DIE LINKE. Schwäbisch Hall/Hohenlohe
#machtdaslandgerecht
Von Alexander S. Neu, Obmann für DIE LINKE im Verteidigungsausschuss des Bundestages
Der türkische Ministerpräsidenten Yildirim verwies auf der Münchner Sicherheitskonferenz auf meine Frage, wie die militärische „Operation Olivenzweig“ der Türkei in Nord-Syrien völkerrechtlich zu rechtfertigen sei, auf das Selbstverteidigungsrecht gemäß Artikel 51 der UN-Charta. „Türkischer Einmarsch in Nord-Syrien ist ein Angriffskrieg“ weiterlesen
Zur heutigen Präsentation der SPD-Minister erklärt Bernd Riexinger : „Mit der Besetzung der Schlüsselministerien Finanzen und Arbeit durch ausgewiesene Vertreter der alten Agenda 2010-SPD beschränkt sich die SPD-Führung auf die Simulation eines Neuanfangs. Daran kann auch die Aufbruchs-Kosmetik durch teilweise überraschende Neuzugänge nichts ändern.“ Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger rufen zu einem gemeinsamen sozialen Aufbruch der Vielen auf, gegen das „Weiter so“ der GroKo. „SPD-Führung beschränkt sich auf die Simulation eines Neuanfangs“ weiterlesen
Vor 100 Jahren erkämpften sich Frauen das Wahlrecht – seitdem hat die Frauenbewegung viel erreicht. Gleichberechtigt sind Männer und Frauen jedoch bis heute nicht. Zum Internationalen Frauentag erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger: „8. März – Internationaler Frauentag 2018“ weiterlesen
Fast 1000 Tafeln um den ärmsten Menschen zu helfen, sind kein Grund zum Feiern. „Dass es die Tafeln braucht, ist das Versagen aller bisherigen Bundesregierungen“, so Katja Kipping gestern bei „hart aber fair“. Wir fordern einen starken Sozialpakt, damit niemand in Armut leben muss.
Angela Merkel darf dank der SPD eine letzte Runde als Kanzlerin in einer erneuten Großen Koalition drehen. Statt für einen grundlegenden Politikwechsel zu werben und um andere Mehrheiten zu kämpfen, geht die SPD gespalten und geschwächt als Juniorpartnerin in eine weitere GroKo, kritisierten die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, im Rahmen der heutigen Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus scharfe. „Schwarz-Rot ohne Zukunftsplan“ weiterlesen