Unter dem Deckmantel „Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV“ wollte die Bundesregierung neue Repressionen durchsetzen. Zum Beispiel sollte alleinerziehenden Müttern die Leistungen gekürzt werden, wenn ihr Kind tageweise beim Vater untergebracht ist. Eine Frechheit, findet Matthias W. Birkwald. Er berichtet, wie Proteste von Alleinerziehenden, Sozialverbänden und der LINKEN Ministerin Nahles zum Einlenken zwangen: „LINKS wirkt“, so Birkwald. mehr
Linke fordert Chancengleichheit statt Eliteförderung
Ende der Bildungsreform wird eingeläutet
„Akzente setzt die neue Landesregierung nur bei der Förderung von Spitzenbegabungen“, kritisiert Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN die Regierungserklärung von Grün-Schwarz. In den Schulen wird „unternehmerisches Denken“ als zentrales Ziel vorgegeben. „Offenbar sollen künftig Unternehmer nicht nur bei Hochschulen Wissen, „Linke fordert Chancengleichheit statt Eliteförderung“ weiterlesen
DIE LINKE fordert wirksame Maßnahmen gegen Kinderarmut
mögliche Sofortmaßnahmen: Sozialticket, gebührenfreie Kita, gebührenfreies Schulessen
DIE LINKE Baden-Württemberg fordert von Sozialminister Manfred Lucha wirksame Sofortmaßnahmen gegen Kinderarmut statt nebulöser Ankündigungen oder unattraktiver, unwirksamer „DIE LINKE fordert wirksame Maßnahmen gegen Kinderarmut“ weiterlesen
Herzlichen Glückwunsch an den neuen Parteivorstand!
Wir gratulierten allen Gewählten, insbesondere den Genoss*innen unseres Landesverbands, Bernd Riexinger, Tobias Pflüger und Claudia Haydt!
Rentenniveau: Arbeitgeberforderungen weltfremd und abenteuerlich
Der Arbeitgeberverband warnt die Bundesregierung davor, die weitere Absenkung des Rentenniveaus zurückzunehmen. Es ist an der Zeit, die verwöhnten Arbeitgeber mit der Realität zu konfrontieren, sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
Die Forderungen nach einer weiteren Absenkung des Rentenniveaus sind abenteuerlich und weltfremd. „Rentenniveau: Arbeitgeberforderungen weltfremd und abenteuerlich“ weiterlesen