Rassismus

Sevim Dagdelen: »Die Abschaffung des Doppelpasses ist das falsche Rezept«

Im Wortlaut von Sevim Dagdelen, Deutschlandfunk, 19. April 2017

Viele der in Deutschland lebenden Türken haben beim Referendum für “Ja” gestimmt. Die Union will deswegen die Regelungen für den Doppelpass ändern. Sevim Dagdelen, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, lehnt das ab. Das sei “purer Rechtspopulismus”, sagte sie im Interview mit dem Deutschlandfunk. Ganzen Beitrag lesen »

»Türkisches Regime in die Schranken weisen«


Nachricht von Sevim Dagdelen, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 13. März 2017

Die ohne angespannte Situation zwischen dem Regime in Ankara und der Europäischen Union hat sich am Wochenende weiter zugespitzt. Der türkische Ministerpräsident Yildirim droht Holland mit “Vergeltung”. “Ein NATO-‘Partner’ Deutschlands droht einem anderen NATO-Partner Deutschlands. Erdogan ist nicht unser Partner, sondern eine Gefahr für Demokratie und Frieden”, stellt Dietmar Bartsch klar. Ganzen Beitrag lesen »

Der Arbeitskreis „Für Demokratie – Gegen Faschismus“ Öhringen kurz vorgestellt

“Die entscheidende Trennlinie in unserer Demokratie verläuft nicht zwischen Alteingesessenen und Neubürgern, auch nicht zwischen Christen, Muslimen, Juden oder Atheisten. Die entscheidende Trennlinie verläuft zwischen Demokraten und Nicht-Demokraten.” (Zitat von Bundespräsident Joachim Gauck bei seiner Abschiedsrede)

Dieses Zitat weist auf den Antrieb und das Ziel unseres Bündnisses: „Für Demokratie – Gegen Faschismus“. Das Für und Wider in Sachen Flüchtlingspolitik sind Unterthemen. Es geht allumfassend um unser aller höchstes Gut – die demokratische und offene Gesellschaft, in welcher wir leben und die wir erhalten wollen. Wir stellen vermehrt faschistische Züge fest, denen es entschlossen entgegen zu treten ist. Ganzen Beitrag lesen »

Grün-Schwarz tritt Menschenrechte mit Füßen

Die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg hat einen faulen Kompromiss zur bestehenden Abschiebepraxis nach Afghanistan getroffen.

Am Freitag wird die Landesregierung zusätzlich im Bundesrat weiteren Asylrechtsverschärfungen zustimmen und Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Dazu erklärt Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg: „DIE LINKE in Baden-Württemberg fordert die grün-schwarze Landesregierung auf, Menschenrechten nicht weiter mit Füßen zu treten. Ganzen Beitrag lesen »

Kein Geld mehr für den Autokraten Erdogan

Nachricht von Dietmar Bartsch, 06. März 2017

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, hat Kanzlerin Merkel aufgefordert, den Flüchtlingspakt mit der Türkei zu beenden. “Der mit der Türkei vereinbarte Deal hat Europa erpressbar gemacht”, sagt Bartsch am Montag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). “Deutschland muss darauf hinwirken, ihn aufzukündigen.” DIE LINKE hat für diese Woche eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt zur Haltung der Bundesregierung zur Inhaftierung von Deniz Yücel und weiteren Journalistinnen und Journalisten in der Türkei. Ganzen Beitrag lesen »

Sevim Dagdelen, DIE LINKE: Für eine soziale Offensive!


Wir brauchen endlich einen radikalen Politikwechsel, damit die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch zahlreicher werden. Wer Integration will, der muss auf eine Soziale Offensive für alle setzen.

Täter des Brandanschlags in Neuenstein kommen aus dem Umfeld von “Hohenlohe wacht auf”

12. Februar 2017  Die LINKE regional, Rassismus

kai_bock_bw-01

Bundestagskandidat Kai Bock fordert Verbot der Kundgebungen in Öhringen

Wie die Hohenloher Zeitung gestern berichtete, sind die Täter des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft aus dem Umfeld der rechtsextremen Gruppe “Hohenlohe wacht auf”, die auch am gestrigen Samstag den 11. Februar, wieder ihre Kundgebung auf dem Öhringer Hafenmarkt abhielt, zu finden.

Kai Bock. Kreissprecher der Linken Schwäbisch Hall Hohenlohe und Bundestagskandidat fordert eine umfassende Aufklärung, einen umfassenden Bericht des Landeskriminalamtes und ein Verbot der Kundgebungen dieser geistigen Brandstifter in Öhringen.

Kai Bock: “Es kann nicht sein das in der unmittelbaren Gegend zwei Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsunterkünfte stattfinden, Schmierereien sowie weitere Provokationen an der Moschee in Öhringen, sowie verbale Übergriffe und die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts geschehen und weiterhin diese Kundgebungen so ohne weiteres stattfinden können. Die Meinungsfreiheit hört dort auf wo Recht gebrochen und Straftaten begangen werden. Ich rufe alle Demokraten auf sich diesen rechtsradikalen entgegen zu stellen und für ein Verbot dieser Kundgebungen zu kämpfen.“

Der Artikel der Hohenloher Zeitung im Wortlaut:  Ganzen Beitrag lesen »

Trumps Kreuzzug gegen Muslime und Menschenrechte

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE,  kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger aus sieben mehrheitlich islamischen Ländern als „Kreuzzug gegen Muslime und Menschenrechte“.  Sie forderte die Bundesregierung auf,  endlich über die bislang erfolgte halbherzige Kritik hinaus tätig zu werden. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Antrittsrede von Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und eine WSI-Studie, der zufolge 2015 knapp der Hälfte der Minijobber in Deutschland der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn vorenthalten wurde. Video

AfD offenbart antisemitisches Weltbild

Die Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg Heidi Scharf nimmt Stellung zum Antrag der AfD-Landtagsfraktion die Fördermittel für die NS-Gedenkstätte Gurs zu streichen:

heidi-scharf_02„Die AfD in Baden-Württemberg offenbart immer deutlicher ihr rechtsextremistisches und antisemitisches Weltbild. Die Landtagsfraktion um ihren offensichtlich „gemäßigten“ Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen stehen dem Neonazi und Parteikollegen Björn Höcke in nichts nach, wenn sie die Fördermittel für die NS-Gedenkstätte Gurs streichen wollen.

Eine antisemitische Politik gehört in der Landtagsfraktion der AfD scheinbar zum Kerngeschäft. Wolfgang Gedeon war kein Einzelfall, denn auch der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple bezweifelt ungeniert in seinen Stammtischreden die Anzahl der KZ-Toten. Gerade wegen solchen Ausfällen deutscher Politiker ist eine Erinnerung an die Taten des Nationalsozialismus besonders wichtig. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“

Gegen Rassismus, Sexismus und Chauvinismus – überall

Rede von Christine Buchholz, MdB und Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes, auf der Protest-Kundgebung anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump

2014-03-20_buchholz_foto_melde_300x175Liebe Freundinnen und Freunde, wir demonstrieren in Solidarität mit den zehntausenden, die heute und morgen in Washington und vielen anderen Städten auf die Straße gehen gegen den Rassismus, Sexismus und Chauvinismus von Donald Trump und für Demokratie, soziale und globale Rechte.

Trump hat sich im Wahlkampf als Kandidat “gegen das Establishment” dargestellt. Doch seine neue Regierung steckt voll von Managern und Kriegstreibern. Er selbst ist Milliardär und einer der schlimmsten Ausbeuter Amerikas.  Ganzen Beitrag lesen »