Am Samstag den 19.11.2016 fand in Öhringen am Hafenmarkt eine Kundgebung „Kein Platz für geistige Brandstifter“ in Rufweite zur wieder stattfindenden Kundgebung „Hohenlohe wacht auf“ statt. Ein breites Publikum aus nah und fern sind dem Aufruf verschiedener Organisationen gefolgt und haben ein klares Zeichen gegen Rassismus und rechtspopulistischer Hetze gesetzt. „Kein Platz für geistige Brandstifter“ weiterlesen
Bürgerversicherung schafft eine Million Arbeitsplätze
Pressemitteilung von Harald Weinberg, 18. November 2016
„Schon 2011 haben wir die Folgen für die Arbeitsplätze in einer umfassenden ökonometrischen Studie durchrechnen lassen. Das Ergebnis: Weil die Bürgerversicherung starke Entlastungen bei den unteren und mittleren Einkommen und damit eine massive Steigerung der Binnennachfrage bewirkt, würden über eine Million neue Arbeitsplätze entstehen“, erklärt Harald Weinberg, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie, zu Vorwürfen, eine Bürgerversicherung koste Arbeitsplätze in der privaten Krankenversicherung. Weinberg weiter: „Bürgerversicherung schafft eine Million Arbeitsplätze“ weiterlesen
Stellenabbau bei VW – Beschäftigte verlieren und Aktionäre gewinnen
Pressemitteilung von Klaus Ernst, 18. November 2016
„Die Zeche der Betrügereien von VW sollen jetzt die Beschäftigten mit massivem Arbeitsplatzabbau bezahlen. Gleichzeitig soll der Gewinn des Konzerns bis 2020 um 3,7 Milliarden Euro im Jahr gesteigert werden. Das ist ein unglaublicher Vorgang“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum angekündigten Abbau von bundesweit 23.000 Stellen bei VW. Ernst weiter:
„Dass bei diesen Ankündigungen der Aktienkurs steigt, zeigt die Absurdität unseres Wirtschaftssystems: „Stellenabbau bei VW – Beschäftigte verlieren und Aktionäre gewinnen“ weiterlesen
Reiche besteuern statt Infrastruktur verkaufen
Pressemitteilung von Jan Korte, 18. November 2016
„Drei Viertel der Bundesbürger sind dagegen. Denn sie wissen: Am Ende werden wieder nur sie zur Kasse gebeten. Die Autobahnen wurden über Jahrzehnte von den Steuerzahlern finanziert und gebaut. Keine Bundesregierung und kein Finanzminister hat das Recht, sie jetzt an Banken und Versicherungen zu verscherbeln“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das deutsche Autobahnnetz zu privatisieren. Korte weiter: „Reiche besteuern statt Infrastruktur verkaufen“ weiterlesen
Was sagt uns der Wahlsieg des Rechtspopulisten Trumps?
Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE
Nach der Wahl des Rechtspopulisten Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA zeigt sich auch das Establishment Europas und in Deutschland geschockt. Die neoliberale Epoche steckt offenkundig in einer Krise: Brexit und der überraschende Sieg eines rechtspopulistischen Immobilienmilliardärs in den USA sind Anzeichen einer Zeitenwende. Wenn die bisherigen politischen Eliten mehr Regulierung, höhere Steuern für Firmen oder Interventionen in den Markt postulieren, wenn sie den Staat nicht mehr als Ursache aller Probleme, sondern als Teil der Lösung sehen, wenn sie Freihandel und Personenfreizügigkeit skeptisch beurteilen, dann bestehen Chancen für einen neuen Politikwechsel. „Was sagt uns der Wahlsieg des Rechtspopulisten Trumps?“ weiterlesen