Am 1. September ist Antikriegstag


DIE LINKE steht als einzige Partei für eine konsequente Friedenspolitik. Wir kämpfen für Abrüstung und wollen den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. Wir stellen uns gegen die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben um weitere 33 Milliarden Euro. Am 1. September, dem internationalen Tag für Frieden und gegen Krieg, wollen wir kraftvoll für diese Forderungen eintreten.

Auf den Punkt gebracht: Schulen statt Panzer!

Aufruf zum Antikriegstag in Schwäbisch Hall

Heike Hänsel: Politische Lösung des Koreakonfliktes statt Säbelrasseln

„Die Militärmanöver sind eine weitere Provokation von US-Präsident Trump im Nordkorea-Konflikt. Angesichts der bereits äußerst angespannten Lage sind diese Manöver brandgefährlich“, kritisiert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, die heute beginnenden US-Truppenübungen in Südkorea. Hänsel weiter: „Heike Hänsel: Politische Lösung des Koreakonfliktes statt Säbelrasseln“ weiterlesen

Erste Erfolge aber noch keine Entwarnung bei Heckler & Koch

Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Claudia Haydt, Bundestagskandidatin für die DIE LINKE im Wahlkreis Bodensee, bewerten in einer ersten Stellungnahme die Ergebnisse der 3. Ordentlichen Jahreshauptversammlung der Heckler & Koch AG am 15.08.17:

„Bei der Aktionärsversammlung von Heckler & Koch am Dienstag in Sulz-Glatt hat sich gezeigt, dass kontinuierlicher Druck der Friedensbewegung erfolgreich sein kann. „Erste Erfolge aber noch keine Entwarnung bei Heckler & Koch“ weiterlesen

Soziale Sicherheit, Abrüstung und Frieden sind wählbar: DIE LINKE – konsequent, glaubwürdig, nicht käuflich!


Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch 
Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Bundestag
Deutschland braucht mehr soziale Sicherheit, höhere Löhne und Renten. Das gibt es nur  mit einer grundlegend anderen Politik. Mit der neoliberalen Politik muss Schluss sein. Sie spaltet das Land. CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne haben unser Land ungerechter gemacht. „Soziale Sicherheit, Abrüstung und Frieden sind wählbar: DIE LINKE – konsequent, glaubwürdig, nicht käuflich!“ weiterlesen

Abschiebungen nach Afghanistan verhindern


Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht, 22. Juni 2017

„Wer Menschen in Kriegsgebiete abschiebt und so ihren Tod in Kauf nimmt, handelt unmenschlich und tritt unsere Verfassung mit Füßen. Solange die Sicherheitslage in Afghanistan dermaßen katastrophal ist, darf niemand zur Rückkehr in dieses Land gezwungen werden“, erklärt Sahra Wagenknecht zur geplanten Wiederaufnahme von Abschiebungsflügen nach Afghanistan. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: „Abschiebungen nach Afghanistan verhindern“ weiterlesen

Gregor Gysi, DIE LINKE: Zurück nach Hause mit der Bundeswehr aus der Türkei


Deutschland hat im Nahen Osten und der gesamten Region militärisch nichts zu suchen. Deshalb ist auch die Forderung der Grünen und der LINKEN berechtigt, die Bundeswehr nach Hause zu holen – und sie nicht nach Jordanien zu verlagern. Im Nahen Osten und darüber hinaus müssen wir langsam unsere Rolle wechseln. Wir müssen zu einem Vermittler werden. Ich glaube, das ist unsere Rolle nach dem Zweiten Weltkrieg und nach 1945. Wir brauchen nicht mehr Rüstung und wir brauchen nicht mehr Armee. Zurück nach Hause mit der Bundeswehr aus der Türkei und mehr Mut gegenüber Trump, wenn es um ein Mehr an Rüstungsausgaben geht

Heike Hänsel: G20-Gipfel – Kommt alle am 8 Juli nach Hamburg!


G20 – „Das sind mehrheitlich Staaten, die mit ihrer wirtschaftlichen Macht die neoliberale Globalisierung vorantreiben“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. „Allen voran die Bundesregierung!“ Fatal sei, dass Kanzlerin Merkel vom Gipfel ein Bekenntnis zum Freihandel erwarte. „Gerade der Freihandel zerstört weltweit millionenfach Existenzen“, so Heike Hänsel. Sie fordert alle auf am 8. Juli zur großen Demonstration gegen den G20-Gipfel zu kommen.