Wir gratulierten allen Gewählten, insbesondere den Genoss*innen unseres Landesverbands, Bernd Riexinger, Tobias Pflüger und Claudia Haydt!
Rentenniveau: Arbeitgeberforderungen weltfremd und abenteuerlich
Der Arbeitgeberverband warnt die Bundesregierung davor, die weitere Absenkung des Rentenniveaus zurückzunehmen. Es ist an der Zeit, die verwöhnten Arbeitgeber mit der Realität zu konfrontieren, sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
Die Forderungen nach einer weiteren Absenkung des Rentenniveaus sind abenteuerlich und weltfremd. „Rentenniveau: Arbeitgeberforderungen weltfremd und abenteuerlich“ weiterlesen
TTIP: Sonderrechte für Konzerne, nicht Freihandel
„Sie täuschen die Öffentlichkeit“, sagte Sahra Wagenknecht zu Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) in der Aktuellen Stunde in Sachen TTIP. Das TTIP-Leak habe gezeigt, dass alle Befürchtungen berechtigt sind. TTIP bringe Genfood, Hormonfleisch und eine Sonderjustiz für große Konzerne. Die Demokratie werde begraben. An die SPD gerichtet, sagte sie: „Hören Sie endlich auf, diese jämmerliche Politik mitzutragen!“ YouTube
Erdogan auf dem Weg in die Diktatur
„Der türkische Staatspräsident Erdogan setzt jetzt auf eine Ausschaltung seiner Kritiker im Parlament und insbesondere der gesamten Oppositionsfraktion HDP. Mit seiner Kriminalisierungsstrategie will Erdogan damit den Weg zu einer Präsidialdiktatur in Ankara freimachen“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die von Erdogan geplante Aufhebung der Immunität von 136 Abgeordneten. Dagdelen weiter: „Erdogan auf dem Weg in die Diktatur“ weiterlesen