Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Höcke, der gestern in Dresden sagte: „Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.” Dazu erklären die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE: „Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige gegen Björn Höcke“ weiterlesen
Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.
Erster Entwurf des LINKEN Programmes zur Bundestagswahl 2017 vorgestellt
Am heutigen Sonnabend ist der Parteivorstand der Partei DIE LINKE mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden, dem Präsidium des Bundesausschusses sowie dem Vorstand der Bundestagsfraktion zum politischen Jahresauftakt 2017 zusammengetroffen. Auf der anschließenden Pressekonferenz informierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, der Bundeswahlkampfleiter Matthias Höhn sowie die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch über die Ergebnisse der Beratungen und stellten den ersten Entwurf des Bundestagswahlprogramms 2017 vor.
- Entwurf des Bundestagswahlprogramms 2017: Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.
- Termine: Regionalkonferenzen zum Bundestagswahlprogramm 2017
Wir wünschen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest
Wir wünschen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest, wo und wie immer ihr und Sie es feiern können und wollen. Gerade in diesen Tagen, da die Welt aus den Fugen zu geraten scheint, sollten wir uns darauf besinnen, dass Weihnachten ein Fest des Friedens, der Liebe, der Solidarität, des Mitgefühls ist. „Wir wünschen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest“ weiterlesen
Steinmeier ist nicht unser Kandidat
Union und SPD haben sich auf Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt geeinigt. Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag machten am Montag keinen Hehl daraus, dass sie den amtierenden Außenminister nicht für den geeigneten Kandidaten halten. „Steinmeier ist nicht unser Kandidat“ weiterlesen
DIE LINKE will vorläufige Anwendung von CETA in Karlsruhe stoppen
„Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel haben die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht erfüllt und dürfen daher dem CETA-Abkommen nicht zustimmen. Deshalb hat DIE LINKE kurzfristig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestellt“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zur laufenden Debatte über die geplante Unterzeichnung des CETA-Abkommens. „DIE LINKE will vorläufige Anwendung von CETA in Karlsruhe stoppen“ weiterlesen