Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis. Fotos
Forderungen DIE LINKE zur Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerhinterziehung angesichts der Panama-Papers
Die „Panama Papers“ haben ein gigantisches Geflecht von Briefkastenfirmen enthüllt. Es ist nicht das erste Mal, dass ein Blick hinter die Kulissen des großen Geldes möglich ist. Davor gab es Enthüllungen wie Luxleaks oder Offshore-Leaks. Auch in der EU (z.B. Luxemburg, Niederlande, aber eben auch Deutschland) und in den USA (z.B. der Bundesstaat Delaware) gibt es bekanntlich eine Vielzahl von Möglichkeiten, ausländische Vermögen unbemerkt vor dem Fiskus und den Strafverfolgungsbehörden zu bunkern. „Forderungen DIE LINKE zur Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerhinterziehung angesichts der Panama-Papers“ weiterlesen
Brutaler Terror ist verabscheuungswürdig
Zu den furchtbaren Terroranschlägen von Brüssel erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: „Mit Entsetzen und Trauer blicken wir in diesen Stunden nach Brüssel. Unsere Gedanken sind bei den Opfern der furchtbaren Anschläge, den Verletzten und deren Angehörigen und Freunden. Der Anschlag trifft das institutionelle Zentrum Europas, das Zentrum der gemeinsamen Arbeit an Europa. Diese brutale, menschenverachtende Gewalt ist zutiefst verabscheuungswürdig. Es fällt schwer, angesichts der Bilder aus Brüssel, zu Besonnenheit zu raten, und trotzdem ist es jetzt wichtig, vor einer Instrumentalisierung der Ereignisse zu warnen.“
- Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: Terror und seine Ursachen konsequent bekämpfen