Außenpolitik – Seite 2 – DIE LINKE. Schwäbisch Hall/Hohenlohe

6. März 2018

Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen

Zu dem veröffentlichten Bericht von Amnesty International über zunehmende Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss:

„Die Bundesregierung muss Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen. Das auffällig häufige Schweigen gegenüber Unrechtsregimen ist unverantwortlich. Im letzten Jahr sind mindestens 312 Menschenrechtsverteidiger*innen getötet worden und die Lage verschärft sich weiter. Die Bundesregierung muss deshalb dringend ihren Kurs ändern und aktiv Schutzmaßnahmen ergreifen. „Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen“ weiterlesen

19. Februar 2018

NATO-Sicherheitskonferenz erweist sich erneut als Kriegstreiberkonferenz

Pressemitteilung von Heike Hänsel, 18. Februar 2018
“Die offene, direkte Kriegsdrohung des israelischen Ministerpräsidenten gegen den Iran zum Abschluss der Münchner Sicherheitskonferenz bedeutet nur neue Eskalation im Nahen Osten und muss zurückgewiesen werden”, fordert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag. Die Außenpolitikerin weiter: „NATO-Sicherheitskonferenz erweist sich erneut als Kriegstreiberkonferenz“ weiterlesen

19. Februar 2018

Freilassung von Deniz Yücel – Was war die Gegenleistung?

Sevim Dagdelen, DIE LINKE: »Die Türkei ist kein Rechtsstaat«

„Wir haben heute eine großartige Nachricht vernommen“, erklärte Sevim Dagdelen am Freitag vor Journalisten in Berlin zur Freilassung von Deniz Yücel aus türkischer Haft . Es gebe allerdings Grund zur Besorgnis: „Freilassung von Deniz Yücel – Was war die Gegenleistung?“ weiterlesen

14. Februar 201814. Februar 2018

„Friedenspolitisch eine Katastrophe“

7. FEBRUAR 2018 Pressemitteilung, Parteivorstand
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Tobias Pflüger:

„Im Wahlkampf hat die SPD wiederholt versucht, sich als Kraft für Abrüstung und Frieden zu präsentieren. Der Koalitionsvertrag bedeutet nun das Gegenteil. „„Friedenspolitisch eine Katastrophe““ weiterlesen

27. Januar 201827. Januar 2018

World Economic Forum „Am Doping des billigen Geldes“ – Merkel in Davos: Gegen die Wand

Pressemitteilung von Fabio De Masi, 24. Januar 2018

„Unter Angela Merkels Kanzlerschaft hat Deutschland die EU in eine historische Krise geführt. Die Kanzlerin ignoriert die internationalen und europäischen Ungleichgewichte, allen voran den deutschen Leistungsbilanzüberschuss. Merkels Vision für die EU ist die Vertiefung von Strukturreformen – also Lohn- und Rentenkürzungen – gegen etwas Taschengeld und mehr Aufrüstung“, kommentiert der Finanzexperte der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, den Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Weltwirtschaftsforums in Davos. De Masi weiter: „World Economic Forum „Am Doping des billigen Geldes“ – Merkel in Davos: Gegen die Wand“ weiterlesen