Angesichts des Klimawandels sowie der Armut weltweit und hierzulande wäre eine wirkliche Nachhaltigkeitsstrategie angebracht. Leider wird das, was die schwarz-rote Bundesregierung vorgelegt hat, diesem Anspruch bei weitem nicht gerecht.
Harald Weinberg, DIE LINKE: Gerechte Krankenkassenbeiträge für (Solo)Selbstständige müssen her!
Für Selbstständige mit kleinem Einkommen, insbesondere für Soloselbständige stellen die Krankenkassenbeiträge eine erhebliche Belastung dar. Statt gerechte Krankenkassenbeiträge endlich einzuführen, will die Bundesregierung jedoch weiterhin die Ärmsten am stärksten belasten. Bei Betroffenen führt dies oft zu Beitragsschulden, die kaum zurückgezahlt werden können. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb gerechte Beiträge.
100-Prozent-Schulz bringt null Prozent soziale Gerechtigkeit
„100-Prozent-Schulz setzt im Koalitionsausschuss null Prozent soziale Gerechtigkeit durch. Noch nicht einmal die vollmundig angekündigte Begrenzung der exorbitanten Managergehälter schafft die SPD gegen die Union durchzusetzen“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: „100-Prozent-Schulz bringt null Prozent soziale Gerechtigkeit“ weiterlesen
Aufklärung über Bundeswehrbeteiligung an Bombardierung syrischer Schule
Nach Medienberichten war die Bundeswehr an der Bombardierung einer Schule im Norden Syriens mit vermutlich mindestens 33 toten Zivilisten am 20. März beteiligt. Einen Tag vorher lieferte die Bundeswehr nach dpa-Informationen Aufklärungsfotos des Schulgebäudes an die Anti-IS-Koalition. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu: „Aufklärung über Bundeswehrbeteiligung an Bombardierung syrischer Schule“ weiterlesen
DIE LINKE und Bündnis „Reichtum umverteilen“ fordern stärkere Besteuerung von Konzernen und Reichen
DIE LINKE unterstützt das Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle“, in dem 30 Organisationen, darunter neben Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, entschlossenes Handeln gegen Armut und soziale Ausgrenzung fordern und soziale Gerechtigkeit zum Wahlkampfthema machen wollen. „DIE LINKE und Bündnis „Reichtum umverteilen“ fordern stärkere Besteuerung von Konzernen und Reichen“ weiterlesen