Pressekonferenz vom 12. Februar 2018
Alles reden in der SPD von Erneuerung, ich kann aber keine Erneuerung erkennen, gerade bei der Besetzung der Ministerien, kritisierte Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, im Rahmen der Pressekonferenz. Ganzen Beitrag lesen »
Die LINKE auf Bundesebene
Bernd Riexinger: Personalquerelen in der SPD und keine Erneuerung weit und breit
14. Februar 2018
Die LINKE auf Bundesebene, Die LINKE In eigener Sache
Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit
14. Februar 2018
Bundestagswahl 2017, Die LINKE auf Bundesebene, Die LINKE In eigener Sache
Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 07. Februar 2018
Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:
„In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen. Ganzen Beitrag lesen »
Demokratie braucht ein verpflichtendes Lobbyregister
14. Februar 2018
Die LINKE auf Bundesebene, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik
Nachricht von Sahra Wagenknecht, Jan Korte, 12. Februar 2018
Demokratie stirbt im Dunkeln. “Es ist bezeichnend”, sagt Sahra Wagenknecht. “Auch die neue schwarz-rote Koalition will nicht offenlegen, welchen Einfluss Konzerne und Wirtschaftsverbände auf die Politik nehmen.” Bei den Verhandlungen zwischen Union und SPD wurde die Einführung eines Lobbyregisters kurzerhand aus dem Koalitionsvertrag gestrichen. Demokratie aber braucht Transparenz, damit Wählerinnen und Wähler wissen, wer auf welche Entscheidungen welchen Einfluss hat. Ganzen Beitrag lesen »
“Friedenspolitisch eine Katastrophe”
14. Februar 2018
Außenpolitik, Die LINKE auf Bundesebene, Die LINKE auf Landesebene, Friedensbewegung
7. FEBRUAR 2018 Pressemitteilung, Parteivorstand
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Tobias Pflüger:
“Im Wahlkampf hat die SPD wiederholt versucht, sich als Kraft für Abrüstung und Frieden zu präsentieren. Der Koalitionsvertrag bedeutet nun das Gegenteil. Ganzen Beitrag lesen »
Dass Auschwitz nie wieder sei!
27. Januar 2018
Die LINKE auf Bundesebene, Geschichte
Nachricht, 27. Januar 2018
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Der Holocaust war der nationalsozialistische Völkermord an über 6 Millionen europäischen Jüdinnen und Juden. Seit 1996 ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in Deutschland ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Ganzen Beitrag lesen »
Linken-Chef Bernd Riexinger „Die Linke ist schon Sammlungsbewegung“
27. Januar 2018
Die LINKE auf Bundesebene, Die LINKE auf Landesebene, Die LINKE In eigener Sache, Die LINKE regional
Interview in der Stuttgarter Zeitung vom 26. Januar 2017
Linken-Chef Bernd Riexinger versucht, die aktuelle Aufregung über den Vorstoß von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zu dämpfen, die eine neue linke Volkspartei anstreben. Das Thema werde in kurzer Zeit wieder verschwinden.
Stuttgart – Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, lehnt die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine forcierte Debatte zur Gründung einer linken Sammlungsbewegung ab. In der Partei werde diese Idee ohnehin kaum aufgegriffen, sagt der Stuttgarter. Ganzen Beitrag lesen »
World Economic Forum “Am Doping des billigen Geldes” – Merkel in Davos: Gegen die Wand
27. Januar 2018
Außenpolitik, Die LINKE auf Bundesebene, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik
Pressemitteilung von Fabio De Masi, 24. Januar 2018
„Unter Angela Merkels Kanzlerschaft hat Deutschland die EU in eine historische Krise geführt. Die Kanzlerin ignoriert die internationalen und europäischen Ungleichgewichte, allen voran den deutschen Leistungsbilanzüberschuss. Merkels Vision für die EU ist die Vertiefung von Strukturreformen – also Lohn- und Rentenkürzungen – gegen etwas Taschengeld und mehr Aufrüstung“, kommentiert der Finanzexperte der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, den Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Weltwirtschaftsforums in Davos. De Masi weiter: Ganzen Beitrag lesen »
Moralisch verkommener Rüstungsexportboom
27. Januar 2018
Außenpolitik, Die LINKE auf Bundesebene, Friedensbewegung, Wirtschaftspolitik
Nachricht von Dietmar Bartsch, Stefan Liebich, 24. Januar 2018
Die schwarz-rote Bundesregierung von 2014 bis 2017 hat deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als die Vorgängerin von Union und FDP. Der Gesamtwert der Lieferungen lag in diesem Zeitrau bei 25,1 Milliarden Euro und damit 21 Prozent höher als in den Jahren der schwarz-gelben Koalition von 2010 bis 2013. Ganzen Beitrag lesen »
Mehr von Euch ist besser für alle! Solidarität mit eurem Streik und der Forderung nach mehr Personal im Krankenhaus!
27. Januar 2018
Das muss drin sein!, Die LINKE auf Bundesebene, Die LINKE auf Landesebene, Gesundheitspolitik, Gewerkschaftliches
Pressemitteilung, DIE LINKE im Bundestag 24. JANUAR 2018
Die Bundestagsabgeordneten unserer baden-württembergischen Landesgruppe Heike Hänsel aus Tübingen, Tobias Pflüger aus Freiburg, Gökay Akbulut aus Mannheim sowie Harald Weinberg als gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion erklären sich in einem offenen Brief solidarisch mit dem Personal an den Universitätsklinika in Heidelberg, Freiburg, Tübingen und Ulm.
Mehr von Euch ist besser für alle! Solidarität mit eurem Streik und der Forderung nach mehr Personal im Krankenhaus! Ganzen Beitrag lesen »
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