Veröffentlicht am

Grün-schwarze Koalition: DIE LINKE sieht schwarz beim Wohnungsbau

Presseerklärung vom 3. Mai 2016 / DIE LINKE. Baden-Württemberg

Kretschmann und Strobl tun nichts für bezahlbaren Wohnraum und günstige Mieten

LINKE_PLAKAT_WOHNEN_300 Stuttgart, den 3. Mai 2016: Im Bereich Wohnungsbau bleibt die neue grün-schwarze Landesregierung dem Konzept der alten grün-roten Regierung treu: Die prekäre Lage auf dem Wohnungsmarkt wird nicht verbessert, der schlechten Zustand wird zementiert. Es fehlt vor allem ein klares Bekenntnis zur schwerpunktmäßigen Förderung von Wohnungsbau, der in öffentlichem und ggf. in genossenschaftlichem Besitz ist. Solcher öffentlicher und genossenschaftlicher Wohnungsbau würde langfristig günstige Mieten sichern, er wäre ein wichtiges soziales Steuerungsmittel für Städte und Kommunen. Hier versagt die neue Landesregierung gleich von Beginn an. „Grün-schwarze Koalition: DIE LINKE sieht schwarz beim Wohnungsbau“ weiterlesen

Veröffentlicht am

1. Mai: Füreinander kämpfen. Miteinander feiern.


Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: In den letzten zwanzig Jahren wurde die Arbeitszeit ausgedehnt, die Reallöhne gesenkt und das Arbeitslosengeld gekürzt. Jeder kann alleine Lohn ausgeben, aber nur zusammen können wir ihn erhöhen. Jede weiß am besten, wie sie ihre freie Zeit verbringen will, aber nur gemeinsam können wir mehr freie Zeit erkämpfen. YouTube

Veröffentlicht am

MdB Schlecht: „Grün-Schwarz will Beschäftigte schröpfen und Kommunen ausbluten lassen“ – DIE LINKE fordert gerechte Beteiligung aller Bürger an Finanzierung des Gemeinwesens

MichSchle85dce1fec„DIE LINKE hatte im Landtagswahlkampf vor dieser unsozialen Sparpolitik auf dem Rücken breiter Bevölkerungsschichten gewarnt, die Grüne und CDU nun vorhaben“ erklärte MdB Michael Schlecht zu den bekannt gewordenen Plänen der grün-schwarzen Koalition in spe.

Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiter: „Da hat sich ein Paar gefunden, das sich einig ist, bloß nicht von den Superreichen und Spitzenverdiener auch nur einen Cent mehr für das Gemeinwesen abzuverlangen. „MdB Schlecht: „Grün-Schwarz will Beschäftigte schröpfen und Kommunen ausbluten lassen“ – DIE LINKE fordert gerechte Beteiligung aller Bürger an Finanzierung des Gemeinwesens“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Tschernobyl, Fukushima und kein Atomausstieg

Atomare Katastrophen wie in Tschernobyl und Fukushima können überall passieren, warnt Hubertus Zdebel am Freitag in seiner Rede. Daran sei auch die Atompolitik der Bundesregierung mitschuldig. Hierzulande AKW abzuschalten, aber zugleich jenseits der Grenze in Belgien Schrottreaktoren mit Brennstoff zu versorgen, sei unglaubwürdig. DIE LINKE fordert: Risiko-Reaktoren abschalten – Atomausstieg in Europa beschleunigen. YouTube

Veröffentlicht am

Ostermarsch: Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!

Ostermarsch2016da5d95104eDie Bundesregierung exportiert immer mehr Waffen in alle Welt, auch in Krisen- und Kriegsgebiete. Waffenlieferungen unterstützen Kriege, Waffenlieferungen sind auch Fluchtursachen. Waffenexporte z.B. nach Saudi-Arabien zeigen, es geht der Bundesregierung nicht um Menschenrechte oder Moral, sondern um Geopolitik und Geschäfte. DIE LINKE fordert ein Verbot aller Rüstungsexporte – ohne Ausnahmen, die Rüstungsproduktion muss unterbunden werden, Rüstungskonversion in zivile Produktion ist das Gebot der Stunde.

Es gibt genug Gründe, um an Ostern für Frieden und Abrüstung zu demonstrieren. DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen auf!

Freitag 25.3. 19 Uhr, Biberach, Marktplatz

Samstag 26.3. 12 Uhr, Stuttgart, Heilbronnerstr. 188

Montag 28.3. 10:30 Uhr, Romanshorn, Bahnhofplatz

Montag 28.3. 14 Uhr, Müllheim, Robert-Schuman Kaserne Müllheim

Weitere Infos „Ostermarsch: Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!“ weiterlesen