Rassismus

Hohenlohe hat ein gravierendes Problem mit Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit

kai_bock_bw-01Nun gab es einen weiteren Brandanschlag gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Kreis Hohenlohe, diesmal in Neuenstein. Kai Bock, Bundestagskandidat der Linken Schwäbisch Hall / Hohenlohe sagt: „Ich bin entsetzt über diesen weiteren Anschlag und die Häufigkeit rechtsradikaler und fremdenfeindlicher Übergriffe in Hohenlohe. Wir haben hier ein echtes Problem, welches auch dem Ruf des Wirtschaftsstandorts Hohenlohe mit seinen international tätigen Unternehmen nicht gut tut.“

Nachdem wir ein Jahr die rechten Hetzer des Bündnisses “Hohenlohe wacht auf” in Öhringen hatten, einen Brandanschlag in Pfedelbach und Schmierereien gegen die Öhringer Moschee, muss die Öffentlichkeit, die Politik und die BürgerInnen in Hohenlohe aktiv werden. Wir können nicht zulassen, dass weiterhin ein Klima entsteht, in dem sich Brandstifter offensichtlich als Vollstrecker einer scheinbaren Mehrheit in der Bevölkerung sehen können. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige gegen Björn Höcke

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Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 18. Januar 2017

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Höcke, der gestern in Dresden sagte: „Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.” Dazu erklären die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE: Ganzen Beitrag lesen »

Faschismus und Fremdenfeindlichkeit – zum 75. Jahrestag der Wannsee-Konferenz

2014-02-00_haus_der_wannsee-konferenz_300x175Vor 75 Jahren, am 20. Januar 1942, vollendeten Vertreter der Sicherheitspolizei, der SS, der NSDAP und mehrerer Reichsministerien die Planungen zur vollständigen Vernichtung der Jüdinnen und Juden in Europa. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Die industrielle Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden ist und bleibt ein barbarisches Menschheitsverbrechen. Ganzen Beitrag lesen »

“Freispruch” wegen Bedeutungslosigkeit für die NPD

2015-08-31_riexinger_pk_klhaus_300x175Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir bedauern die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das dem Antrag auf Verbot der NPD nicht stattgegeben hat. Die NPD wird dieses Urteil als Bestätigung und Ermutigung begreifen. Sie wird die Kreide, die sie gefressen hat, beiseitelegen angesichts der fremdenfeindlichen Stimmung im Lande. Und diese noch weiter befeuern. weiterlesen

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Der Mindestlohn muss für alle gelten

2015-08-31_riexinger_pk_klhaus_300x175Laut der Süddeutschen Zeitung geht aus einem gemeinsamen Papier des Bundesarbeits-, Bundesfinanz- und Bundesbildungsministeriums hervor, dass die Bundesregierung Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge und Einwanderer erwägt, die sich für die Anerkennung ihres ausländischen Berufsabschlusses nachqualifizieren müssen. Ganzen Beitrag lesen »

Rechtsruck im Kanzlerwahlverein ist kein Zukunftskonzept

2016-05-23_riexinger_pk_300x175Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am heutigen Dienstag beim CDU-Parteitag in Essen zum neunten Mal zur Parteivorsitzenden wählen lassen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die erneute Wahl von Angela Merkel zur Parteivorsitzenden macht keine Hoffnung, dass die drängenden Probleme in Deutschland endlich angegangen und die tiefe Krise der Europäischen Union beendet wird.  Ganzen Beitrag lesen »

Deutschland, mir graut vor dir

Eindrücke vom Protest gegen den Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Öhringen
3. Dezember 2016 von Beobachter News

bn-img_8790_1600x1066-300x200Von Alfred Denzinger – Öhringen. Rund 150 Menschen versammelten sich am Samstag, 19. November, auf dem Öhringer Hafenmarkt, um ihr Entsetzen über einen Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft im benachbarten Pfedelbach zum Ausdruck zu bringen. Sie protestierten lautstark gegen die rassistische Gruppierung „Hohenlohe wacht auf“, die sie für die geistigen Brandstifter hält. Die Rechtsradikalen waren mit rund 20 Leuten nur wenige Meter weiter weg versammelt. Sie hielten wirre Reden und wurden von Polizeikräften beschützt. hier weiterlesen

Kein Platz für geistige Brandstifter

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Am Samstag den 19.11.2016 fand in Öhringen am Hafenmarkt eine Kundgebung “Kein Platz für geistige Brandstifter” in Rufweite zur wieder stattfindenden Kundgebung “Hohenlohe wacht auf” statt. Ein breites Publikum aus nah und fern sind dem Aufruf verschiedener Organisationen gefolgt und haben ein klares Zeichen gegen Rassismus und rechtspopulistischer Hetze gesetzt. Ganzen Beitrag lesen »

Ideologische Zementierung der Besatzung

Zur Radikalisierung der israelischen Politik und Gesellschaft –

Von Annette Groth, 18. Oktober 2016 – www.hintergrund.de

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Es sei ein Weckruf für die israelische Gesellschaft, sagte der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin. Damit meinte er eine kürzlich veröffentlichte Umfrage des „Pew Research Centre“.(1) Ihr zufolge wollen 48 Prozent der befragten jüdischen Israelis, dass die palästinensischen Araberinnen und Araber ausgewiesen werden. Und fast 80 Prozent der Befragten fordern eine bevorzugte Behandlung von Jüdinnen und Juden im israelischen Staat! Ganzen Beitrag lesen »

Braunen Terror bekämpfen – Neonazis entwaffnen

csm_2016-10-20-680-brauner-terror_08bdffa700Es gab in diesem Jahr bislang mindestens zwölf Tötungsversuche von Rechten und 797 Straftaten gegen Asylunterkünfte. Ein so genannter Reichsbürger hat vier Beamte angeschossen, einer der Polizisten ist inzwischen verstorben. Unser Mitgefühl und Beileid gilt den Angehörigen und Freunden des verstorbenen Polizeibeamten, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter: Ganzen Beitrag lesen »