Schlagwort: Türkei

Sevim Dagdelen, DIE LINKE: Weiter Druck ausüben auf die Türkei


Nach der Freilassung von Peter Steudtner aus der Untersuchungshaft in der Türkei fordert Sevim Dagdelen die Bundesregierung auf, sich auch für die anderen politischen Geiseln einzusetzen und den Druck auf die Türkei hochzuhalten. Die Vermittlunsgrolle von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder im Fall Steudtner begrüßte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »

Deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu muss in türkischer Haft ­verbleiben

Presseecho, MdB Heike Hänsel 13. OKTOBER 2017
Am Mittwoch wurde der Prozess gegen die deutsche Übersetzerin und Journalistin Mesale Tolu eröffnet, die in der Türkei inhaftiert ist und der die Mitgliedschaft in der Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei, MLKP, vorgeworfen wird. Die ist in der Türkei als Terrororganisation verboten. Das war kein Haftprüfungstermin, trotzdem wurde die Frage der Freilassung behandelt. Wie ist der Termin, an dem auch gegen 17 Mitangeklagte verhandelt wurde, abgelaufen? Ganzen Beitrag lesen »

Nach Referendum: EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei müssen gestoppt werden – Wahlen unter Ausnahmezustand sind nicht demokratisch


Im Wortlaut von Heike Hänsel, 18. April 2017

Vom 15. bis zum 17. April habe ich mich als eine von 20 internationalen Wahlbeobachter/innen (aus Frankreich, Italien, Spanien, Schweiz, Norwegen), auf Einladung der HDP-Oppositionspartei, im Südosten der Türkei, Provinz Diyarbakir, aufgehalten. Neben weniger als einer Handvoll Beobachter/innen der OSZE und des Europarates, waren wir die einzigen, die in den kurdischen Regionen präsent waren. Ganzen Beitrag lesen »

Sevim Dagdelen, DIE LINKE: Wer auf Demokratie setzt in der Türkei, wird verhaftet


Die Verhaftungen der Vorsitzenden der kurdischen HDP und weiterer Abgeordneter ist Erdogans Signal für den Bürgerkrieg in der Türkei, kommentiert Sevim Dagdelen, die jüngsten Entwicklungen.

Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter

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Türkische Sicherheitskräfte haben die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdağ und neun weitere Abgeordnete der HDP heute Nacht festgenommen. Eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in der HDP-Parteizentrale in Ankara wurde von Polizei verhindert. Die Immunität von zahlreichen HDP-Abgeordneten im türkischen Parlament wurde bereits im Mai auf Verlangen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgehoben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Ganzen Beitrag lesen »