Rassismus

Wer Moscheen angreift, greift uns alle an!

27. September 2016  Die LINKE auf Bundesebene, Rassismus
Pressemitteilung 27. September 2016 

2014-09-12_-_caren_lay_mdb_-_8939Wenige Tage vor den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wurden zwei Sprengstoffanschläge verübt. Zu dem Anschlag auf eine Moschee und das Internationale Congress Center (ICC) erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Caren Lay:

Ich bin entsetzt über die Anschläge in Dresden. Unsere muslimischen Nachbarinnen und Nachbarn werden mit Bomben angegriffen. Das ist eine neue Steigerung der anti-muslimischen und rechtsextremen Gewalt und nichts anderes als rassistischer Terror. Die Anschläge richten sich gegen unser gesellschaftliches Miteinander, gegen unsere Weltoffenheit und Freiheitsrechte. Ganzen Beitrag lesen »

Teile der Union haben ein Rechtsextremismus-Problem

Pressemitteilung von Jan Korte, 25. September 2016

2016-06-09_korte_foto_melde_300x175„Klingt ein bisschen wie täglich grüßt das Murmeltier, wenn es nicht so besorgniserregend wäre. Die eine Bundestagsabgeordnete der CDU, Veronika Bellmann, will mit der AfD koalieren, die andere MdB, Bettina Kudla, benutzt den Nazibegriff “Umvolkung”. Und das ein paar Tage nachdem das AfD-Aushängeschild für rechte Parolen, Frauke Petry, den Begriff „völkisch“ wieder „positiv besetzen“ will. Das Hauptproblem bei diesen sich häufenden Ausfällen ist, dass die Grenze des Sagbaren immer weiter verschoben wird. Nazi-Vokabular ist offenbar in der sogenannten Mitte wieder möglich“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan Korte, die jüngste Aussage der CDU-Bundestagsabgeordneten, Veronika Bellmann. Korte weiter Ganzen Beitrag lesen »

Deutsche Außenpolitik erzeugt Ländern Armut und Elend

210x118-mediathek-sahra-wagenknecht___210xSahra Wagenknecht fordert im ZDF-Sommerinterview: “Deutschland sollte eine Außenpolitik machen, die nicht immer mehr Flüchtlinge produziert.” ZDF-MEDIATHEK

Gegen eine Brutalisierung der Gesellschaft:

2014-05-10_kipping_riexinger_300x175Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären: “Der brutale Anschlag von Ansbach und die schrecklichen Gewalttaten von Würzburg und München machen vielen Menschen Angst. Die schrecklichen Taten der letzten Tage dürfen aber nicht dazu führen, dass Flüchtlinge und Asylbewerber unter Generalverdacht gestellt werden. …”  Ganzen Beitrag lesen »

Heike Hänsel: Diese Flüchtlingspolitik ist die Schande Europas

Für eine linke Politik der Hoffnung

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“Die Ergebnisse der Landtagswahlen am Sonntag sind ein herber Rückschlag für DIE LINKE und für alle Menschen im Land, die sich für soziale Gerechtigkeit und Demokratie einsetzen. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden Württemberg und Rheinland-Pfalz stellen eine Zäsur in der politischen Landschaft dar. Seit Jahren weisen Studien auf ein Potenzial für rechte Parteien von 15 bis 20 Prozent hin. Der AfD gelingt es, dieses Potenzial zu bündeln. Das ist kein Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil. Denn der Wahlerfolg der AfD ist nur die Spitze des Eisbergs. …” – Ein Gastbeitrag von Bernd Riexinger in “neues deutschland” weiterlesen