Christine Buchholz ist enttäuscht von der heutigen Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, in dem Ministerin von der Leyen Stellung nehmen sollte zu rechtsradikalen Netzwerken in der Bundeswehr. „Christine Buchholz, DIE LINKE: Rechtsradikale Netzwerke aufklären – auch in der Bundeswehr“ weiterlesen
Sondersitzung des Verteidigungsausschusses fällig
Pressemitteilung von Christine Buchholz, 04. Mai 2017
„DIE LINKE fordert eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, um Klarheit über Ausmaß und Konsequenzen im Fall Franco A. zu bekommen“, sagt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Bezug nehmend auf den neuesten Skandal um rechtsradikale Tendenzen in der Bundeswehr. Buchholz weiter: „Sondersitzung des Verteidigungsausschusses fällig“ weiterlesen
Von der Leyen Hand in Hand mit US-Kriegstreibern
Von Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trifft heute das erste Mal James Mattis, ihren neuen Amtskollegen in Washington. In Deutschland wird Mattis aufgrund dessen Bekenntnisses zur Nato als umsichtiger Gegenpart zu Präsident Trump dargestellt. Dem ist nicht so. In einer von Trump autorisierten Kommandoaktion im Jemen kamen im Januar laut Ärzten 30 Personen um, darunter zehn Frauen und Kinder. Mattis trug die politische Verantwortung für diese Operation. Er ordnete auch die Vorverlegung eines US-Kriegsschiffs an die jemenitische Küste an. Gemeinsam mit Trump drängt Mattis darauf, mit eigenen Soldaten im Jemen Krieg zu führen, um den Einfluss des Iran zurückzudrängen. Von der Leyen schweigt dazu – wie die gesamte Bundesregierung. „Von der Leyen Hand in Hand mit US-Kriegstreibern“ weiterlesen
Gegen Rassismus, Sexismus und Chauvinismus – überall
Rede von Christine Buchholz, MdB und Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes, auf der Protest-Kundgebung anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump
Liebe Freundinnen und Freunde, wir demonstrieren in Solidarität mit den zehntausenden, die heute und morgen in Washington und vielen anderen Städten auf die Straße gehen gegen den Rassismus, Sexismus und Chauvinismus von Donald Trump und für Demokratie, soziale und globale Rechte.
Trump hat sich im Wahlkampf als Kandidat “gegen das Establishment” dargestellt. Doch seine neue Regierung steckt voll von Managern und Kriegstreibern. Er selbst ist Milliardär und einer der schlimmsten Ausbeuter Amerikas. „Gegen Rassismus, Sexismus und Chauvinismus – überall“ weiterlesen