Grün-schwarze Koalition: DIE LINKE sieht schwarz beim Wohnungsbau

Presseerklärung vom 3. Mai 2016 / DIE LINKE. Baden-Württemberg

Kretschmann und Strobl tun nichts für bezahlbaren Wohnraum und günstige Mieten

LINKE_PLAKAT_WOHNEN_300 Stuttgart, den 3. Mai 2016: Im Bereich Wohnungsbau bleibt die neue grün-schwarze Landesregierung dem Konzept der alten grün-roten Regierung treu: Die prekäre Lage auf dem Wohnungsmarkt wird nicht verbessert, der schlechten Zustand wird zementiert. Es fehlt vor allem ein klares Bekenntnis zur schwerpunktmäßigen Förderung von Wohnungsbau, der in öffentlichem und ggf. in genossenschaftlichem Besitz ist. Solcher öffentlicher und genossenschaftlicher Wohnungsbau würde langfristig günstige Mieten sichern, er wäre ein wichtiges soziales Steuerungsmittel für Städte und Kommunen. Hier versagt die neue Landesregierung gleich von Beginn an. „Grün-schwarze Koalition: DIE LINKE sieht schwarz beim Wohnungsbau“ weiterlesen

1. Mai: Füreinander kämpfen. Miteinander feiern.


Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: In den letzten zwanzig Jahren wurde die Arbeitszeit ausgedehnt, die Reallöhne gesenkt und das Arbeitslosengeld gekürzt. Jeder kann alleine Lohn ausgeben, aber nur zusammen können wir ihn erhöhen. Jede weiß am besten, wie sie ihre freie Zeit verbringen will, aber nur gemeinsam können wir mehr freie Zeit erkämpfen. YouTube

MdB Schlecht: „Grün-Schwarz will Beschäftigte schröpfen und Kommunen ausbluten lassen“ – DIE LINKE fordert gerechte Beteiligung aller Bürger an Finanzierung des Gemeinwesens

MichSchle85dce1fec„DIE LINKE hatte im Landtagswahlkampf vor dieser unsozialen Sparpolitik auf dem Rücken breiter Bevölkerungsschichten gewarnt, die Grüne und CDU nun vorhaben“ erklärte MdB Michael Schlecht zu den bekannt gewordenen Plänen der grün-schwarzen Koalition in spe.

Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiter: „Da hat sich ein Paar gefunden, das sich einig ist, bloß nicht von den Superreichen und Spitzenverdiener auch nur einen Cent mehr für das Gemeinwesen abzuverlangen. „MdB Schlecht: „Grün-Schwarz will Beschäftigte schröpfen und Kommunen ausbluten lassen“ – DIE LINKE fordert gerechte Beteiligung aller Bürger an Finanzierung des Gemeinwesens“ weiterlesen

Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie!

BK794fe06fd9Katja Kipping und Bernd Riexiger haben Vorschläge für eine offensive Strategie der LINKEN unterbreitet. In einem gemeinsamen Strategiepapier wird DIE LINKE aufgefordert, ihre Rolle in der Gesellschaft neu zu finden. Die Partei solle organisierende Kraft eines „Lagers der Solidarität“ werden. Die programmatischen Positionen in der Asylfrage seien unverhandelbar. „Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie!“ weiterlesen

90.000 demonstrierten gegen TTIP & CETA in Hannover!


Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis. Fotos