Dietmar Bartsch: Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden!


Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier mandatierten Soldaten besuchen können. Die Bundeswehr ist eine Parlamentarier und keine Regierungsarmee. Wir entscheiden und nicht die Bundesregierung. „Dietmar Bartsch: Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden!“ weiterlesen

Ostermarsch: Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!

Ostermarsch2016da5d95104eDie Bundesregierung exportiert immer mehr Waffen in alle Welt, auch in Krisen- und Kriegsgebiete. Waffenlieferungen unterstützen Kriege, Waffenlieferungen sind auch Fluchtursachen. Waffenexporte z.B. nach Saudi-Arabien zeigen, es geht der Bundesregierung nicht um Menschenrechte oder Moral, sondern um Geopolitik und Geschäfte. DIE LINKE fordert ein Verbot aller Rüstungsexporte – ohne Ausnahmen, die Rüstungsproduktion muss unterbunden werden, Rüstungskonversion in zivile Produktion ist das Gebot der Stunde.

Es gibt genug Gründe, um an Ostern für Frieden und Abrüstung zu demonstrieren. DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen auf!

Freitag 25.3. 19 Uhr, Biberach, Marktplatz

Samstag 26.3. 12 Uhr, Stuttgart, Heilbronnerstr. 188

Montag 28.3. 10:30 Uhr, Romanshorn, Bahnhofplatz

Montag 28.3. 14 Uhr, Müllheim, Robert-Schuman Kaserne Müllheim

Weitere Infos „Ostermarsch: Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!“ weiterlesen