Angela Merkel darf dank der SPD eine letzte Runde als Kanzlerin in einer erneuten Großen Koalition drehen. Statt für einen grundlegenden Politikwechsel zu werben und um andere Mehrheiten zu kämpfen, geht die SPD gespalten und geschwächt als Juniorpartnerin in eine weitere GroKo, kritisierten die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, im Rahmen der heutigen Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus scharfe. „Schwarz-Rot ohne Zukunftsplan“ weiterlesen
Gemeinsam mehr werden – für einen sozialen Aufbruch
Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids über einen Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Während eine gespaltene SPD und eine lustlose Union auf die Regierungsbank zurückkehren, krempeln wir die Ärmel hoch. Mit Horst Seehofer, Jens Spahn und Olaf Scholz bleiben Rechtsruck, Pflegenotstand und Schwarze Null Regierungsprogramm. Damit finden wir uns nicht ab. Der sozialen Kälte der Eliten setzen wir eine solidarische Alternative entgegen – für eine lebenswerte Zukunft, die von Vielen gemacht wird. „Gemeinsam mehr werden – für einen sozialen Aufbruch“ weiterlesen
Bernd Riexinger: Personalquerelen in der SPD und keine Erneuerung weit und breit
Pressekonferenz vom 12. Februar 2018
Alles reden in der SPD von Erneuerung, ich kann aber keine Erneuerung erkennen, gerade bei der Besetzung der Ministerien, kritisierte Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, im Rahmen der Pressekonferenz. „Bernd Riexinger: Personalquerelen in der SPD und keine Erneuerung weit und breit“ weiterlesen
„Friedenspolitisch eine Katastrophe“
7. FEBRUAR 2018 Pressemitteilung, Parteivorstand
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Tobias Pflüger:
„Im Wahlkampf hat die SPD wiederholt versucht, sich als Kraft für Abrüstung und Frieden zu präsentieren. Der Koalitionsvertrag bedeutet nun das Gegenteil. „„Friedenspolitisch eine Katastrophe““ weiterlesen
Nein zur Groko ist ein Ja für eine soziale Republik
Die Parteivorsitzende Katja Kipping drückte ihren Respekt für alle diejenigen in der SPD aus, die auf dem gestrigen Parteitag mit Nein gestimmt haben. Denn dieses Nein ist ein Ja für eine soziale Republik. „Nein zur Groko ist ein Ja für eine soziale Republik“ weiterlesen