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Beiträge mit dem Schlagwort "Baden-Württemberg"
Schlagwort: Baden-Württemberg
Zur aktuellen Debatte über die Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Abgeordnete im Bodenseekreis, Annette Groth:
Es ist mehr als zynisch: Die grün-schwarze Landesregierung will grundsätzlich an Abschiebungen in das Kriegsland Afghanistan festhalten, während bereits mehrere SPD-geführte Bundesländer und das von der Linken geführte Bundesland Thüringen einen Abschiebestopp nach Afghanistan verhängt haben. Diese Politik der Landesregierung von Baden-Württemberg ist mit einer an Menschenrechten ausgerichteten Asylpolitik in keiner Weise vereinbar. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Abschiebestopp nach Afghanistan, Annette Groth, Asylpolitik, Baden-Württemberg, Kriegsland

Alexander Relea-Linder, Claudia Haydt, Heike Hänsel, Bernd Riexinger, Jessica Tatti, Tobias Pflüger, Gökay Akbulut, Michel Brandt
DIE LINKE. Baden-Württemberg hat bei der Landes-Vertreter_innenversammlung am Wochenende (28.1./29.1.) die Landesliste mit 16 Kandidat_innen zur Bundestagswahl 2017 gewählt. Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit erklärt: „Mit den beiden Spitzenkandidaten Bernd Riexinger und Heike Hänsel gehen wir mit zwei erfahrenden Politiker_innen in den Wahlkampf. Die Liste spiegelt aber auch die aktuelle Mitgliederentwicklung der Partei wieder. Auf der Liste sind viele junge Kandidat_innen vertreten, die in der jeweiligen Kommunalpolitik verankert sind und als Mandatsträger_innen schon Erfahrungen in Gemeinderäten und Kreistagen gesammelt haben. Mit dieser guten Liste können wir sicher unser selbstgestecktes Ziel von 5%+X und 6 Mandate sicher erreichen.“
Folgende Kandidat_innen wurden auf die Landesliste gewählt: Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Alexander Relea-Linder, Baden-Württemberg, Bernd Riexinger, Claudia Haydt, DIE LINKE Baden-Württemberg, Gökay Akbulut, Heike Hänsel, Jessica Tatti, Linke Landesliste zur Bundestagswahl, Michel Brandt, Tobias Pflüger
Kai Bock vom Kreisverband Hall/Hohenlohe der Partei Die Linke hat es nicht auf die Landesliste geschafft
Artikel des Haller Tagblatt vom 30.1.2017 (Link)
Beworben hatte sich Kai Bock für Platz 8 der Landesliste, die die Linke in Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart gewählt hat. Der Zweiflinger landete am Ende aber weder auf Platz 8 noch auf der Liste – diese endet bei Platz 16. Bock platzierte sich knapp dahinter. „Leicht enttäuscht bin ich schon“, sagt der 42-Jährige auf Nachfrage. Allerdings habe es auch „viele gute Kandidaten“ gegeben, und die Versammlung habe „eine gute Auswahl“ getroffen. Dass er selbst es nicht auf die Liste geschafft habe, „ist ein Wermutstropfen, den ich schlucken muss“. Hätte es mit Platz 8 geklappt, hätte das den Kreisverband Schwäbisch Hall/Hohenlohe mit seinen 70 Mitgliedern gestärkt, so Bock. Bei einem Einzug in den Bundestag hätte es in Hall außerdem ein Wahlkreisbüro gegeben – was laut Bock wichtig ist, weil Die Linke eine Partei sei, „die den Menschen vor Ort helfen will“. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Baden-Württemberg, die Linke Schwäbisch Hall / Hohenlohe, Kai Bock, Kreisverband Schwäbisch Hall/Hohenlohe, Landesliste, Soziale Gerechtigkeit, Wahlkampfthema
Pressemitteilung, DIE LINKE im Bundestag, MdB Heike Hänsel
„Die von der Bundesregierung geplanten 12.539 Abschiebungen nach Afghanistan sind menschenverachtend und verantwortungslos!“ kritisiert die Tübinger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Heike Hänsel.
Hänsel weiter: „Während die Bundesregierung alle Diplomaten aus Sicherheitsgründen aus Afghanistan abzieht, will sie afghanische Familien in den Krieg zurückschicken. Das ist eine zynische Politik. Die NATO ist in Afghanistan politisch und militärisch gescheitert und den Preis zahlt die afghanische Zivilbevölkerung. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Abschiebestopp, Abschiebung von AfghanInnen, Abschiebungen nach Afghanistan, Baden-Württemberg, Heike Hänsel
Pressemitteilung, 27.10.2016 DIE LINKE Baden-Württemberg
„Die Landesregierung will aus den schlechten Ergebnissen Baden-Württembergs beim Schulvergleich der Bundesländer nichts lernen. Insbesondere bei Grundschulen spart die Landesregierung auf unverantwortliche Weise, so Heidi Scharf, Landessprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg.“
„Wer den Landeshaushalt auf dem Rücken von Schulanfängerinnen und Schulanfängern saniert, macht unsere Schulen kaputt Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Baden-Württemberg, Bildungsqualität, Grün-Schwarz spart Schulen kaputt, Grundschulen, Heidi Scharf, Schulvergleich der Bundesländer, weniger Ganztagesangebote