt die Europäische Union und die Bundesrepublik zu den Konflikten vor Ort bei und liefert Kleinwaffen und Munition an den jungen Staat. Als LINKE fordern wir eine langfristige Perspektive, die den Menschen in Südsudan Lebensmittel, und eine selbstbestimmte Zukunft bietet. Der Bundeswehreinsatz im Rahmen von UNMISS trägt dazu nicht bei.

Solidarität mit den Beschäftigten der Uni-Kliniken

Mehr von Euch ist besser für alle!

Grußwort von Heike Hänsel an die Beschäftigten am UKT Tübingen

Seit Anfang der 1990er Jahre werden Krankenhäuser zu Wirtschaftsunternehmen nach Kriterien des Marktes und des Wettbewerbs umgebaut. Dies wurde durch die Einführung der DRGs verschärft. Es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Gewinnmaximierung. Die Folge: In den Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen mindestens 162.000 Stellen, darunter 100.000 Pflegekräfte. Im europäischen Vergleich ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE fordert: Reform des Polizeigesetzes zurücknehmen!

Pressemitteilung, Parteivorstand,Tobias Pflüger 16. OKTOBER 2017
DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert Ministerpräsidenten Kretschmann dazu auf, die geplante Reform des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg zu stoppen und wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückzukehren. Der veröffentlichte Entwurf hat zu Recht Kritik vom Landesbeauftragten für Datenschutz und vom Richterverein Baden-Württemberg erhalten. Ganzen Beitrag lesen »

Tobias Pflüger: Bundesregierung muss ‚Nukleare Teilhabe‘ beenden

Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE ist erfreut über die Vergabe des Friedensnobelpreises an ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen:

DIE LINKE begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. ICAN kämpft seit Jahren für ein vollständiges Verbot von Atomwaffen. ICAN war wesentlich mit daran beteiligt, dass im Juli diesen Jahres 122 Mitgliedsstaaten der UNO ein Abkommen zum Verbot aller Nuklearwaffen vereinbart haben. Inzwischen haben 53 Staaten dieses Abkommen bei der UNO unterzeichnet, es tritt also demnächst in Kraft.

Leider gehört die Bundesregierung bisher nicht zu den Unterzeichnern. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, nun mit Blick auf die Vergabe des Friedensnobelpreises, endlich ihre Blockadehaltung aufzugeben. Bis heute nimmt die Bundesrepublik Ganzen Beitrag lesen »

Aufrüstung ist hochgradig skandalös

Zu der heutigen Äußerung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Geld für mehr Militärausgaben sei vorhanden, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Tobias Pflüger: „Es ist skandalös, dass Wolfgang Schäuble signalisiert, dass noch mehr Spielraum für zusätzliches Geld für Militär und Rüstung vorhanden sei. Schon dieses Jahr wurde der Militärhaushalt um 8 Prozent erhöht, diese jährliche Erhöhung wollen Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble offensichtlich bis 2024 verstetigen. …“ weiterlesen

LINKE begrüßt Absage der „Königsbronner Gespräche“ des Reservistenverbandes

Der Verband der Reservisten der Bundeswehr hat heute das diesjährige „Sicherheitspolitische Forum Süd – Königsbronn“ – auch als „Königsbronner Gespräche“ bekannt – abgesagt. Dazu erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Bundestagskandidat für Baden-Württemberg:

„Wir begrüßen die diesjährige Absage und gehen davon aus, dass damit das Ende der Königsbronner Gespräche eingeleitet wurde. Damit ist der Versuch gescheitert, in der Provinz eine ‚kleine Sicherheitskonferenz‘ zu etablieren. Die Themen der Königsbronner Gespräche waren über die Jahre hinweg politisch einseitig, militärorientiert und ein Profilierungspodium für zweitklassige angebliche Sicherheitspolitiker_innen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Linke Landesliste zur Bundestagswahl gewählt

LLBW2017-01

Alexander Relea-Linder, Claudia Haydt, Heike Hänsel, Bernd Riexinger, Jessica Tatti, Tobias Pflüger, Gökay Akbulut, Michel Brandt

DIE LINKE. Baden-Württemberg hat bei der Landes-Vertreter_innenversammlung am Wochenende (28.1./29.1.) die Landesliste mit 16 Kandidat_innen zur Bundestagswahl 2017 gewählt. Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit erklärt: „Mit den beiden Spitzenkandidaten Bernd Riexinger und Heike Hänsel gehen wir mit zwei erfahrenden Politiker_innen in den Wahlkampf. Die Liste spiegelt aber auch die aktuelle Mitgliederentwicklung der Partei wieder. Auf der Liste sind viele junge Kandidat_innen vertreten, die in der jeweiligen Kommunalpolitik verankert sind und als Mandatsträger_innen schon Erfahrungen in Gemeinderäten und Kreistagen gesammelt haben. Mit dieser guten Liste können wir sicher unser selbstgestecktes Ziel von 5%+X und 6 Mandate sicher erreichen.“

Folgende Kandidat_innen wurden auf die Landesliste gewählt: Ganzen Beitrag lesen »

Stoppt den Militäraufmarsch der US-Armee und die logistische Unterstützung durch die Bundeswehr!

5. Januar 2017 Pressemitteilung von Tobias Pflüger

Derzeit landen in Bremerhaven Schiffe mit Kriegsgerät der US-Armee, anschließend soll dieses mit Hilfe der Bundeswehr über Straße und Schiene nach Osteuropa gebracht werden. Dazu erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

2014-02-15_pflueger_300x175DIE LINKE lehnt die US-Aufmarschmanöver und die logistische Unterstützung durch die Bundeswehr ab. DIE LINKE beteiligt sich an Aktionen der Friedensbewegung gegen diese Aufrüstung und das „Säbelrasseln“ der NATO-Truppen.

Es geht um 2.500 Ladungsstücke, darunter Gefechtsfahrzeuge und Panzer für insgesamt 4.000 US-Soldaten, die vom 6. bis 8. Januar in Bremerhaven entladen werden. Ungefähr bis zum 20. Januar soll das US-Kriegsgerät und die dazugehörigen Soldaten ihre Ziele in Osteuropa, vor allem Polen, erreichen. Ganzen Beitrag lesen »