Unsere Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti hilt am 06. Juni 2018 ihre erste Rede in einer aktuellen Stunde der GroKo. Es ging um Arbeitsmarktzahlen und um die geschönte Statistik über Arbeitslosigkeit. Wir beglückwünschen sie zu dieser wirklich gelungenen Rede und schließen können uns dem Inhalt nur anschließen.
200 Jahre Karl Marx
Erklärung der Historischen Kommission der Partei DIE LINKE zum 200. Geburtstag von Karl Marx
Vor 200 Jahren, am 5. Mai 1818, wurde Karl Marx geboren. Er hob gemeinsam mit Friedrich Engels die Kritik der politischen Ökonomie und die Philosophie auf eine neue Stufe und gab somit der entstehenden sozialistischen Bewegung wissenschaftliche sowie praktische Impulse.
Marx war ein politischer Mensch. In seinen Schriften baute er auf die Philosophie des deutschen Idealismus, die britischen Nationalökonomen und die vornehmlich französischen Sozialutopisten auf. Hieraus wurde der wissenschaftliche Sozialismus begründet, in Abgrenzung zu ausgemalten Utopien eines zukünftigen Kommunismus und mit dem Anspruch, die sozio-ökonomischen Zusammenhänge der bürgerlichen Gesellschaft wissenschaftlich erklären zu können. Marx und Engels wollten ergründen, wie die kapitalistische Produktionsweise und die auf ihr basierende bürgerliche Gesellschaft entstanden sind und wie sie funktionieren. „200 Jahre Karl Marx“ weiterlesen
»Völkerrechtsbruch regiert die Welt«, Nachricht von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 14. April 2018
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum nächtlichen Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien
Sahra Wagenknecht: „Die USA, Frankreich und Großbritannien haben in der vergangenen Nacht Syrien angegriffen und dadurch erneut das Völkerrecht mit Füßen getreten. Wieder einmal wurde nicht darauf gewartet, ob die zuständigen OPCW-Inspekteure überhaupt Belege für den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz finden. Wir können jetzt nur hoffen, dass Moskau besonnener reagiert als Washington, London und Paris und die angedrohten ‚Konsequenzen‘ nicht zu einer weiteren gefährlichen Eskalation führen. Ich sage: Hört auf mit diesem Irrsinn! Syrien braucht endlich Frieden. Aber wer Frieden will, muss das Völkerrecht achten. Nicht militärische Eskalation, sondern Diplomatie ist gefragt.“
Dietmar Bartsch: „Völkerrechtsbruch regiert die Welt. Die, die anderen Völkerrechtsbruch vorwerfen, brechen das Völkerrecht. Die Bundesregierung macht sich mitschuldig durch Unterlassung. Solange Bomben und nicht Diplomaten sprechen, steuert die Welt auf eine ungeheuere Konfrontation zu.“
Tagesgespräch mit Dietmar Bartsch – DIE LINKE will Bollwerk für Menschlichkeit sein
„Dieser Koalitionsvertrag ist eine Enttäuschung“, sagt Dietmar Bartsch (Vorsitzender der Linksfraktion) im Tagesgespräch mit Moderator Stephan Kulle und kritisiert die Große Koaliton, die Waffenexporte der Bundesregierung und mehr.
Türkischer Einmarsch in Nord-Syrien ist ein Angriffskrieg
Von Alexander S. Neu, Obmann für DIE LINKE im Verteidigungsausschuss des Bundestages
Der türkische Ministerpräsidenten Yildirim verwies auf der Münchner Sicherheitskonferenz auf meine Frage, wie die militärische „Operation Olivenzweig“ der Türkei in Nord-Syrien völkerrechtlich zu rechtfertigen sei, auf das Selbstverteidigungsrecht gemäß Artikel 51 der UN-Charta. „Türkischer Einmarsch in Nord-Syrien ist ein Angriffskrieg“ weiterlesen