Kein Platz für geistige Brandstifter

kpfgb01
Am Samstag den 19.11.2016 fand in Öhringen am Hafenmarkt eine Kundgebung “Kein Platz für geistige Brandstifter” in Rufweite zur wieder stattfindenden Kundgebung “Hohenlohe wacht auf” statt. Ein breites Publikum aus nah und fern sind dem Aufruf verschiedener Organisationen gefolgt und haben ein klares Zeichen gegen Rassismus und rechtspopulistischer Hetze gesetzt. Ganzen Beitrag lesen »

Bürgerversicherung schafft eine Million Arbeitsplätze

Pressemitteilung von Harald Weinberg, 18. November 2016
csm_2280x768_aerztin_maedchen_highfive_2dd7b14660

„Schon 2011 haben wir die Folgen für die Arbeitsplätze in einer umfassenden ökonometrischen Studie durchrechnen lassen. Das Ergebnis: Weil die Bürgerversicherung starke Entlastungen bei den unteren und mittleren Einkommen und damit eine massive Steigerung der Binnennachfrage bewirkt, würden über eine Million neue Arbeitsplätze entstehen“, erklärt Harald Weinberg, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie, zu Vorwürfen, eine Bürgerversicherung koste Arbeitsplätze in der privaten Krankenversicherung. Weinberg weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Stellenabbau bei VW – Beschäftigte verlieren und Aktionäre gewinnen

Pressemitteilung von Klaus Ernst, 18. November 2016

Klaus-Ernst„Die Zeche der Betrügereien von VW sollen jetzt die Beschäftigten mit massivem Arbeitsplatzabbau bezahlen. Gleichzeitig soll der Gewinn des Konzerns bis 2020 um 3,7 Milliarden Euro im Jahr gesteigert werden. Das ist ein unglaublicher Vorgang“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum angekündigten Abbau von bundesweit 23.000 Stellen bei VW. Ernst weiter:

„Dass bei diesen Ankündigungen der Aktienkurs steigt, zeigt die Absurdität unseres Wirtschaftssystems: Ganzen Beitrag lesen »

Reiche besteuern statt Infrastruktur verkaufen

Pressemitteilung von Jan Korte, 18. November 2016

oeffentliche_strassen„Drei Viertel der Bundesbürger sind dagegen. Denn sie wissen: Am Ende werden wieder nur sie zur Kasse gebeten. Die Autobahnen wurden über Jahrzehnte von den Steuerzahlern finanziert und gebaut. Keine Bundesregierung und kein Finanzminister hat das Recht, sie jetzt an Banken und Versicherungen zu verscherbeln“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das deutsche Autobahnnetz zu privatisieren. Korte weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Was sagt uns der Wahlsieg des Rechtspopulisten Trumps?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

2016-05-28_troost_1_300x175Nach der Wahl des Rechtspopulisten Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA zeigt sich auch das Establishment Europas und in Deutschland geschockt. Die neoliberale Epoche steckt offenkundig in einer Krise: Brexit und der überraschende Sieg eines rechtspopulistischen Immobilienmilliardärs in den USA sind Anzeichen einer Zeitenwende. Wenn die bisherigen politischen Eliten mehr Regulierung, höhere Steuern für Firmen oder Interventionen in den Markt postulieren, wenn sie den Staat nicht mehr als Ursache aller Probleme, sondern als Teil der Lösung sehen, wenn sie Freihandel und Personenfreizügigkeit skeptisch beurteilen, dann bestehen Chancen für einen neuen Politikwechsel. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Abschiebung von AfghanInnen aus Baden-Württemberg!

Pressemitteilung, DIE LINKE im Bundestag, MdB Heike Hänsel

presse-wk290-haensel_250„Die von der Bundesregierung geplanten 12.539 Abschiebungen nach Afghanistan sind menschenverachtend und verantwortungslos!“ kritisiert die Tübinger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Heike Hänsel.

Hänsel weiter: „Während die Bundesregierung alle Diplomaten aus Sicherheitsgründen aus Afghanistan abzieht, will sie afghanische Familien in den Krieg zurückschicken. Das ist eine zynische Politik. Die NATO ist in Afghanistan politisch und militärisch gescheitert und den Preis zahlt die afghanische Zivilbevölkerung. Ganzen Beitrag lesen »

Steinmeier ist nicht unser Kandidat

Nachricht von Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, 14. November 2016

steinmeierkritik

Union und SPD haben sich auf Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt geeinigt. Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag machten am Montag keinen Hehl daraus, dass sie den amtierenden Außenminister nicht für den geeigneten Kandidaten halten. Ganzen Beitrag lesen »

Binnennachfrage weiterhin zu schwach

MichSchle85dce1fec„Wir brauchen eine massive Stärkung der Binnennachfrage. Ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von lediglich 0,2 Prozent bedeutet, dass die Wirtschaft in Deutschland faktisch stagniert. Die Binnennachfrage nimmt zwar zu, aber zu wenig für eine nachhaltige, sich selbst tragende gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Besonders die schwachen Investitionen in Produktionsmittel sind ein Warnsignal“, kommentiert Michael Schlecht die erste Schätzung des Statistischen Bundesamtes  zum Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal 2016. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Sevim Dagdelen, DIE LINKE: Wer auf Demokratie setzt in der Türkei, wird verhaftet

Die Verhaftungen der Vorsitzenden der kurdischen HDP und weiterer Abgeordneter ist Erdogans Signal für den Bürgerkrieg in der Türkei, kommentiert Sevim Dagdelen, die jüngsten Entwicklungen.

Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter

csm_2016-11-04-680x397-hdp-festnahmen_0bb9717833
Türkische Sicherheitskräfte haben die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdağ und neun weitere Abgeordnete der HDP heute Nacht festgenommen. Eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in der HDP-Parteizentrale in Ankara wurde von Polizei verhindert. Die Immunität von zahlreichen HDP-Abgeordneten im türkischen Parlament wurde bereits im Mai auf Verlangen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgehoben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Ganzen Beitrag lesen »