Mit Rückenwind ins Wahljahr – trau Dich – tritt ein!

Rückenwind-1-2017
Immer mehr Menschen treten in DIE LINKE ein – so viele wie seit 2009 nicht mehr. Gemeinsam kämpfen wir gegen ein “Weiter-So”. Mach auch Du mit – lass uns zusammen die Welt retten!

→ https://www.die-linke.de/…/p…/eintreten/eintrittserklaerung/

Hohenlohe hat ein gravierendes Problem mit Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit

kai_bock_bw-01Nun gab es einen weiteren Brandanschlag gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Kreis Hohenlohe, diesmal in Neuenstein. Kai Bock, Bundestagskandidat der Linken Schwäbisch Hall / Hohenlohe sagt: „Ich bin entsetzt über diesen weiteren Anschlag und die Häufigkeit rechtsradikaler und fremdenfeindlicher Übergriffe in Hohenlohe. Wir haben hier ein echtes Problem, welches auch dem Ruf des Wirtschaftsstandorts Hohenlohe mit seinen international tätigen Unternehmen nicht gut tut.“

Nachdem wir ein Jahr die rechten Hetzer des Bündnisses “Hohenlohe wacht auf” in Öhringen hatten, einen Brandanschlag in Pfedelbach und Schmierereien gegen die Öhringer Moschee, muss die Öffentlichkeit, die Politik und die BürgerInnen in Hohenlohe aktiv werden. Wir können nicht zulassen, dass weiterhin ein Klima entsteht, in dem sich Brandstifter offensichtlich als Vollstrecker einer scheinbaren Mehrheit in der Bevölkerung sehen können. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige gegen Björn Höcke

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Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 18. Januar 2017

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Höcke, der gestern in Dresden sagte: „Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.” Dazu erklären die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE: Ganzen Beitrag lesen »

Faschismus und Fremdenfeindlichkeit – zum 75. Jahrestag der Wannsee-Konferenz

2014-02-00_haus_der_wannsee-konferenz_300x175Vor 75 Jahren, am 20. Januar 1942, vollendeten Vertreter der Sicherheitspolizei, der SS, der NSDAP und mehrerer Reichsministerien die Planungen zur vollständigen Vernichtung der Jüdinnen und Juden in Europa. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Die industrielle Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden ist und bleibt ein barbarisches Menschheitsverbrechen. Ganzen Beitrag lesen »

“Freispruch” wegen Bedeutungslosigkeit für die NPD

2015-08-31_riexinger_pk_klhaus_300x175Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir bedauern die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das dem Antrag auf Verbot der NPD nicht stattgegeben hat. Die NPD wird dieses Urteil als Bestätigung und Ermutigung begreifen. Sie wird die Kreide, die sie gefressen hat, beiseitelegen angesichts der fremdenfeindlichen Stimmung im Lande. Und diese noch weiter befeuern. weiterlesen

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Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.

Erster Entwurf des LINKEN Programmes zur Bundestagswahl 2017 vorgestellt

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Am heutigen Sonnabend ist der Parteivorstand der Partei DIE LINKE mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden, dem Präsidium des Bundesausschusses sowie dem Vorstand der Bundestagsfraktion zum politischen Jahresauftakt 2017 zusammengetroffen. Auf der anschließenden Pressekonferenz informierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, der Bundeswahlkampfleiter Matthias Höhn sowie die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch über die Ergebnisse der Beratungen und stellten den ersten Entwurf des Bundestagswahlprogramms 2017 vor.

Bundesregierung weiß um Eskalationsdynamik durch NATO-Trupenverlegung

Nachricht von Alexander Neu13. Januar 2017

Von Alexander Neu, Obmann für DIE LINKE im Verteidigungsausschuss des Bundestages

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Die Bundesregierung will die durchaus beachtliche US-Truppenverlegung nach Polen vor der Öffentlichkeit als unbedeutende Kleinigkeit verkaufen. Daher die nicht wahrnehmbaren Äußerungen der Bundesregierung dazu in den Medien. Selbst gegenüber gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestag verhält sich die Bundesregierung nur reaktiv, d.h. sie antwortet nur auf Nachfrage. Die Antwort selbst beschränkt sich lediglich auf das, was ohnehin zwischenzeitlich bekannt ist, wie die dürftige Stellungnahme [PDF]vom 10 Januar auf meine Frage zeigt: Ganzen Beitrag lesen »

Grün-Schwarz springt auf Zug der Populisten auf

BR_76287d4772Die Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg wollen weitere Verschärfungen der Sicherheitspolitik. Mehr Verfassungsschutz und mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Kandidat zur Bundestagwahl in Wahlkreis Stuttgart II: Ganzen Beitrag lesen »

SPD nähert sich in Wohnungspolitik der LINKEN – Gut so! Endlich!

GregorMohlberg_01“DIE LINKE begrüßt das von der SPD jüngst vorgestellte Impulspapier „Wohnen muss bezahlbar sein“. Die Richtung stimmt. Öffentlichem Wohnungsbau muss die Zukunft gehören. Dieser gehört speziell gefördert. Diese Förderung muss allerdings eindeutigen Vorrang haben vor steuerlichen Vergünstigungen für die private Wohnungswirtschaft”, so Gregor Mohlberg, für den Landesverband der LINKEN Baden-Württemberg.

“Viele Gedanken aus dem LINKEN Landtagswahlprogramm wurden von der SPD mit dieser neuen Positionierung aufgegriffen, so auch die Nutzung von Landesgesellschaften Ganzen Beitrag lesen »

Debatte um Innere Sicherheit soll vom Versagen des Innenministers ablenken

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz die aktuellen Vorstöße in der Debatte um Innere Sicherheit als Nebelkerzen, die vom Versagen von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ablenken sollen. Riexinger forderte den Rücktritt des Innenministers und erteilte er dem Einsatz von elektronischen Fußfesseln als Präventivmaßnahme gegen Terrorismus eine Absage. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die steigenden Zusatzzahlungen für Zahnersatz und der politische Jahresauftakt der Partei DIE LINKE am kommenden Wochenende in Berlin.Ansehen